Landesvorstandssitzung, 18.07.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 h
Teilnehmer
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:52 Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- somit alles iO
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- von 3 von 4 anwesend, damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- so beschlossen
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 04.07.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-07-04
- Im Protokoll sollte vermerkt werden, dass der RV DOS nur einmal im Jahr tagen muss laut Satzung.
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
A2019-012 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2019-012
- Antrag wird behandelt
- Abstimmung
- Dafür: alle
- einstimmig angenommen
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- liegen keine vor
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Reisekosten für Wahlkampfhelfer aus Bayern Der Landesvorstand möge beschließen ein Reisekostenbudget in Höhe von maximal € 2.500 für die Helfer aus dem LV Bayern zur Verfügung zu stellen. Es werden mehrere Personen zum Plakatieren und für den aktiven Wahlkampf mit Material und Ausrüstung (z.B. mobiler Wahlkampfstand in Bootsform) anreisen.
Dafür: Riccardo, Guido, Stefan, Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Einstimmig angenommen.
BeschlussNr. folgt.
- Diskussion ob Budget oder Wahlkampfbudget. Anmerkung Vorstand. Bugdet TF Wahlkampf war noch nicht wieder aufgefüllt. Besser jetzt und hier beschließen, weil Geld ist gerade da.
- Ort für LPT?
- Bastian macht gerne Scouting ab Anfang August. Mit-scouting Personen sind gerne gesehen. Es wird auf alte "Listen" zurückgegriffen.
- Thomas N. hätte eine "Not"-Lokation in Oranienburg zur Verfügung. Nicht ganz wirklich barrierfrei, weil kein Fahrstuhl.
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
Wird in anschließender TF Wahlkampf-Sitzung behandelt
TOP 7: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Eingereicht, Schriftwechsel vom Gericht heute eingetroffen. Muss noch bewertet werden
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- Morgen bis 16:00 Plakate abholen und Samstag bis 14:00
- BPT 2019.2 in Brandenburg?
- Bund hatte gerade ausgeschrieben. https://vorstand.piratenpartei.de/2019/07/01/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-19-2/ Bewerbungsfrist: 20.07.2019
- Scouting wird gemacht, Bewerbung wird aber wahrscheinlich nichts.
- Bastian weist darauf hin, dass Funktionsaccounts bitte nicht dazu verwendet werden sollen, Streitigkeiten mit Mitgliedern auszutragen.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Bastian: Nächstes Jahr soll wieder eine Konferenz in Potsdam zu "75 Jahre Potsdamer Konferenz" abgehalten werden.
- Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
- 01.08.2019 - Mumble
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
==TOP 9: nichtöffentlicher Teil== (bei Bedarf, voraussichtlich keiner)
- entfällt
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 21:16 Uhr