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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-03-11

Aus PiratenWiki
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Lieber Vorstand, liebe Dahme-Oder-Spree Piraten, liebe Mitleser,

der Regionalvorstand trifft sich am 11. März 2015 zur Vorstandssitzung. Hierzu möchte ich alle interessierten Piraten und Nicht-Piraten einladen. Die Sitzung wird eine Mumble-Sitzung sein und ab 21:00 Uhr auf mumble.piratenbrandenburg.de stattfinden. Wir werden dauerhaft einen neuen Tagesordnungspunkt einführen, den Punkt "Berichte der Mandatsträger". Die PIRATEN Dahme-Oder-Spree haben mit 6 Mandaten in Brandenburg gut die Hälfte aller piratischen Mandate in Brandenburg holen können und wir möchten eine Synchronisation untereinander und mit den Basispiraten sicherstellen. 

TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden 
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters 
TOP 3 - Wahl des Protokollführers 
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung 
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit 
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung 
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung 
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen 
TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen 
TOP 10 - Berichte Schatzmeister
TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes 
TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes 
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand 
TOP 12 - Anträge an den Vorstand 
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes 
TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen 
TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen 
TOP 14 - Berichte
TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
TOP 15 - Sonstiges
TOP 16 - Schließen der Versammlung

Kai Hamacher Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

[1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble
[2] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Treffen/2015-03-11

Protokoll als PDF

Vorläufiges Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS

Teilnehmer

  1. KAI24
  2. Ronny
  3. TheBug
  4. FrankB
  5. K.P.
  6. geka (Verspätet wegen Ausschusssitzung) ab 22:08

Entschuldigt

Gäste

Protokoll

  • TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
Kai begrüßt die Anwesenden
  • TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
Kai wird einstimmig gewählt
  • TOP 3 - Wahl des Protokollführers
Guido wird einstimmig gewählt
  • TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
Es wurde frist- und formgerecht eingeladen.
  • TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 7 Vorstandsmitgliedern anwesend, damit beschlussfähig.
  • TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
Wird angenommen
  • TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Protokoll vom 11.2.2015 wird angenommen.
  • TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Werden einstimmig zugelassen
  • TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahme
Werden einstimmig zugelassen. FrankB nimmt auf.
  • TOP 10 - Berichte Schatzmeister
  • TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
LDS 55
LOS 64
FFO 20
139 (3 Schwebend) + 1 Austritt
Stand 19.2.
  • TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes
Kontostand 11.03.2015: H 2671,66 €
Kasse wird nicht geführt
- Spendeneingang seit 1.1.2015 198,- €
- Offene Verbindlichkeiten: Auszahlung aus Beschluss 2014-28
- Beitragserinnerungen laufen, (123 Anfragen - bisher 2 Austritte und 13 positive Rückmeldungen
  • TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
Es liegen keine vor.
  • TOP 12 - Anträge an den Vorstand
Antrag 2015-003 Unterhaltskosten für Gläsernes Mobil. Guido kümmert sich darum die Kosten auf zu stellen.
Inhaltliche Reaktion des LaVo liegt zu unserer Absicht das GLM ggf. zu kaufen noch nicht vor. Kai wird nachhaken.
  • TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
Keine
  • TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Umlaufbeschluss 2015-05 GLM ggf. kaufen. Angenommen
  • TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
Keine
  • TOP 14 - Berichte
  • TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
FrankB: Antrag Verbesserung der Vergütung von Tagesmüttern. SVV Sitzung wg. Krankheit verhindert. Haushalt Eisenhüttenstadt steht an und ist sehr problematisch.
Guido schlägt vor Strukturen zu schaffen mit denen die Mandatsträger überregional besser unterstützt werden können.
Ronny: Ausschuss für Soziales und Ausschuss Stadtentwicklung und Kultur. Antrag auf Installation von Pfandringen. Verschwendung von Geldern für sinnlose Planung angeprangert. Antrag auf Freifunkrouter.
Steffen:
Der WLAN-Antrag (Prüfung von Möglichkeiten WLAN in der Stadt) wurde in den Wirtschaftsausschuss verwiesen. Dort dann auf Juni vertagt. Dazwischen Gespräche/Prüfung mit einem von der CDU.
Kai:
http://www.moz.de/heimat/lokalredaktionen/fuerstenwalde/artikel6/dg/0/1/1374419/
Stadthaushalt in Arbeit.
Arbeitsweise der SVV ist abenteuerlich, Geld wird verschwendet u.a. durch dilettantische Vergabe von Aufträgen. Vergleiche mit anderen Gemeinden werden immer nur zu schlechter aufgestellten gemacht. Investitionsprojekte werden ohne solide Grundlage durchgeführt.
Hauptteil der Verschuldung der Stadt kommt durch mißglückte PPP Projekte.
Ronny fragt ob Fürstenwalde ein Tourismuskonzept hat, ist vorhanden, wird teilweise umgesetzt, ist gerade im Umbruch.
  • TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
3 Blogeinträge: Gedenkfettnäpfe, Antifa Eisenhüttenstadt, Oettinger Fatwa dasselbe als Facebookeinträge
Eine Ankündigung bei fb zu "Was haben twitter, facebook und googleplus mit den Piraten zu tun? Diskutiert mit uns. Termin folgt." quelle: facebook rvdos, 4.3.2015 (113 Klicks, im Schnitt sind es max. 10!!!)
  • TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
https://www.facebook.com/1458253307730254/photos/a.1606435432912040.1073741829.1458253307730254/1623915267830723/?type=1&theater
Aktion Maulkorb zu TTIP
Oettingers Angriff auf Netzneutralität
AG Umwelt und Landwirtschaft haben wieder Betrieb aufgenommen
  • TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
Landestreffen findet am 29.3. statt
https://lavo-bb.piratenpad.de/170
Hallo Kai,
am Sonntag, den 29.03.2015 findet das nächste Landestreffen der Piraten in Potsdam statt. Ein festes Thema wird hierbei sein:
- Erfahrungsberichte der in den Kommunalparlamenten vertretenen PIRATEN
Ich habe im Netz gesehen, dass du in der SVV Fürstenwalde die Piraten in einer Fraktion mit dem BFZ vertrittst und würde mich freuen, wenn auch du über deine Erfahrungen in der SVV beim Landestreffen berichten könntest.
Beim Vorbereitungstreffen für das Landestreffen sind wir übereingekommen alle Mandatsträger im Vorfeld des Treffens gesondert anzusprechen. Da ich deine Tel.-Nr. im Netz nicht gesehen habe, wende ich mich auf diesem Wege an dich.
  • TOP 15 - Sonstiges
Geka bittet um Hilfe: Arbeit in der Fraktion zu sehr von den Grünen abhängig. Unterstützung dringend notwendig
Marina DOS planen, Workshops und gemeinsames Feiern einplanen. 30./31. Mai.
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-014
  • TOP 16 - Schließen der Versammlung
Nächster Sitzungstermin: 15.4.2015 um 21 Uhr im Mumble
Sitzung schließt um 22:44
  • Themenspeicher:
  • TOP 16.4 - Termine
So, 4.1., Sternmarsch gegen neue Tagebaue, Grabko/Kerkwitz/Atterwasch
Sa, 17.1. Wir haben es satt-Demo, 12 Uhr, Berlin: Potsdamer Platz
So, 8.3. Frauentag
Fr, 20.3. Frühling der Freiheit
So, 22.3. Weltwassertag 2015 "Wasser und nachhaltige Entwicklung"
????? Tag der Demokratie Lübben
Sa. 6.9. Holi-Festival
Fr, 1.5. Maifeiertag
Fr, 1.5. Brückenfest Frankfurt (Oder)
So, 21.6. Sommer der Freiheit
Fr,-So, 10.-12.7. (zweiter Freitag im Juli) Bunter Hering, Oderpromenade, Frankfurt (Oder)
August/September Freiheit statt Angst, Berlin
Mi, 23.9. Herbst der Freiheit
Mo, 21.12. Winter der Freiheit
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