Landesvorstandssitzung, 06.06.2019
Inhaltsverzeichnis
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Teilnehmer
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:31 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: gemeinsam
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen jetzt Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- 4 von 4 anwesend damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Hinweis auf TOP 9 NÖ-Teil
- so beschlossen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 11.04.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-04-11
- Es regt sich kein Widerspruch
- angenommen
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- Von der vorletzten SItzung:
- Bastian schlägt vor, dass der LaVo eine Compliance-Regel in die GO schreiben soll.
- Guido macht einen ersten Entwurf - Work in Progress
- Weitere Anfragen liegen nicht vor.
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Festlegen eines Termins für den LPT 19.1
- Ist notwendig, nachdem wir den letzten Termin vergeigt haben…
- Vorschlag: Befragung der Mitglieder zum OPT oder per Rundschreiben, ob Parteitag nach Landtagswahl ok -> wird umgesetzt
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- liegt nichts vor
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- Abfrage an die Gliederungen: Wie viele Plakate für die Landesliste werden gebraucht?
- Weiteres wird in der TF-Wahlkampf besprochen.
- BuVo möchte Gesprächstermin mit LaVo im Mumble, wegen Wahlkampf
- Beschluss zur Übernahme der Reisekosten für das Sammeln steht aus
TOP 7: Info und Sonstiges
- Beschluss X013/2014.1 - Ankündigungsfrist von Landesparteitagen
- Der Landesvorstand wird aufgefordert, mindestens sechs Wochen vorher den Termin des Parteitages verbindlich anzukündigungen.
- UU- Sammeln - Studenten für UU-Sammeln klappt nicht, der Plan wird aufgegeben.
- Beschlussvorlage:
- Der Landesvorstand beschließt ein Reisekostenbudget von 3000 € zur Verfügung zu stellen für Helfer aus anderen LVs die bei der Sammlung der Unterstützerunterschriften. Abrechnung erfolgt nach unserer Regelung für Reisekosten, maximal werden € 200 pro Person erstattet.
- Abstimmung:
| Abstimmung: | Reisekostenbudget für die UUs zur LTW 19 |
| Dafür: | Guido, Jeannette, Stefan, Riccardo |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | Angenommen |
| Bemerkung: | keine |
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Eingereicht, wir warten
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- Plakate weitgehend eingesammelt, werden demnächst zur Entsorgung gebracht.
- BPT 2019.2 in Brandenburg?
- Angebot in Vorbereitung
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
- 20.06.2019 - Mumble
- Termin für Sammeln von UU:
- https://pad.piratenbrandenburg.de/p/uu-sammlung-0bdozry
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Wahlen/Landtagswahl_2019/UUs
- 07.06.2019 ab 20.00h VoSi SV Potsdam mit anschließendem Grill, SGS Behlertstr.
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (bei Bedarf, wird dieses mal statt finden) Internes Thema zur Aussendarstellung
Antrag: Der Landesvorstand fordert den Regionalvorstand DOS vertreten durch Andreas Grätsch, Klaus Peter, Frank Behr, Mirco Horn sowie Steffen Kern auf, innerhalb von 48h die Facebook-Seite des Regionalverbandes von den Beiträgen zu befreien, die dem Programm und Selbstverständnis der Piratenpartei widersprechen. Insbesondere sind das die folgenden Artikel: (Links für die öffentliche Version entfernt) Ausserdem ist Felix Mühlberg zu untersagen, dass er den Account verwendet, um seinen eigenen Account zu bewerben (Praktisch alle Artikel sind Verlinkungen auf seinen Account). Wir erwarten Umsetzung bis zum 8.6.2019 um 23:00 Uhr.
| Abstimmung: | Bitte Grund der Abstimmung einfügen! |
| Dafür: | Guido, Riccardo, Stefan, Jeannette |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 22:08 Uhr