Potsdam/Treffen/2012-11-27

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Thementreffen 27.11.2012

Veranstaltungsort

Ort: Stadtgeschäftsstelle (SGS)
August-Bebel-Str. 68,
14482 Potsdam
Beginn: 20.07 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2012-11-27

Teilnehmer

• 10 Piraten, 0 Gäste

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung:

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Bericht Bundesparteitag
• TOP 3: Arbeit AGs und AKs
• TOP 4: Arbeit Kommunales
• TOP 5: Sonstiges
• TOP 6: Nächste Treffen
• TOP 7: Schließung der Sitzung

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung

• Das Treffen wird um 20.07 Uhr durch zzz eröffnet
• Stream? keine Aufzeichnung? nein
• Versammlungsleitung übernimmt goldfisch007
• Protokolant ist goldfisch007

TOP 2: Bericht Bundesparteitag

• Verlauf

• Start bei der Ausprache des BuVo's am Freitag
• Bericht zum Kindergarten am ersten Tag

• nach 5 Stunden 2 inhaltliche Anträge und ca. 45 GO-Anträge

• Linksammlung?
• wichtige Beschlüsse

• Landwirtschaft
• europapolitischer Beschluss

• Intensive Diskussion über die Zukunft Europas

• Wirtschaftspolitisch
• Transparenzpaket

• Übersicht aller angenommenen Beschlüsse https://www.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2012/11/Piratenpartei-Bochumer-Beschluesse.pdf

• kein Geld für LV durch Verteilung der Parteienfinanzierungj

TOP 3: Arbeit AGs und AKs

• Diskussion über die Nichtöffentlichkeit von Kommunalwahlprogrammen 2008 anderen Parteien
• Aufforderung an der Vergleichsübersicht der Kommunalwahlprogramme anderer Parteien der Wahl 2008 weiter zu arbeiten
• Antragsprotal für Anträge für den nächsten Stadtparteitag wurde uns von der AG Technik eingerichtet: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2013.1/Antragsportal

TOP 4: Arbeit Kommunales

• Andreas: Bericht Bürgerbeteiligungsverfahren

• am Freitag gibt es eine letzte Diskussion zum Bürgerbeteiligungsbüro (30.11.2012)

• 2 geteilt, extern (jeder kann sich beteiligen),

intern durch Bürgermeister

es gibt dauerhaft Geld durch Stadt

--> es wird eine Ausschreibung zu geeigneten Verfahren geben

Ablauf:

• externer Teil

• Mitte Dezember erste Interessensbekundungen für Konzept für dieses Büro (mit 1,5 Stellen)
• dann nach durchsprechen der Idee
• Abgabezeitraum für Konzept beginnt Anfang Februar - Mitte März
• Bekanntgabe Anfang April
• Ende Einspruchsfrist von 2 Monaten am 30. Juni 2013
• Start der Arbeit des freien Trägers möglich

• interner Teil

• beginnt am 1.1.2013

• Rat besteht zu

• mehr als der Hälfte aus "normalen Bürgern*innen "
• 2 aus der Stadtverwaltung
• 2 Experten aus der Wissenschaft
• 1 Stelle, die für 16-21 Jährige freigehalten wird

• Wissenschaftliche Evaluation soll das Bürgerbeteiligungsprojekt begleiten
• Sollen wir eine PM zum Thema vorbereiten? Idee, allgemeiner Aufruf, und nicht Instrumentalisieren

• Piraten finden das Projekt gut und wollen bei der Ausschreibung darüber informieren.

TOP 5: Sonstiges

• Neubau Studentenwohnheim
• Programmparteitag

• Frühjahr oder Sommer (eventuell zum Bundestagswahlkampf ?)
• zu beachten: Bundesparteitag im Mai -> Ableitung von Themen auch sinnvoll?
• Beachtung der Sommerferien der Sommerferien
• eventuell
• Cornelius berichtet von Enquetekomission ob sich das Land Brandenburg neu kommunal strukturieren will

• Weihnachtsfeier 08.12.2012 in der LGS
• Putzdienst 09.12.2012 (LGS, nach Xmas Feier)
• Termin Vorstandssitzung 09.12.2012 19h
• Podiumsdiskussion: "Wege aus der EU-Krise - Konsequenzen für Deutschland"

• Wann: Mittwoch, 28. November 2012 Uhrzeit 18:00 Uhr
• Wo: Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung,
• Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam (Eingang Friedhofsgasse)
• Veranstalter: Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten in Kooperation mit der Landeszentrale
• Eintritt frei

• Bericht StuPa von Torben

• zur Satzungsänderung
• generelles Verhalten

TOP 6: Nächste Treffen

• Tagespad: https://potsdam.piratenpad.de/Tagespad
• Das nächste Treffen findet am Dienstag den 04.12. in der Landesgeschäftsstelle um 20:00 statt

TOP 7: Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird um 22:09 Uhr geschlossen.