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Landesvorstandssitzung, 15.10.2020
Inhaltsverzeichnis
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 19:00 h
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-2020-10-15-sw3oxzv6
- Dauer: maximal 90 Minuten
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Bastian @bastianbb
- Ulf Makarski @u_makarski
- Marko Tittel @markotittel
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
Teilnehmer
- Susanne Gonschorek @SunGoCottbus
- Bastian @bastianbb
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Ulf Makarski @u_makarski
- Entschuldigt:
- Thomas Gaul @Thomas1G
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Anhörung des RV West
- TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 5: Sonstiges
- TOP 6: nichtöffentlicher Teil
- TOP 7: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Tinka eröffnet die Sitzung um 19:03
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Katrin
- Wahl des Protokollführers: alle
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Außerordentliche Sitzung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 5 von 7 anwesend; also beschlussfähig.
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- es regt sich kein Widerspruch
TOP 3: Anhörung des RV West
Kein Vertreter des RV West ist bzw. war anwesend (19:57).
TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- Der Landesvorstand möge beschließen: der Beschluss B2020-047 "Amtsenthebung des Regionalvorstandes RV West" wird bestätigt.
- Begründung:
Abstimmung
| Abstimmung: | Amtsenthebung des Regionalvorstandes RV West |
| Dafür: | Susanne,Ulf Makarski, Bastian, Dirk, Katrin |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | Marko, Thomas |
| Ergebnis: | einstimmig angenommen |
| Bemerkung: | Der LV Brandenburg wird rechtlich vertreten |
- Folgender Antrag ging außer Frist ein und soll behandelt werden. Es regt sich kein Widerspruch gegen die Behandlung des Antrages.
Antrag A2020-011
- 14.10.2020
- KV DOS
- Riccardo
- Thema= Corona-Tests für BPT 2020.1
- Der Landesvorstand möge beschließen: Für den Bundesparteitag beschafft der Landesverband Brandenburg für jedes angemeldete Mitglied des BPT Corona-Schnelltests der Marke Panbio™ COVID-19 Ag Antigen-Schnelltest zum Preis von 7,50 Euro pro Test. Die Bestellung erfolgt zum 03. November 2020.
- Der Betrag wird dem BuVo einvernehmlich in Rechnung gestellt.
- Begründung
- Für das Begleichen von finanziellen Ausgaben eines BPT ist eigentlich die Bundespartei verantwortlich. Da jedoch die Kosten des BPT auf Grund der Corona-Pandemie um ein vielfaches gestiegen sind, ist eine gemeinschaftliche Unterstützung vertretbar. Weiterhin ist ein Testen aller Mitglieder bei einem BPT in Brandenburg ein positives Signal über die Grenzen Brandenburgs hinaus.
Abstimmung
| Abstimmung: | Corona-Tests für BPT 2020.1 |
| Dafür: | Katrin, Dirk, UlfMakarski, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | Susanne |
| nicht abgestimmt: | Marko, Thomas |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
TOP 5: Sonstiges
Für das Klageverfahren LSG Bbg 20/3 wird Katrin Körber den LaVo vertreten (einvernehmlich beschlossen)
TOP 6: nichtöffentlicher Teil
Wurde abgeschlossen
TOP 7: Schließen der Sitzung
Die Sitzung schließt um 20:33