Vorstand/Arbeitstreffen/2026-03-04
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Arbeitssitzung des Landesvorstandes, 04.03.2026
Ort
- Mumble BB
- Beginn: 20:30 Uhr
- Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-03-04-9g32onc2
Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)
- Bastian @bastianbb
- Thomas Ney @neythomas
- Thomas Gaul @Thomas1G
Teilnehmer
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Aktuelles:
- TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 6: Infos
- TOP 7: Sonstiges
- TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 10: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
- Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/eo9Wk8oYx52qnFD
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Bastian eröffnet die Versammlung um 20:46
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
- Wahl des Protokollführers: alle
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- so genehmigt
TOP 3: Aktuelles
3.1.: Landesgeschäftsstelle
- Die Akten in der LGS in Potsdam sind eingeräumt, jetzt muss noch aussortiert werden, was ins Archiv der BGS abgegeben werden kann.
- Neues vom BSG (angebliches Fristversäumnis)
3.2.: Gerätschaften
3.2.1.: Drohne
- Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation
3.2.2.: Technik
=Wiederholung:
- Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
- Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/
- Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.
- Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.
- Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.
- Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)
- Wenn Discourse fertig ist folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.
3.3.: Sachstand Basis-WKO
- Planung für die Zeit danach
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit, ob es weitergeführt werden kann, hängt an den Mitarbeitenden. Die Finanzierung läuft aus.
- https://basis-wko.de
3.4.: Sachstand Finanzen
- Der LV Brandenburg wird weniger von der Bundespartei geschröpft, als befürchtet.
- Allerdings werden wir durch die Verrechnung keinerlei Zuwendungen von der Bundespartei mehr erhalten.
- Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?
- Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?
3.5.: IT bei den Gliederungen
- Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting
- Wird nicht angenommen, was bei der Finanzlage etwas schwer zu verstehen ist.
3.6.: Klage gegen den Landesvorstand
- Sachstand: Das FSG hat der Klage stattgegeben. Es wurde fristgerecht Berufung eingelegt.
- Die 2. Klage gegen den LaVo wurde vom FSG abgewiesen (dagegen läuft eine „sofortige Beschwerde“). Das hat das BSG jetzt eröffnet.
3.7.: Content für die Website
- In der Bundes-Pressegruppe wurde besprochen, die Posts der Gliederungen (zumindest bei den Landesverbänden) zu beobachten und auf den eigenen Sites zu verbreiten (nachdem das angebliche Urheberrechtsproblem geklärt ist, ist es zumindest innerparteilich kein rechtliches Problem mehr).
- Wir bekommen auch Hinweise per Mail vom BuVo. Sollten wir das dann nicht auch so machen, sofern dieser Content auch die Interessen des LV Brandenburg betrifft?
TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
4.1. Anträge
4.1.1.
Bitte nachtragen, was noch offen ist.
- A2026-001 hatten wir geschoben, weil das Urteil nicht rechtskräftig ist.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-001
- weiiterhin geschoben
- A2026-002 hatten wir am 11.02.2026 nach GO nicht behandelt, da der Antragsteller nicht anwesend war und kein Vertreter ihn übernommen hat.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-002
- Hinweis zu A2026-002: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-061 und https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-062
- Anmerkung Thomas: Die finanzielle Unterstützung von Kandidaten im Rahmen der gegenseitigen Amtshilfe – auch über Landesgrenzen hinweg – entspricht einer jahrelangen, gelebten Praxis in unserem Verband. Diese Verfahrensweise sichert die politische Handlungsfähigkeit und die Vernetzung innerhalb der Piratenpartei. Zwar ist die Antragsberechtigung in der Geschäftsordnung formal definiert, jedoch entspricht es der parlamentarischen Übung im Landesvorstand, dass Anliegen durch Mitglieder des Vorstands in den Geschäftsgang eingeführt und damit zu eigenen Anträgen erhoben werden. Durch die Einbringung und Vertretung des Anliegens durch den Landesvorsitzenden wurde der Antrag prozedural legitimiert.
- Wir hoffen auf Teilnahme des Antragsstellers zur Sitzung.
4.2. Anfragen
Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.
TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- liegen bis jetzt keine an.
TOP 6: Infos
- Pirate Secon 14.-15.02.2026 in München war sehr erfolgreich und hat Spaß gemacht.
TOP 7: Sonstiges
- Mitgliederversammlung des RV-West (neu) war am 01.03.2026 in Michendorf. Im Vorstand gab es keine Veränderungen. Ein Protokoll liegt noch nicht vor.
TOP 8: Termine der nächsten Sitzung
- 11.03.2026 LaVo-Sitzung
TOP 9: Nichtöffentlicher Teil
- entfällt
TOP 10: Schließen der Sitzung
- Die Sitzung wurde um 21:17 geschlossen.