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Vorstand/Protokolle/2017-02-15

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Protokoll der Landesvorstandssitzung, 15.02.2017

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  • Bastian (Gruss aus München)
  • 8 Zuhörer

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
TOP 3: Bericht des Vorstandes
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 4.1: UB 2017-009 - Reise und Übernachtungskosten Pressetreffen 11.2.2016
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 5.1: Nummer: 2017-001 - Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.
TOP 5.2: Nummer: 2017-002 - Änderung von Zuständigkeiten im Landesvorstand
TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 9: Sonstiges
TOP 10: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Thomas B. eröffnet um 20.17.h

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Thomas B.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Möglichst alle - jeder der möchte

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour Fix an jedem dritten Mittwoch im Monat; einschlägig bekanntgegeben; ordnungsgemäß (u.a. im Wiki, im Kalender, über die MLBB)
  • Ordnungsgemäße Ladung festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

OK

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

OK

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2017-01-18
OK

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Bericht Thomas B: War aus Gründen am 11.2 nicht bei der Veranstaltung in der LGS, macht Formalfoo
Bericht Frank: Arbeitet noch am ReBe 2016
Bericht Thomas L:War pflichtgemäß tätig, Berichte zur TeamPolGF Sitzung in der ML
Bericht Guido: war in Montag und Dienstag Brüssel bei EU gegen CETA bei der Mittelstandsvereinigung "SMI Europe" der konservativen Parteien im EU-Parlament. Hat zu CETA geredet. Anschließend bei Julia Rheda gewesen. Arbeitet schon mir ihrem Büro zusammen.
Am 11.2 Gespräch zum Thema Presse. Kristos und PiratenLilly waren da. Sind einen Schritt weiter gekommen. Hat mit Oliver die Übernahme der Verantwortlichkeit für die ÖA vereinbart.
Thomas L: Wie ist es abgelaufen am Samstag?
Guido:In einigen Punkten Annäherung, in anderen Nein.
  • Aufnahme:
https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/CiKKqYHPHzQkQGp

TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 4.1:

  • Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
UB 2017-009 - Reise und Übernachtungskosten Pressetreffen 11.2.2016
Antragsbegehren
Der Landesverband Brandenburg übernimmt für Kristos und PiratenLilli die in Zusammenhang mit der Veranstaltung am 11.02.2017 in der Landesgeschäftsstelle Potsdam abrechenbaren Reisekosten. Die Erstattung erfolgt entsprechend der Regeln im LV BB zur Erstattung von Reisekosten. Beide werden als Referenten vor Ort sein.
Abstimmung
Der Umlaufbeschluss wurde mit 4 Ja-Stimmen angenommen. Ein LaVo Mitglied konnte an der Abstimmung nicht teilnehmen.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1:

  • Nummer: A2017-001
Datum: 19.01.2017
Gliederung: BUND
Antragsteller: Jürgen Grothof aka Enavigo LVBB#1023738 (Übernommen von ThomasB)
Termin für Sitzung: 15.02.2017
  • Antrag
Finanzielle Unterstützung der Themenwochen.
Antragsbegehren
Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt.
Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.
Antragsbegründung
Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände
Link: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung
Anmerkung: Der Antrag ist von Thomas B. übernommen worden.
  • Abstimmung
Thomas B.:Dafür
Frank: dafür
Thomas L.: Dafür
Guido: Dafür
  • Angenommen

TOP 5.2:

  • Nummer: A2017-002
Datum: 13.02.2017
Gliederung: LV
Antragsteller: TheBug
Termin für Sitzung: 15.02.2017
Status: neu
  • Antrag
Änderung von Zuständigkeiten im Landesvorstand
Antragsbegehren
Die Aufgabe sich um die Presse und Öffentlichkeitsarbeit zu kümmern wird von Oliver Mücke auf Guido Körber übertragen.
Antragsbegründung
Oliver hat zeitlich nicht mehr die Möglichkeiten sich um die Aufgabe ausreichend zu kümmern.
  • Abstimmung
Thomas B.:dafür
Frank: dafür
Thomas L.: dafür
Guido: Dafür
  • Angenommen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

- keine Anfragen -

TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine

  • Stand OPT
Guido will nochmal ein Schreiben über die ML machen und Termine für Testmumblezugang anbieten
Nächster Schritt: Frank wird Montag die Einladungscodes versenden
  • Ergebnis ÖA und Pressetreffen am 11.02
in den nächsten Tagen wird eine PM und ein Blogbeitrag mit dem Presseteam erstellt. Guido versucht Bundespresse mit einzubeziehen, da OPT neu für einen ganzen LV in der Piratenpartei
  • Stand TF Wahlkampf
Koordinatoren sind gewählt worden, nächsten Mittwoch ist die nächste Sitzung, zweiwöchiger Turnus ist angedacht. Andreas regt an, dass sich alle Koordinatoren kurzfristig zusammensetzen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. T.B. wird T.G und Andreas wg Terminabsprache ansprechen.
  • Stand Direktkandidaturen
Raimond möchte Aufstellungsversammlung für den 04.04.2017 in Nauen, würde antreten als Direktkandidat, nähere Klärung mit LaVo folgt

Offen sind: BARUM, MOL und RV Süd

Zwischenfrage: Stand kommissarische Vorstand RV Süd: Noch sind 3 Vorstandsmitglieder da, die aber bisher nicht reagieren. Info: Ggf. soll ein Stammtisch in Cottbus organisiert werden.
  • Abgeordnetenwatch hat nach unseren Kandidaten gefragt, wird zurück gemeldet.
  • Email-Adressen für Kandidaten auf piratenbrandenburg.de anlegen, Kandidaten anschreiben und an support@ verweisen.
Frank kümmert sich darum, die Kandidaten zu kontaktieren. Rückmeldung so schnell wie möglich. Auch das Bundeswahlkampfteam wartet.
  • Stand Unterschriften
Ronny ist verhindert, keine aktuellen Zahlen vorhanden. Alle Listenkandidaten und die Direktkandidaten werden aufgerufen, Unterschriften zu sammeln. Gilt auch für alle Nichtkandidaten.
  • Stand BGE-Tour
Frank E. erläutert den Sachstand. Ziel ist es, in Frankfurt/Oder eine Veranstaltung zu machen.

Meinungsbild im Vorstand?

Thomas B.:dafür
Frank: dafür
Thomas L.: grundsätzlich dafür
Guido: dafür
Frank E. soll den Hut aufhaben und sich um die Orga kümmern. Er wird Geka/Steffen kontaktieren und nach Räumen /Kosten suchen.
Beschluss des LaVo zu Ort und Kostenübernahme soll erst dann gefasst werden, wenn die Eckdaten stehen und die Kosten bekannt sind.
Nächsten Dienstag tagt Vorstand DOS - mumble. Frank wird dazu stoßen.
Vorschläge für Veranstaltungsorte inFFO

•Kleistforum •Konzerthalle •Schiessplatz •Sportzentrum/Sporthalle •Gerstenbergerhöfe •Uni (?) •Logenhaus •B1 (Restaurant mit großem extra-Raum) •Helenesee und drumherum

Terminübersicht: http://bge17.de/tournee-2017-2-2/
Thema: LPT: Vorschlag von Andreas: Möglich wäre z.B. in Nauen. Preis zwischen 500 und 1000 €

Anwesende werden aufgefordert, Vorschläge zu weiteren Locations an den Landesvorstand zu schicken.

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 01.03.2017
  • 05.04.2017
  • 03.05.2017
  • 07.06.2017
  • 05.07.2017
  • 02.08.2017
  • 06.09.2017
  • 04.10.2017
  • 08.11.2017
  • 06.12.2017

Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.00 Uhr, Ende 21.30 Uhr

  • 15.03.2017
  • 19.04.2017
  • 17.05.2017
  • 21.06.2017
  • 19.07.2017
  • 15.08.2017
  • 20.09.2017
  • 18.10.2017
  • 22.11.2017
  • 20.12.2017

TOP 9: Sonstiges

  • LPT mit Vorstandswahl ("Mai") wäre in Nauen möglich, Location dort wo auch schon Landestreffen war - Kosten: Miete 500,00 € für Raum, mit Buffet etwa 800-1000 €

TOP 10: Schließen der Sitzung

Schließen der Sitzung um 21:23 Uhr.

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