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Vorstand/Protokolle/2015-09-21

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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 21.09.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 21.09.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/204 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzungen
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}


== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm

=== Gäste ===
* 7 Gäste

== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas und Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzungen ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-09-07
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-09-09
:* Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen werden in der vorliegenden Form ohne Widerspruch akzeptiert.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* Raoul berichtet, u.a. Renovierung der neuen LGS, Presseteam
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* Mücke berichtet, v.a. Renovierung der neuen LGS; Presseteam Vorbereitung
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* Jens berichtet u.a. Umstellung auf neue LGS
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====

Stand 19.09.2015
* 708 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 100 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend)
* 2 Neumitglieder ( 1x RV DOS, 1x KV OHV), beide Gliederungen erinnert, OHV hat bereits reagiert. Mitglied wird in der nächsten Statistik mit aufgeführt werden.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|2
|11.76
|-
|KV HVL
|43
|4
|9.30
|-
|KV MOL
|49
|8
|16.33
|-
|KV OHV
|59
|7
|11.86
|-
|SV Potsdam
|81
|9
|11.11
|-
|KV PM
|83
|14
|16.86
|-
|RV BAR-UM
|69
|8
|11,59
|-
|RV DOS
|133
|32
|24.06
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|84
|13
|15.47
|-
|KV TF
|51
|1
|1.92
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|708
|100
|14,13
|}

* Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
* Ein Gliederungsschatzmeister wünscht eine bereinigte Liste, möchte Mitglieder anschreiben und dann eine saubere Liste daraus dann generiert haben.Wegen Urlaub erst in der nächsten Woche.

===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====

Kontostand: per 21.09.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 54.326,90 Euro
:* Konto OHV (702): 3.077,76 Euro
:* Konto MOL (703): 2.982,20 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 9,40 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 602,90 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro

* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.

* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Konto (702) auflösen (Wunsch des Gliederungsschatzmeisters)

==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* Thomas berichtet, Teilnahme PolGF, Beschäftigung mit der "letzten" PM (Bundesebene) zu Flüchtlingen/Bundeswehr
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten

==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* Andreas berichtet, v.a. Renovierung der neuen LGS
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch

=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Johannes berichtet, Presseteam hat sich zusammen gefunden und Arbeit aufgenommen

=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: (vertagter) Antrag 2015-032 - Einstellung eines Mitarbeiters zur Unterstützung der Kommunalpiraten =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-032

{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Es wird unverzüglich eine Teilzeitstelle für die Unterstützung der Kommunalpiraten geschaffen.
Hierfür werden in den laufenden Haushalt 2015 3.000,00 EUR und in den Haushalt 2016 18.000,00 EUR eingestellt.
Die genauen Beträge für die Gesamtkosten, die durch den so eingestellten Haushaltsposten übernommen werden, sind in der Ausschreibung und der sich daraus ergebenen Lohnstruktur zu ermitteln.
Der Mindestlohn darf nicht unterschritten werden.
}}

* Diskussion
:* Raoul erklärt, dass Behandlung im AK Kommunales noch nicht stattgefunden hat
:* Thomas möchte den Antrag jetzt behandeln und nicht weiter vertagen, kündigt Ablehnung an; erwägt aber bei einem passenden neuen Antrag zustimmungsbereit zu sein
:* Mücke stimmt Thomas zu und führt weiter aus, dass die Zielsetzung nicht klar ist
:* Raoul erklärt, dass er sich Thomas/Mücke anschließen werde, sieht den Sinn des Antrages (derzeit) nicht

{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-032]]
|dafür=
|dagegen= Andreas, Raoul, Mücke, Jens, Thomas
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= abgelehnt
|bemerkung= Grundsätzliche Intention ist verstanden, nicht aber bezahlte Stelle (Raoul).
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-034 - Teilhabebeauftragter - E-Mail-Anschrift =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-034

{{Kasten|1=
Da ich zum Teilhabebeauftragten ernannt wurde (siehe Vorstand/Beschluss/2015-045), bitte ich um Vergabe einer gesonderten E-Mail-Anschrift.

Um eine Nachnutzung durch einen zukünftigen Nachfolger zu ermöglichen, schlage ich vor, diese daß nicht meinen Namen, sondern meine Funktion enthält also: Teilhabebeauftragter@piratenbrandenburg.de (kein Teil des Antrages, sondern ein zu bedenkender Vorschlag).
}}

* Diskussion
:* Thomas ist dafür, auch in gewünschter Form
:* Andreas ebenfalls, Raoul auch.


{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/JJJJ-LLL]]
|dafür= Raoul, Mücke, Jens, Thomas, Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
* keine

=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
* keine

=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
* keine

=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* Information Stand Umzug in die neue LGS
:* Mücke, habe Fotos über Twitter eingestellt, dankt Helfern, neue LGS wurde Grund gereinigt, versiegelt, Spüle aufgebaut; LED-Ambiente-Beleuchtung durch Guido kommt; Niederdruckamatur fehlt noch; Traps muss noch angeschlossen werden und Hängeschränke für Küche müssen noch angeschafft werden; Beleuchtung (Decke) werden wir uns noch unterhalten - wir sprechen Kai an; Birnen sind in der LGS drin, damit Beleuchtung in der LGS gegeben; gab viele Gespräche mit Anwohnern, gute Lage, Kiezgegend mit viel jungen Publikum
* 26.09.2015 - FsA (Potsdam) - https://www.piratenbrandenburg.de/2015/09/aufruf-freiheit-statt-angst-in-potsdam/
* 11.10.2015 - Landestreffen in Glienicke - https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landestreffen/2015-10-11
* Einweihungsfeier der neuen Landesgeschäftsstelle (Terminvorschlag: Sa, den 24.10.2015 - 18 Uhr oder Sa, den 07.11.2015 - 18 Uhr ???)
:* Mücke schlägt den 07.11 vor - Gegenmeinungen nicht vorhanden
* Weihnachtsfeier (Terminvorschlag: Sonntag, den 20.12.2015 - 15 Uhr ???) - wird intern noch geklärt
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 19.10.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)

=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
* kein Bedarf
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 20:51 Uhr.

== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
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