AG Politik/Treffen/2012-12-17

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AG-Treffen vom Montag, 17.12.2012
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad:https://brb-ag-politik.piratenpad.de/2012-12-17
http://bastian.piratenpad.de/ag-politik-2012-12-17

Mitglieder

• Andreas Goebel
• Bastian
• Dante321
• David
• FrankSteinert
• LadyUnbekannt (K)
• MvG
• Mücke (K)
• Olli_BB (BRB)
• Pir8Danou
• Ralf
• Sebastian
• SirTobi
• Sven Hoecker
• Thomas Goede (K)
• Thomas(OHV)

Teilnehmer

• Bastian
• Ralf
• andreas390
• Lutz Bommel
• RaoulPM

Gäste

• Veit
• Insgesamt 10 Teilnehmer

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1. Formalia

• Versammlungsbeginn: 20.06 h
• Versammlungsleiter: Bastian
• Protokollführer: Alle gemeinsam
• Frage ob aufgezeichnet wird: ja , Link zur Aufnahme

TOP 2. Jahresrückblick

• Bericht der AG Politik, Redaktionskommission und TF Wahlprogramm
  • Redaktionskommission und TF arbeit aufgenommen, Probleme der Abstimmung werden im Laufe der Zeit abgeglichen
  • Termine besser vorbereiten
  • AG Politik sehr wichtig für koordinierung der AK und AG, leider wenig Berichte aus den AGs/AKs/TFs
  • besser als im Vorjahr, unterschiedliche Beteiligung und Ergebnisse der AGs/AKs/TFs
  • Vorschlag, Anpassung der Arbeitsstrukturen an die Ausschüsse des Landtages, ist jedoch schon ähnlich gegliedert
  • Bessere Themenbeschreibung, Index, Katalog o.ä. für AGs/AKs/TFs durch AG Politik erstellen
  • Cottbuser und SFB-Piraten besser mit Hochschulthemen befassen und dort aktiver werden
  • mehr aktive Piraten gewinnen, da Arbeit immer mehr und aktive eher weniger werden
  • Gliederungen sollten mehr für Arbeit in AGs/AKs/TFs werben und von deren Arbeit berichten, soweit möglich ;-)
• -->Berichte aus den AGs/AKs / Bitte selbst eintragen<---

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AK Kommunalpolitik

Ralf: arbeitet monatlich mit Ergebnissen. Aufgebaute Wikiseite ist inzwischen umfangreiche Serviceseite für unsere Kommunalpolitik (Hauptseite, Protokolle, Dokumente). Inzwischen werden auch durch mich laufende Fragen zur Kommunalpolitik beantwortet.

Sitzung 05.12.12 Kommunalreform 2. Teil: AK plädiert bei Kommunalreform für Landkreise in den Grenzen der regionalen :Planungsgemeinschaften + die Landeshauptstadt Potsdam. Kreisfreie Städte FF, Cottbus, Brb./H. sollen normale Kommunen werden in den neuen Landkreisen. LPT-Antrag soll folgen.

Heute sollte der überarbeitete letztens vorgestellte alte nicht abgestimmte neu formulierte LPT-Antrag zur Abschaffung der Ämter des AK (als Unter AK der AG) formal abgestimmt werden hier und dann zum nächsten LPT weitergeleitet werden als Antrag...(siehe Protokoll letzte Sitzung).

AG Umwelt und Energiepolitik

• Hat einen Antrag zur Forstwirtschaft fertig gestellt und wird sich im neuen Jahr mit Umweltpolitischer Bildung und und Wasserwirtschaftsrecht beschäftigen.

AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

• Hat morgen die nächste Sitzung und übernimmt den AK Breitband und führt das Thema weiter und die üblichen anderen Bauthemen.

AG TDBD

• Bericht von der Anhörung der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg unter dem Thema "Braucht Brandenburg einen Polizeibeauftragten?"

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen/2012-11-26

TOP 3. Zusammenlegung AKs / Reaktivierung inaktive AG/AK's

• Sachstand nach letzter Sitzung

Zusammenlegung AK Familie und AK Gleichstellung

Es fühlt sich zurzeit niemand zuständig, anfragen on AG Soziales übernimmt?

AK Breitband zur AG BVI -->Dreamman72 kümmert sich

AK Polizei, AK Justiz zusammenführen zum AK Innere Sicherheit, Justiz, Feuerwehr und Katastrophenschutz oder kurz AK Inneres

TOP 4. Sonstiges / Verschiedenes

• • Landestreffen und LPT für 2013 bisher noch nicht endgültig klar

TOP 5. Nächster Termin und Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: 28.01.2013, 20.00Uhr
• Versammlungsende:20:55 h