AG TDBD/Treffen/2012-03-07
Sitzung der AG TDBD am 07.03.2012
19:30 Uhr
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Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
vorl. Tagesordnung
Protokoll
- Wahl Versammlungsleiter
- Heiko wird einstimmig gewählt.
- Wahl Protokollant
- Vorschlag: alle protokollieren
- Das Protokoll wird von allen gemeinsam geführt.
- Aussprache und Beschluss über die GO der AG TDBD
- Fertigstellung der GO
- Nachfrage zu Änderungen und/oder Anmerkungen zum vorliegenden GO-Vorschlag
- keine
- Abstimmung über die GO
- Ja: 6
- Nein: 0
- Enthaltung: 0
- nicht abgestimmt: 1
- mehrheitlich so beschlossen
- Wahl von Koordinator(en)
- Vorschlag Heiko und Uk
- Uk lehnt wegen Auslastung ab
- Vorschlag Bastian und Heiko
- Bastian derzeit nicht reagierend
- Vorschlag RicoB
- Abstimmung über die Anzahl der KO
- Vorschlag: 2 KOs - einstimmig (6 Stimmen) dafür
- Abstimmung über die Kandidaten:
- Heiko:
- Dafür: 6
- Dagegen: 0
- Enthaltung: 0
- Heiko nimmt die Wahl an.
- Rico:
- Dafür: 5
- Dagegen: 1
- Enthaltung: 0
- Rico nimmt die Wahl an.
Polizeistrukturreform
- Hilfe dazu aus Thema des Monats
- http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1011130/
- http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12285444/62249/Kriminalitaetsstatistik-Innenminister-raeumt-Defizite-ein-CDU-fordert-Reform.html
- Anfrage:
- https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Anfrage-Fallzahlen-Polizeistrukturreform
- "Hausaufgabe" - Mithilfe an Ausformulierung
Polizeibeauftragter
- Hilfe dazu aus Thema des Monats
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen/2011-11-17
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Stellungnahme_Wendland_Innenausschuss_2010.pdf
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf
- Vorbereiten von einem Antrag mit Begründung, ob ein Landespolizeibeauftragter vom LV Brandenburg als begrüßenswert angesehen wird, um bei positiver Bestätigung einen Entwurf zu erarbeiten für die spätere Piratenfraktion ;)
Anfrage: Ist denn der Gesetzentwurf unterstützenswert?
- Meinungsbild: Landespolizeibeauftragter in Anlehnung an Wehrbeauftragter?
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis: positiv
eGK
- Kvk berechtigen künftig in der Regel nur noch mit einem Lichtbild zur zahn/arztlichen Behandlung. Bericht #DSB #BB S.94
Weiteres Vorgehen
- Themensammlung für Wahlprogramm-Anträge LTW2014?
- Ab nächster Sitzung Ausarbeitung von Anträgen?
- Polizeibeauftragter der Landes
- Polizeistrukturreform (siehe auch Positionspapier)
- Kennzeichnung von Polizeibeamten (siehe auch Positionspapier) -> siehe Bericht DSB BB
- Reform Informationsfreiheit
- Datenschutz (siehe Bericht von Fr. Hartge - viele Ansatzpunkte)
- Thema Fußball, Überwachung, personalisierte Karten, Scannen von Gesichtern, Weitergabe personengebundener Daten ins Ausland, Sportgroschen (50 Cent) eher Sportfuffi
- Privatsphäre, Datenschutz, Bürgerrechte: https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-02
- Informationsfreiheit: https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-03
- Demokratie: https://wahlprogramm-bb.piratenpad.de/Modul-05
- Alle Anträge unter https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Antrag-LPT-2012 sammeln ...
nächster Termin
Mittwoch, 28.03.2012, 19:30 Uhr
Ende der Sitzung
- Sitzungsende um 21:24 Uhr