Vorstand/Protokolle/2019-07-04
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Landesvorstandssitzung, 04.07.2019
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:35 h
Teilnehmer
- Fehlt
- Entschuldigt
- Gäste
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- TOP 7: Info und Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Guido
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Guido
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Turnusmäßige Sitzung, der Termin ist langfristig bekannt gewesen. Fristgerecht eingeladen
- Sitzungen jetzt Donnerstags im Wechsel mit dem Bundesvorstand 14 tägig
- somit alles iO
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähigkeit bei min. drei Mitgliedern gegeben:
- von 4 anwesend, damit beschlussfähig
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- genehmigt, unter sonstiges das Thema Plakate und Bestellung
- Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.06.2019
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2019-06-20
- genehmigt bei einer Enthaltung
TOP 3: Anträge an den Landesvorstand
- liegen keine vor
TOP 3.1: Anfragen an den Landesvorstand
- liegen keine vor
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Vom letzten Mal:
- Festlegen eines Termins für den LPT 19.1
- Ist notwendig, nachdem wir den letzten Termin vergeigt haben…
- Vorschlag: Befragung der Mitglieder zum OPT oder per Rundschreiben, ob Parteitag nach Landtagswahl ok -> wird umgesetzt
- Arbeitshilfe: https://www.dropbox.com/s/uiip9sl7uj1lk5u/LS%20HowTo.pdf?dl=0
Ergebnis des LimeSurvey:
- 40 Teilnehmer
- 1 unvollständige Antwort
- 13 für sofortigen LPT
- 23 für LPT nach den Landtagswahlen
- 3 Sonstige Antworten
- Davon 1 neutral, 1 für sofort, 1 für nach LTW
- Diskussion:
- Vorschläge aus dem Publikum. Kurz nach der LTW, gerne im Nordwesten.
- Weitere Wortmeldung: ausscheiden sollten derzeit, Fürstenwalde, Oranienburg, Potsdam, Teltow und weitere
- Cottbus ist ein weitere möglicher Austragungsort.
- Barrierearmut und Internet sollte ein Muss sein!
- Festlegung des Ortes innert 14 Tagen.
- Termin: mind. 14 Tage nach LTW, Samstag, 14.10.2019 steht im Raum als Kandidat
- Lange Diskussion ob 1 oder 2 Tage LPT. In der Diskussion dabei: Samstag abend mal auch gemeinsam gemütlich sitzen.
- Antrag:
- Der nächste Parteitag ist ein eintägiger oder ein zweitägiger Parteitag. Approval voting:
- Einen Tag: Guido, Stefan, Jeannette (3)
- Zwei Tage: Riccardo Jeannette (2)
- Enthaltung: (0)
- Beschluss: Es findet ein eintägiger Parteitag statt.
- Antrag:
- Der Vorstand möge beschließen den Landesparteitag 2019.1 mit Wahlen zum Landesvorstand und Schiedsgericht am 14.9.2019 durchzuführen. Alle Gliederungen werden dazu aufgerufen bis zum 20.7.2019 Veranstaltungsorte vorzuschlagen, die den Anforderungen an technischer Ausstattung, Erreichbarkeit und Barrierearmut entsprechend. Dabei sind Ort zu bevorzugen, an denen wir bisher noch keinen LPT hatten, oder zumindest lange nicht mehr.
- Dafür: Guido, Stefan Jeannette, Riccardo
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: einstimmig angenommen
- Umsetzungsverantwortlich ist: Guido
Antrag zu RV DOS
- Der Landesvorstand möge beschließen, den Regionalvorstand des RV DOS aufzufordern zum nächst möglichen Zeitpunkt eine Mitglieder-Hauptversammlung einzuberufen.
- Begründung:
- Der Vorstand des RV DOS ist laut Satzung seit dem 04.06.2019 über die satzungsgemäße Amtszeit hinaus. Die letzte vollständig durchgeführte Vorstandssitzung fand am 15.04.2019 statt. Weiterhin sind die Vorkommnisse der vergangenen Wochen ein Argument denn Mitgliedern im RV DOS die Möglichkeit zum Diskurses zu bieten, das sich Teile des Vorstandes völlig in geschlossene Gruppen zurückgezogen haben und somit Mitglieder ausschließen.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis:
- Nichtbehandlung. Es gibt andere Kommunikation in der Zwischenzeit bis zur nächsten Sitzung.
- Laut Satzung wählt der RV DOS den Vorstand auf ein Jahr, ein mal im Jahr.
TOP 5: Sonstige Beschlussvorlagen
- nix
TOP 6: Wahlkampfvorbereitungen 2019
- UUs: Am WE war etliches gesammelt, gerade in P auch ohne SV Potsdam. Aktuelle Zahlen. Sh. Wiki-Eintrag von heute
- Längerer Austausch über den aktuellen Stand und den Umgang damit.
- Plakate 7.500 Stück
- Übersicht:
- Stückzahl: pro Kandidat, dazu Themenplakate in gleicher Menge
- Ulf + Thomas B.: je 1.500 Plakate (= 3000) 1150 (= 2300)
- pro restliche Direktkandidaten: 300 pro Person (= max. 1.500) 200 ( max: 1000)
- pro reine Listenkandidaten: 100 pro Person (= 300) 150 (= 450)
- grosse Kabelbinder 6.000 Stk (720mm), kleine Kabelbinder 20.000 Stk
- Social Media
- wer macht was?
- FB ist kein Zugriff. Ein alternativer Kanal ist vorbereitet
- Insta ist eingerichtet muss eingebaut werden
- Interaktivität muß gewährleistet werden.
- Bastian bietet Hilfe an. Ohne FB. Mitarbeiter ist auch dabei der hilft.
- Donnerstag 11.7. 21:00 im Mumble Sitzung zu PR/Social Media
TOP 7: Info und Sonstiges
- Stand Verfassungsbeschwerde
- Eingereicht, wir warten
- Landesgeschäftsstelle Informationen:
- BPT 2019.2 in Brandenburg?
- Bund hatte gerade ausgeschrieben. https://vorstand.piratenpartei.de/2019/07/01/wir-suchen-eine-halle-fuer-den-bundesparteitag-19-2/ Bewerbungsfrist: 20.07.2019
- Kontostand Hauptkonto: 50.813,60 EUR
- Verteilung an die Gliederungen? Termin Besprechung des Schlüssels?
- nach den UUs kommt ein Termin
- Die Partei bzw. Die Partei der Sorben... Umgang damit.
- DK Kandidaten könnten antreten.
TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- Neuen Turnus bitte beachten. wird im Wiki veröffentlicht. Nächste Sitzung:
- 18.07.2019 - Mumble
- Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:
TOP 9: nichtöffentlicher Teil (bei Bedarf)
- entfällt
TOP 10: Schließen der Sitzung
Schluß der Sitzung 22:35 Uhr
