Potsdam/SPT2021.1/Protokoll

Stadtparteitag des Stadtverbandes Potsdam am 17.04.2021 in Potsdam

TOP 1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand um 16:05 Uhr

TOP 2. Wahl eines Versammlungsleiters

Vorschlag: Bastian

gewählt

TOP 3. Wahl des Protokollführers

ThomasG erklärt sich bereit,

gewählt

TOP 4. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung Homepage KV/Wiki, Mailingliste, Mails Ist festgestellt.

TOP 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit §12 Abs. 2 Landessatzung: 10% der Stimmberechtigten von 12 (2021) min. 3

Akkreditierung: a) Anzahl der Mitglieder: 48 b) Davon stimmberechtigt: 16 c) anwesende Stimmberechtigte: 6 = Stimmkarten

TOP 6. Wahl des Wahlleiters, Wahlhelfer (2) entfällt

TOP 7. Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen

TOP 8. Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

Audioaufnahmen sind zugelassen. @PiratesOnAir nimmt auf.

https://owncloud.ag-technik.de/s/g9STHyHd22oY28s

TOP 9. Beschluss der Geschäftsordnung

GO Stadtverbandes Potsdam der Piratenpartei Brandenburg beschlossen vom Onlineparteitag 2016.1 am 05.06.2016

keine Änderungswünsche

TOP 10. Beschluss der Tagesordnung

so beschlossen

TOP 11. Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

1V: https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/8/81/TaetigkeitsberichtSPT2021_1.pdf

2V: Ich habe im Vorstand des SV Potsdam mitgearbeitet bei der Ideenentwicklung bei den recounts Potsdam als und im Tagesgeschäft bei den Vorstandsitzungen. Die Zusammenarbeit im Vorstand war dabei sehr gut, vielen Dank an meine Vorstandkollegen.

Viele Dinge konnten nicht umgesetzt werden, zum einen wegen mangelnder Beteiligung der Mitglieder zum anderen dann Corona-bedingt.

Einige Dinge konnten trotzdem gemacht werden, wie das Verteilen von Rosen und anderen Präsenten in Potsdam zum Valentinstag 2020, das ich mit Unterstützung eines Piraten aus DOS gemacht habe.

Ich beteiligte mich an den LPTs inkl. Der OPTs aktiv. Die positive Stimmung im LV nach dem LPT in Karstädt hat sich leider nicht sehr lange gehalten und der LPT in Fürstenwalde war leider wieder von alten Streitigkeiten gekennzeichnet. Dort konnte aber noch Schlimmeres verhindert werden. Ende 2020 scheint dann aber der LV wieder komplett in alte Muster abgeglitten zu sein, was sich auch am aLPT für die notwendige Neuwahl des LaVo und der AV zeigte. Keine guten Bedingungen für den kommenden Wahlkampf. Hier sind jetzt die Mitglieder des SV Potsdam gefragt, um aktiv zu werden, damit wir hier was stemmen können.

SM: Geldbestände aktuell: Bank 4.876,87 €, Kasse 169,00 € Im vergangenen Zeitraum sind die üblichen Ausgaben erfolgt, z.B. Freifunk, Bankgebühren und leider einmal eine Zahlung mit knapp 340 € wegen der Abwehr einer OWi-Maßnahme die durch den Landtagswahlkampf bedingt waren.

Ansonsten gibt es keine wirklich wichtigen Dinge zu berichten, da auch Corona und persönliches viele Aktivitäten verhindert wird. Die Vorbereitung für die AV für den Wahlkreis 61 für die BPT hat der komm. Landesvorstand übernommen. Dankenswerterweise sind auch erneut Spenden eingegangen, sowohl zweckgebunden als auch ungebunden.

TOP 11.1 – Aussprache

Ergänzungen zu den Berichten wurden gegeben.

TOP 12 – Programmanträge https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_001 Digitalisierung der Bürgerdienste

Abstimmung: Ja  : 5 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_002 Verkehrschaos erträglicher machen

Abstimmung: Ja  : 5 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_003 Radwegentschärfung in der Heinrich-Mann-Allee

Abstimmung: Ja  : 4 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_004 Sicherer Radweg in der Waldstadt

Abstimmung: Ja  : 2 Nein  : 1 Enth.: 0

• so beschlossen

Antragserläuterung wird noch verfeinert um den Antragstext richtig zu verstehen.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_005 Hygienestandards für Schulen

Abstimmung: Ja  : 5 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_006 Kiez-Partnerschaften

Abstimmung: Ja  : 4 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_007 Außengastronomie möglich machen

Abstimmung: Ja  : 3 Nein  : 1 Enth.: 0

• so beschlossen

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag_-_008 Ladesäulen vorschreiben

Abstimmung: Ja  : 3 Nein  : 1 Enth.: 0

• so beschlossen

TOP 13 – Sonstige Anträge

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2021.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_001 Übernahme des Gläsernen Mobils

Der Antrag wird zugelassen.

Abstimmung: Ja  : 4 Nein  : 0 Enth.: 0

• so beschlossen

TOP 14 – Verschiedenes

nichts

TOP 15 – Schluss der Sitzung

Schließung der Versammlung um 17:09 Uhr