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Vorstand/Protokolle/2017-04-19

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Inhaltsverzeichnis

Landesvorstandssitzung, 19.04.2017

Teilnehmer

Entschuldigt

Gäste

Diverse

:Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
TOP 4.2: Beschlussvorlagen
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Thomas L. schlägt sich vor. Alle dafür

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Alle, Gäste solange bis Schwieriglkeiten eintreten. Alle dafür.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe an jedem dritten Mittwoch im Monat; einschlägig bekanntgegeben; ordnungsgemäß (u.a. im Wiki, im Kalender, über die MLBB)

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Drei von fünf Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig. T.B. kommt später dazu.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

Angenommen.

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-02-15
T.B.: Für mich OK
Angenommen

TOP 3: Bericht des Vorstandes

  • Bericht Thomas B
Mitgliederanschreiben wegen der Unterstützerunterschriften gedruckt und geholfen die Anschreiben in der LGS einzutüten.
Location für den LPT 2017-1 gesucht und gefunden, Mietvertrag vorbereitet und festgemacht.
Beschäftigung mit der Anfechtungsklage gegen den OPT
Ansonsten überwiegend Formalfoo
  • Bericht Frank:
Konto 700: 56.429,73 € ( 13.389,64 € SVWZ+LFA 2016/2017 )
Barkasse: 173,95 €

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes jetzt Aktuell: Stand 19.04.2017

  • 638 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 56 (CRM)
  • 4 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 15 0 0,00
KV HVL 34 3 8,82
KV MOL 44 3 6,82
KV OHV 51 8 15,69
SV Potsdam 72 11 15,28
KV PM 77 8 10,39
RV BAR-UM 65 3 4,62
RV DOS 123 17 13,82
RV PR-R 35 1 2,86
RV SÜD 77 2 2,60
KV TF 45 0 2,00
ohne KV/RV 4 0 0,00
Gesamt LVBB 642 56 8,78
  • Frage Bastian für SV Potsdam: Zuwendung 2015 aus Parteienfinanzierung? Letzte Umverteilung Mitte 2015.
Vorrang hat Wahlkampf. Darüber hinaus Einigung notwendig.
Guido schlägt baldige Besprechung dazu vor.
Frank bereitet es für nächste LaVo-Arbeitssitzung vor.
  • Bericht Thomas L:
Teilnahme BPT
PolGF-Treffen
Pressemitarbeit, Formalfoo, etc.
  • Bericht Guido:
Technikteam: Arbeitssitzung am 11.4.2017 positiv, weitere Aufgaben verteilt. Aufruf zur Mitarbeit zu bestimmten Themen wird vorbereitet.
Presseteam: Gespräch steht noch aus, ich warte immer noch auf einen Terminvorschlag
Suche grad juristischen Vertreter ausserhalb des LV für Verfahren zu OPT
Berlin Lounge mit Präsident des BSI, zusammen mit Kai und FJ dort gewesen
Onlinevortrag erstmals getestet (Openmeeting). Wir können damit Vorträge und Schulungen im Internet machen und diese auch aufzeichnen:

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/sLFG04wffgGvCjl

Vortrag zum neuen Programm Energiepolitik beim Stammtisch in FüWa. Wird als nächster online gehalten.
Kandidatengrillen zur LaVo Wahl angesetzt: 27.4.2017 ab 21:00 im MumbleBB
Voraussetzung: Bewerber. Guido hat sich als 2V beworben.

TOP 3.1:

  • Bundestagswahlkampf
  • In der AG TF Wahlkampf wurde von T.B. als Koordinator gegen den Beschluss der AG, Mitgliederadressen an ein Mitglied der AG herauszugeben, Veto eingelegt. Gründe dafür waren:
1. Eine AG hat keine Berechtigung darüber zu entscheiden, dass und welche Mitgliederdaten an ein Mitglied der AG herausgegeben werden. Diese Entscheidung liegt beim LaVo, ggf. in Abstimmung mit dem DSB.
2. Zu erwartenden Widersprüche von Mitgliedern gegen die Herausgabe ihrer Daten an das von der AG TF Wahlkampf benannte Mitglied.
  • Es wurde auch ein Veto von T.B. gegen die Nutzung des Tool redmine.org eingelegt. Die Beschlusslage der AG TF Wahlkampf ist da nicht eindeutig. Es wurde zwar beschlossen, redmine einzusetzen, aber es konnte davon ausgegangen werden, dass das Tool redmine.de des Landesverbandes genutzt werden soll.
Eine Nutzung des Tools redmine.org der AG Technik war nicht Beschlusslage. Die eigenmächtige Zuordnung an die AG Technik durch einen anderen Koordinator ohne eindeutige Beschlusslage ist nicht zulässig. Die AG Technik hat zur Zeit keine Beauftragung des Landesverbandes. Wegen der ungeklärten zukünftigen Zusammenarbeit des Tech-Teams und der AG Technik und den bekannten Vorbehalten von Mitgliedern gegen die AG Technik ist die Beschlusslage der AG zu präzisieren.
  • Über die Mailingliste der AG TF Wahlkampf wurde von T.B. ein Vorschlag zur Strukturierung der Arbeitsweise der AG gemacht.
  • Da die Reaktionen von anderen Koordinatoren der AG TF Wahlkampf weniger sachlich als ausgeprägt negativ emotional waren, ist eine weitere Mitarbeit als Koordinator in der TF Wahlkampf nicht mehr sinnvoll. T.B. stellt deshalb sein Amt als Koordinator der AG Wahlkampf zur Verfügung und wünscht den verbleibenen Koordinatoren viel Glück und Erfolg bei der Planung und Durchführung des Bundestagswahlkampfes.
  • ThomasG bedauert Rücktritt.
Weitere Ausführungen später. T.B. kommt in ca. 15 min zur Sitzung hinzu. Bisdahin ist der TO zurückgestellt.

Wird fortgesetzt nachdem ThomasB zur Sitzung gekommen ist. Die Aussprache hat unterschiedliche Sichtweisen der bisherigen Koordinatoren der AG Wahlkampf offenbart.

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1:

  • Reisekosten Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz am 22./23.04.2017
Der Vorstand möge beschließen, für FrankB die Reisekosten in Funktion Schatzmeister/GenSek laut Reisekostenformular_BB zum Verwaltungstreffen in Chemnitz zu übernehmen.
(Übernachtungskosten fallen laut Frank nicht an)
  • Abstimmung;
Mit 3 von 3 Stimmen dafür.
einstimmig beschlossen
ThomasG: Sollte als Automatismus verankert werden, da es zur normalen Geschäftstätigkeit gehört.

TOP 4.2:

  • Beschlussvorlagen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1:

Nummer A2017-003

Datum: 22.03.2017
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian
Termin für Sitzung: Nächste Vorstandssitzung
Status: neu
  • Antrag Einführung eines ständigen Antragsportals
Antragsbegehren
Hiermit rege ich an, ein ständiges Antragsportal für Parteitage einzurichten. Da Anträge während des ganzen Jahres eingereicht werden können, ist es sinnfrei, diese auf Parteitage zu fokussieren, die noch nicht einmal terminlich festgelegt sind.
Anträge die fristgerecht eingegangen sind, werden automatisch in die TO des folgenden Parteitages bzw. Onlineparteitages (hier mit den bekannten Einschränkungen) übernommen und erhalten eine entsprechende Ordnungsnummer.
Das (ständige) Antragsportal sollte insofern angepasst werden, dass Diskussionen ausschließlich auf der dazugehörigen Diskussionsseite geführt werden und nicht im Antragsfenster selbst.
Antragsbegründung
Der Vorteil liegt auf der Hand, da vorliegende Anträge nach Eintrag diskutiert und finalisiert werden können. Dies dient auch zur Anregung, überhaupt über die Anträge im Vorfeld eines Parteitages zu diskutieren.
Bemerkung
Der Antragssteller übernimmt auch gerne die entsprechenden Einstellungen im Wiki (sofern keine Adminrechte benötigt werden).
Dieser Antrag wurde natürlich auch (und überflüssigerweise) per Mail an den Vorstand gesendet.
  • Abstimmung: Ein ständiges Antragsportal soll eingerichtet werden (Teilbeschluss 1)
Thomas L: dafür
Frank:dafür
Guido: dafür
einstimmig angenommen
  • Abstimmung: Diskussion soll nur auf der Diskussionsseite möglich sein (Teilbeschluss 2)
Thomas L: dagegen
Frank: dafür
Guido: dafür
mehrheitlich angenommen
  • Frank merkt an, dass ein anderes Medium möglich sein könnte, dann stellt sich die 2 Teilfrage nicht mehr

Nummer: A2017-004

Datum: 28.03.2017
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian (Diskussion)
Termin für Sitzung: Nächste Vorstandssitzung
Status: neu
  • Antrag Unterstützung "Wir entscheiden mit"
Antragsbegehren
Der Landesvorstand möge beschließen, dem Bündnis für die Voksinitiativen http://wir-entscheiden-mit.de bis zu 1.000,00 EUR für Sachkosten gegen Rechnung zur Verfügung zu stellen.
Antragsbegründung
Die Volksinitiativen entsprechen unserem Grundverständnis zur Verbesserung der demokratischen Teilhabe und kosten viel Geld, das nicht erstattet wird (so wie bei öffentlichen Wahlen).
Die Höhe des tatsächlich aufzuwendenden Betrages richtet sich nach der Notwendigkeit, bestimmte Sachmittel anzuschaffen und den Beiträgen der anderen Unterstützergruppen.
Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

  • Abstimmung:
Thomas L: dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
einstimmig angenommen
  • An die Mailadresse des Vorstands gesendete Anträge
Die folgenden zwei Anträge wurden erst behandelt, nachdem Thomas Bennühr der Sitzung beigetreten ist.
Thomas L. beantragt nichtöffentliche Behandlung von "Antrag1" und "Antrag2"
    • Thomas L: dafür
Frank: enthaltung
Guido: enthaltung
Thomas B.:dafür
Öffentliche Sitzung unterbrochen zur nichtöffentlichen Behandklung um 21:20.
Öffentliche Sitzung um 21:22h wieder aufgenommen.

Nummer: A2017-006

Antrag 1
Antragsteller: Bastian
Antrag :
Entzug von Schreibrechten auf den Mailinglisten der Piratenpartei Brandenburg für [Name bekannt]. Dies gilt auch für das Syncforum. Ist das beim Syncforum nicht möglich, ist die Verbindung von dort zu unterbrechen.
Begründung für folgende Abstimmung: Der Antrag ist nicht weiterführend. Es besteht Einigkeit im Vorstand, dass persönliche Streitigkeiten und Animositäten durchaus legitim sind und in jeder Partei vorkommen. Allerdings bieten weder der Landersverband noch der Landesvorstand die richtige Plattform, um diese Streitigkeiten auszutragen.
  • Abstimmung:
Thomas L: dagegen
Frank: dagegen
Guido: dagegen
Thomas B.:dagegen
Einstimmig abgelehnt.

______________________________________________________________________________________________________________________

Nummer: A2017-007

Antrag 2
Antragsteller: Andreas
Antrag:
Prüfung/Einleitung eines Ordnungsmassnahmeverfahrens gegen [Name bekannt] und die weiteren Vorstandsmitglieder [Namen bekannt] .
Über die Sachverhalte bitte ich den Bundesvorstand im Hinblick auf die Beauftragung von [Name bekannt] zur Prüfung etwaiger eigener Maßnahmen in Kenntnis zu setzen.
Begründung für folgende Abstimmung: Der Antrag ist nicht weiterführend. Es besteht Einigkeit im Vorstand, dass persönliche Streitigkeiten und Animositäten durchaus legitim sind und in jeder Partei vorkommen. Allerdings bieten weder der Landersverband noch der Landesvorstand die richtige Plattform, um diese Streitigkeiten auszutragen.
  • Abstimmung:
Thomas L: dagegen
Frank: dagegen
Guido: dagegen
Thomas B.: dagegen
Einstimmig abgelehnt

Nummer: A2017-005

Datum: 13.04.2017
Gliederung: SV Potsdam
Antragsteller: Bastian (Diskussion)
Termin für Sitzung: nächste Vorstandsitzung
Status: neu
  • Antrag Vorgeschriebene Dienstenutzung
Antragsbegehren Der Landesvorstand möge eine Whitelist beschließen, welchen Telemediendienst und welche technischen Werkzeuge bzw. Arbeitsmittel eine Gliederung, Arbeitsgemeinschaft und/oder Pirat im LV Brandenburg für seine Parteiarbeit nutzen darf.
Antragsbegründung: Wie mehrere „Vetos“ eines Koordinators gegen AG-Beschlüsse gezeigt haben, ist die Wahl der Telemediendienste, technischen Werkzeuge bzw. Arbeitsmittel davon abhängig, wer der Anbieter ist.
Der Einsatz von Diensten wie Google-Kalender, -Docs und -Tabellen sowie YouTube, die Nutzung von Doodle, Limesurvey, Mumble, Openmeetings, Owncloud, Redmine, Streaming scheint umstritten zu sein. Möglicherweise ist es auch von Bedeutung, welches Wordpress-Theme und welcher Browser auf welcher Plattform genutzt werden soll.
Insofern erscheint eine Whitelist sinnvoll, damit jeder Mensch genau weiß, welchen Dienst, technisches Werkzeuge bzw. Arbeitsmittel er für die Parteiarbeit nutzen darf.
Bemerkung Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.
  • Abstimmung:
Thomas L: dagegen
Frank: dagegen
Guido: dagegen, es ist nicht Aufgabe des Vorstands zu bestimmen wie die Mitglieder kommunizieren
Thomas B. dagegen
einstimmig abgelehnt

Nummer: A2017-008

  • Antragsteller: Ronny Friedrich
  • Antrag auf Reisekosten.
Der Vorstand möge beschließen, dass für Leute aus dem Landesverband Brandenburg, die zur Wahlkampf-Unterstützung nach Schleswig-Holstein oder Nordrhein-Westfalen fahren, die Reisekosten erstattet werden.
Es soll ein Budget gemacht werden von 250 Euro pro Person.
Ergänzung: Dies ist auf fünf Personen gedeckelt.
Begründung
Die Landesverbände haben Landtagswahl und haben somit sehr viel zu machen.
Da ist jede Hilfe willkommen und wer möchte, kann gerne hinfahren.
Damit diesen Personen nicht zu viele Kosten entstehen, sollten die Reisekosten mit Übernachtung bezahlt werden.
Die Kosten dürfen aber 250 Euro nicht überschreiten.
  • Abstimmung:
Thomas L: dafür
Frank: dafür
Guido: dafür
Thomas B. Enthaltung
Mit einer Enthaltung angenommen.
Thomas B. regt an, dass zunächst die LaVos SH und NRW kontaktiert werden, inwieweit sie die Kosten übernehmen können.

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

Keine

TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine

Entfällt

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 03.05.2017
  • 07.06.2017
  • 05.07.2017
  • 02.08.2017
  • 06.09.2017
  • 04.10.2017
  • 08.11.2017
  • 06.12.2017

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 17.05.2017
  • 21.06.2017
  • 19.07.2017
  • 15.08.2017
  • 20.09.2017
  • 18.10.2017
  • 22.11.2017
  • 20.12.2017

==TOP 9: Sonstiges

"Der Landesparteitag beauftragt den Landesvorstand eine Programmkommission mit dem Status einer Arbeitsgemeinschaft einzurichten."
Guido überlegt sich Rahmenbedingungen; evtl. aber erst nach LPT. Thomas B. macht mit.
  • Vorbereitung LPT: Vertrag wird unterschrieben, Thomas B hat den Hut auf. Wird Vertrag morgen oder Freitag in Obrg unterschreiben lassen [wenn jemand vor Ort ist]
  • Guido spricht Versammlungsleitung und Technik an.
T.L. wird sich um Versammlungsleitung kümmern [nächste PolGF Sitzung], Reisekosten werden übernommen
AG Technik bekommt Anfrage wegen technischer Unterstützung, T.B. bietet an, zusammen mit xxPiraten nach Oranienburg zu fahren und Vor-Ort-Termin zu machen
  • Frank verlässt die Sitzung um 21:47h.
  • Domains übernehmen?
Guido kümmert sich drum. Es geht um zwei konkrete Domains mit einem Jahresbetrag von unter 10 Euro je.
einstimmig angenommen
  • Werbeblock:
  • 22.04.2017 ab 12.00h - Queensday in Potsdam, der SV Potsdam freut sich auf Besucher am Info-Stand. Benkertstraße, Holländerviertel.
  • 25.05.2017 - "Operation Maikäfer" SV Potsdam mit Livemusik (Hoffest), Behlertstraße 3. Potsdam

TOP 10: Schließen der Sitzung

  • Schließen der Sitzung um 21:58 Uhr



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