Vorstand/Arbeitstreffen/2026-04-01

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Arbeitssitzung des Landesvorstandes, 01.04.2026

Ort

Mumble BB

Beginn: 20:30 Uhr

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/p/lavobb-2026-04-01-f33don91

Mitglieder des LaVo (Kopiervorlage)

Bastian @bastianbb

Thomas Ney @neythomas

Thomas Gaul @Thomas1G

Teilnehmer

Bastian

Thomas Ney @neythomas

Thomas Gaul

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Aktuelles:

TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 6: Infos

TOP 7: Sonstiges

TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

TOP 10: Schließen der Sitzung

Audioaufzeichnung

Aufzeichnung: https://cloud.piratenbrandenburg.de/s/JNy2wTzzPkwknG5

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bastian eröffnet die Versammlung um 20:32

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
• Wahl des Protokollführers: alle
• Abstimmung über die Tagesordnung: angenommen

TOP 3: Aktuelles

3.1.: Mitgliederzahlen

• Eigene Statistik: 203 Mitglieder, davon 28 Mitglieder stimmberechtigt
• Unsere Statistik weicht erheblich von den im Finanzportal der Bundespartei ab (Stand: BuVo-Sitzung am 26.03.2026)

3.2.: Gerätschaften

3.2.1.: Drohne

• Sachstand ungeklärt – keine Kommunikation

3.2.2.: Technik

Wiederholung:

• Umzug Mailadressen liegt noch auf Eis
• Das neue Discourse ist online: discourse.piratenbrandenburg.de/

Das OTRS kann abgeschaltet werden, wenn die Backup-Lösung zur Verfügung steht.

Jetzt erfolgt die Einrichtung der Räume und Berechtigungen im Discourse. Es wird empfohlen, dass sich die Mitglieder einen Account besorgen.

Zurzeit gibt es erhebliche Probleme beim Mailempfang der Bundespartei von unseren Absendern (z.B. werden Mails vom LaVo Brandenburg an die Announce-Liste zurückgewiesen.

Alternative Accounts ebenso (z.B. Potsdam.de)

• Wenn Discourse fertig ist folgt das neue Antragsportal im BB-Wiki.

3.3.: Sachstand Basis-WKO

• Planung für die Zeit danach

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Zurzeit ruht das Projekt mangels Mitarbeit, ob es weitergeführt werden kann, hängt an den Mitarbeitenden. Die Finanzierung läuft aus.

https://basis-wko.de

3.4.: Sachstand Finanzen

• Der LV Brandenburg durch die Verrechnung mit der „Grundversorgung“ keinerlei Zuwendungen von der Bundespartei mehr erhalten.

Wie generieren wir Einnahmen, die bei uns verbleiben?

Wie lösen wir das Problem der Verbuchung von Zuwendungen?

• ReBe 2025: Unterlagen des Landesverbandes bis auf wenige Ausnahmen komplett, Saldenbestätigung angefordert, Einreichung der Unterlagen für die kommende Woche geplant
• Der SV Potsdam hat die ReBe-Daten bei den Bundesschatzmeisterei eingereicht, aber nicht reagiert.
• Nullmeldungen für RV SÜD und KV TF sind erfolgt
• RV NORD stellt ReBe-Daten noch zusammen
• Sachstand RV DOS unklar
• RV NORD hat das eigene Konto aufgelöst, Restsumme wurde auf Landeskonto übertragen

3.5.: IT bei den Gliederungen

• Kostenloses Angebot des Landesverbandes für das Serverhosting

Wird nicht angenommen, was bei der Finanzlage etwas schwer zu verstehen ist.

3.6.: Klage gegen den Landesvorstand

• Sachstand: Das BSG hat die Berufung gegen das Urteil des FSG abgewiesen. Daher ist der OPT 2025.1 ungültig. Wir sollten im Mai einen neuen OPT einberufen, um die bis dahin (ggfls. erneut) eingereichten Anträge zu behandeln. Das Wiki ist bereits dafür eingerichtet.

Terminvorschlag für den OPT 2026.1?

Terminfindung am 08.04.2026

3.7.: Content für die LVBB Website

Wie nehmen wir Content auf und bringen diesen ein? Es gibt genügend Themen, um pro Woche zumindest einen Beitrag zu veröffentlichen.

TOP 4: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

4.1. Anträge

4.1.1.

Bitte nachtragen, was noch offen ist.

A2026-001 hatten wir geschoben, weil das Urteil nicht rechtskräftig ist. Dieses hat sich nun erledigt, da das Ergebnis bereits im Wiki steht.

A2026-002 hatten wir am 11.02.2026 nach GO nicht behandelt, da der Antragsteller mehrfach nicht anwesend war und kein Vertreter ihn übernommen hat.

Neu: A2026-003 Thema: Virtuelle Arbeitstreffen (VR)

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2026-003

zur Kenntnis genommen

4.2. Anfragen

Anfragen werden - soweit noch nicht geschehen – unter Beachtung der Privatsphäre und des Datenschutzes beantwortet.

TOP 5: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

liegen bis jetzt keine an.

Evtl. müssten wie die Beauftragungen überarbeiten (https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beauftragungen)

TOP 6: Infos

• Es wurde zu einem Landestreffen eingeladen.

Sachstand?

bislang keine Reaktion zur Terminfindung: https://selectorrr.piraten.tools/PD6kshq6tpKVbGvw

TOP 7: Sonstiges

• LaVo-Twitterkanal wechseln zu einer seriösen Instanz.

ist hiermit zu Telegram umgezogen

TOP 8: Termine der nächsten Sitzung

• 08.04.2026 LaVo-Sitzung?

Bitte um Verlegung auf den 15.04.2026.

ist hiermit verlegt.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

• Nachrichtlich: Minderungsanträge.

TOP 10: Schließen der Sitzung

• Die Sitzung wurde um 21:02 Uhr geschlossen.