Antragsfabrik/LPT 2012.2/Widerspruch gegen Beschluss 2012-009

Dies ist ein am 04.08.2012 (20:20 Uhr) eingereichter Sonstiger Antrag für den LPT 2012.2 von Dr. Wolfgang Köhn. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.2.

Sonstiger Antrag Nr.

X002 (eingereicht nach Fristende)

Beantragt von

Dr. Wolfgang Köhn

Titel 

X002 - Widerspruch gegen Beschluss 2012-009 gemäß §2 (3) Landessatzung

Antrag

Hiermit widerspreche ich dem Beschluss 2012-009 des LaVo Brandenburg der Piratenpartei und bitte die Mitgliederversammlung des Landesverbandes entsprechend der Satzung um abschließende Entscheidung über meinen Aufnahmeantrag vom November 2011. Eine Begründung des Widerspruchs wird auf dem Landesparteitag in Eberswalde erfolgen.

Begründung

(Auf Nachfrage nachgereicht) Die seinerzeit für die Ablehnung gegebene Begründung "Mitgliedschaft bei der Partei Die Linke" ist seit dem 18.6.2012 weggefallen. An diesem Tag bin ich bei den Linken offiziell ausgetreten und bin folglich seitdem kein Mitglied der Linken mehr, worüber die örtliche Presse (PNN und MAZ) ausführlich berichtete. Die Frage der Doppelmitgliedschaft hat sich also erledigt. Es dürfte nun keinen Grund mehr gegen meine Aufnahme geben.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. andreas390 - Wolfgang arbeitet bereits jetzt aktiv in der Crew Nautilus mit und bringt langjährige Erfahrungen auf kommunalpolitischer Ebene mit ein.
2. Roni- Wolfgand Köhn ist einer der engagiertesten Bürger in Teltow. Er ist in seinem Wesen ein echter Pirat; Obwohl er vom derzeitigen Landesvorstand abgelehnt wurde, arbeitet er konsequent mit den Piraten und gehört zu den Mitbegründern der Crew Nautilus. Er ist jetzt unabhängiger Stadtverordneter und wird nach seiner Aufnahme in die Piratenpartei mit den anderen Piraten gemeinsam entscheiden, ob oder wie er das Mandat weiter führen wird.
3. jeannette - durch seine politische (Vor)Erfahrung als Stadtverordneter kann Wolfgang Köhn eine große Hilfe für uns sein. Das er beharrlich auf seine Bestätigung (seit November) wartet, zeugt von Geduld und hat meinen Respekt verdient.

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Ich finde die ablehnende Begründung einleuchtend, und kann kein Zusammenhang zwischen "Mitgliedschaft auf Probe" (Argument 1) und "Doppelmitgliedschaft" (Argument 3) erkennen. Einen neuen Mitgliedantrag zu stellen fände ich die bessere Möglichkeit. --Uk 17:20, 16. Aug. 2012 (CEST)
2. Piper Die Crew Nautilus hielt grade 2 Treffen ab, von einer aktiven Beteiligung kann also keine Rede sein. Wolfgang Köhn wurde mehrfach auf seine piratigen Ansichten angesprochen konnte sich jedoch nie darauf äußern. Ich zweifel sehr stark daran, ob er wirklich Pirat sein will. Immerhin ist er ja schon neu bei den Grünen (3 Parteien in 3 Monaten? Sry nein)
3. Ich zweifle sehr stark daran, ob er wirklich aufgrund der piratischen Grundsätze Mitglied der PIRATEN werden will. Vor nicht einmal zwei Monaten war in den PNN noch "Der nun parteilose Köhn erwägt jetzt zu den Grünen zu wechseln" zu lesen; vor einigen Tagen dann "Wolfgang Köhn, Stadtverordneter von Bündnis90/Grüne". Parteilos scheint er also keineswegs zu sein. Parteienhopper (DieLinke - PIRATEN[abgelehnt] - Grüne - PIRATEN[?]) kann ich nicht sonderlich ernst nehmen. Ich hätte gerne Piraten, die auch hinter unseren Zielen stehen. --RicoB CB 18:04, 16. Aug. 2012 (CEST)
4. Frank Steinert

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Argument 1

Information für die Mitglieder (vom LaVo) zum eingereichten Antrag

• der Begründung - so wie sie elektronisch und auch in Papierform zugestellt wurde - lagen mehrere Punkte zu Grunde. Diese wurde zudem am 28.01.2012 schriftlich auf der Gründungsveranstaltung des KV Potsdam-Mittelmark unter Zeugen übergeben und weiterhin am 02.02.2012 elektronisch, nach öffentlichem Vorwurf der Nichtzustellung und "intransparent und/oder quasi heimlich ohne schriftliche Begründung", elektronisch versendet. Abschließend danach wurde dem Landesvorstand Satzungsbruch und Rechtsbeugung vorgeworfen, was von einem weiteren Mitglied auch öffentlich unter Zeugen bekräftigt wurde. Kernaussage der schriftlichen Begründung als Zitat:

"Darüber hinaus hat Dr. Wolfgang Köhn in einem Gespräch am 24. Januar - bei dem unter anderem auch Mitglieder des Landesvorstandes und Mitglieder des Landkreises Potsdam-Mittelmark zugegen waren - bekräftigt, dass er "noch etwas Bedenkzeit" benötige, da er "Angst vor einem Schnellschuss hat". Die Satzung der Piratenpartei Deutschland kennt allerdings keine "Mitgliedschaft auf Probe", weshalb diesem Wunsch nur durch eine Ablehnung des Antrages auf Mitgliedschaft Rechnung getragen werden konnte.

Der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg bittet für seine Entscheidung um Verständnis. Dr. Wolfgang Köhn kann jederzeit einen neuen Antrag auf Mitgliedschaft bei der zuständigen Gliederung einreichen. Für die Verwirklichung der persönlichen und politischen Ziele wünscht der Vorstand der Piratenpartei Brandenburg Dr. Wolfgang Köhn alles Gute. Für Rückfragen ist der 1. Vorsitzende Michael Hensel telefonisch unter 0176-10759329 erreichbar."

Die Begründung enthielt eine Zusammenfassung der unterschiedlichen Beweggründe der jeweiligen Vorstandsmitglieder.

Argument 2

• Wäre es nicht einfacher, einen erneuten Mitgliedsantrag zu stellen, statt den alten UB aufheben zu lassen? In Antragstext steht ja, dass die Ablehnungsgründe nicht mehr vorhanden sind.--Hub 12:25, 16. Aug. 2012 (CEST)
• Nö, ist ne einfache Abstimmung und dann ist die Sache geklärt. Andernfalls müssten erst verschiedene Vorstände mit der Sache befasst werden, wobei dies vorliegend schwierig wird, weil die Handlungsfähigkeit des derzeitigen KV - Vorstands nicht wirklich mehr gegeben ist. Eine Neuwahl des KV - Vorstandes soll erfolgen andreas390

• Wie nicht wirklich? Ist der KV-Vorstand jetzt handlungsunfähig? --Uk 17:22, 16. Aug. 2012 (CEST)

• Formal gesehen ist der Vorstand derzeit noch handlungsfähig. Allerdings hat ein weiteres Vorstandsmitglied bereits seinen Rücktritt angekündigt. Mit dem Rücktritt des weiteren Vorstandsmitgliedes tritt die Handlungsunfähigkeit ein. andreas390

Argument 3

Die Ausführungen im Argument 1 treffen zu. Ich bin kein Jurist und habe die Satzung damals laienhaft so verstanden, dass ich einen Anspruch auf eine Doppelmitgliedschaft habe. Nach einer Beratung habe ich jetzt verstanden, dass eine Doppelmitgliedschaft zwar möglich ist, hierauf allerdings kein Anspruch besteht. Ich entschuldige mich deshalb hiermit ausdrücklich für die damals erhobenen Vorwürfe. i.A.von Wolfgang Köhn

Argument 4

Dr. Wolfgang Köhn hat auf dem Treffen am 24.1.2012 zugesagt bei der Piratenpartei mitzumachen und Informationen fließen zu lassen. Dies ist bis heute nicht geschehen.

Dr. Wolfgang Köhn hat keinen weiteren Mitgliedsantrag an den Kreisvorstand gestellt, wie ihm nahegelegt wurde.

Mir erschleicht sich hier der Eindruck, dass man so schnell wie möglich Mitglied der Partei werden möchte um sein Stimmgewicht in PM zu erlangen. Die Hauptversammlung steht kurz bevor.

Dr. Wolfgang Köhn ist nicht Parteilos, wie er sich hier darstellt. Sondern Parteimitglied der Grünen. Dieses Parteihopping kann ich NICHT als ernste Absicht werten ein Pirat zu werden. --Piper 17:37, 16. Aug. 2012 (CEST)

Argument 5

Liebe Melanie, du behauptest als Tatsache (nicht als deine Meinung): "Dr. Wolfgang Köhn ist nicht Parteilos, wie er sich hier darstellt. Sondern Parteimitglied der Grünen. Dieses Parteihopping kann ich NICHT als ernste Absicht werten ein Pirat zu werden. --Piper 17:37, 16. Aug. 2012 (CEST)"

Ich fordere dich auf, noch vor dem Parteitag zu belegen, dass ich Mitglied der Grünen bin oder dich für diese falsche Tatsachenbehauptung öffentlich zu entschuldigen. Ich war vor langer Zeit einmal Mitglied der Grünen gewesen. Das ist lange vorbei. Wie dir eigentlich aufgefallen sein müsste, handelt es sich bei der von dir verlinkten Seite der Grünen um eine seit Jahren nicht mehr gepflegte Seite.

Bitte erkläre mir auch, was die Intention bei deiner Recherche gewesen ist.

VG, Wolfgang Köhn

Hallo Herr Köhn - können Sie sich zu "Der nun parteilose Köhn erwägt jetzt zu den Grünen zu wechseln" und "Wolfgang Köhn, Stadtverordneter von Bündnis90/Grüne" äußern? Vielen Dank. --RicoB CB 22:23, 16. Aug. 2012 (CEST)

Hi Rico, glaubst du alles was in der Presse steht ? Die von dir zitierte Presse schrieb auch, dass es beim LPT um die Wahl eines neuen Landesvorstandes geht, der den amtierenden Michael Hensel ablöst ...http://www.pnn.de/pm/666840/?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter - Wolfgang ist nicht Stadtverordneter von Bündnis90/Grüne. Es besteht lediglich auf kommunalpolitischer Ebene zwischen Dr. Köhn und dem Mandatsträger von Bündnis90/Grüne eine Fraktionsgemeinschaft. Die Frage der Bildung von Fraktionsgemeinschaften auf kommunaler Ebene dürfte in 2 Jahren auch auf uns zu kommen. Es ist unsicher, ob wir überall so stark sein werden eigene Fraktionen zu stellen ;-) andreas390

Sie können mich gerne bitten, aber auffordern können Sie mich zu gar nichts. Ich glaube nicht, dass wir schon mal zusammen besoffen unterm Tisch gelegen haben, also bitte seinen Sie so nett und verwenden das respektvolle "Sie" bei der Anrede.

Ihre Art mit der Presse und nicht direkt zu kommunzieren war schon im Januar ein bekanntes Problem. Auch dieses scheint sich einfach nicht gelöst zu haben.

So als Gegenfrage könnten Sie ja mal darlegen, warum Sie sich mit den PIRATEN identifizieren und beitreten mögen. Und diesmal vielleicht ohne den Ein-Wort-Satz "Transparenz" wir haben nämlich schon viel mehr Positionen.--Piper 22:30, 16. Aug. 2012 (CEST)