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Vorstand/Protokolle/2015-09-21

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 21.09.2015

Hallo Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 21.09.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/204 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
TOP 2: Formalien der Sitzung
TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzungen
TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
TOP 4: Bericht der Beauftragten
TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
TOP 11: nichtöffentlicher Teil
TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.
Mit freundlichen Grüßen,
i.A. des Landesvorstandes
Raoul Schramm



Teilnehmer

Landesvorstand

  • Raoul Schramm
  • Oliver Mücke
  • Jens Heidenreich
  • Thomas Langen
  • Andreas Schramm

Gäste

  • 7 Gäste

Protokoll

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

  • Raoul eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr
  • eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

  • Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

  • Andreas und Thomas stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

  • Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt.

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
  • die Beschlussfähigkeit wird festgestellt

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

  • die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzungen

  • Die Protokolle der beiden letzten Sitzungen werden in der vorliegenden Form ohne Widerspruch akzeptiert.

TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen

TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden

  • Raoul berichtet, u.a. Renovierung der neuen LGS, Presseteam

TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden

  • Mücke berichtet, v.a. Renovierung der neuen LGS; Presseteam Vorbereitung

TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters

  • Jens berichtet u.a. Umstellung auf neue LGS
TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB

Stand 19.09.2015

  • 708 Mitglieder (ohne schwebend)
  • davon stimmberechtigt: 100 (CRM)
  • 1 Mitglieder (nur schwebend)
  • 2 Neumitglieder ( 1x RV DOS, 1x KV OHV), beide Gliederungen erinnert, OHV hat bereits reagiert. Mitglied wird in der nächsten Statistik mit aufgeführt werden.

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung Anzahl Mitglieder stimmberechtigt Anteil %
KV BRB 17 2 11.76
KV HVL 43 4 9.30
KV MOL 49 8 16.33
KV OHV 59 7 11.86
SV Potsdam 81 9 11.11
KV PM 83 14 16.86
RV BAR-UM 69 8 11,59
RV DOS 133 32 24.06
RV PR-R 35 2 5.4
RV SÜD 84 13 15.47
KV TF 51 1 1.92
ohne KV/RV 4 0 0.00
Gesamt LVBB 708 100 14,13
  • Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
  • Ein Gliederungsschatzmeister wünscht eine bereinigte Liste, möchte Mitglieder anschreiben und dann eine saubere Liste daraus dann generiert haben.Wegen Urlaub erst in der nächsten Woche.
TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes

Kontostand: per 21.09.2015 (Sichtlage)

  • Konten:
  • Hauptkonto (700): 54.326,90 Euro
  • Konto OHV (702): 3.077,76 Euro
  • Konto MOL (703): 2.982,20 Euro
  • Konto Rücklagen (701): 9,40 Euro
  • Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
  • Barkasse : 602,90 Euro
  • Inlinekonten:
  • KV TF: 1.815,69 Euro
  • KV HVL: 617,13 Euro
  • RV PRR: 985,86 Euro
  • ToDo:
  • Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
  • Konto (702) auflösen (Wunsch des Gliederungsschatzmeisters)

TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers

TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs

TOP 4: Bericht der Beauftragten

  • Johannes berichtet, Presseteam hat sich zusammen gefunden und Arbeit aufgenommen

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5.1: (vertagter) Antrag 2015-032 - Einstellung eines Mitarbeiters zur Unterstützung der Kommunalpiraten

Der Landesvorstand möge beschließen: Es wird unverzüglich eine Teilzeitstelle für die Unterstützung der Kommunalpiraten geschaffen. Hierfür werden in den laufenden Haushalt 2015 3.000,00 EUR und in den Haushalt 2016 18.000,00 EUR eingestellt. Die genauen Beträge für die Gesamtkosten, die durch den so eingestellten Haushaltsposten übernommen werden, sind in der Ausschreibung und der sich daraus ergebenen Lohnstruktur zu ermitteln. Der Mindestlohn darf nicht unterschritten werden.


  • Diskussion
  • Raoul erklärt, dass Behandlung im AK Kommunales noch nicht stattgefunden hat
  • Thomas möchte den Antrag jetzt behandeln und nicht weiter vertagen, kündigt Ablehnung an; erwägt aber bei einem passenden neuen Antrag zustimmungsbereit zu sein
  • Mücke stimmt Thomas zu und führt weiter aus, dass die Zielsetzung nicht klar ist
  • Raoul erklärt, dass er sich Thomas/Mücke anschließen werde, sieht den Sinn des Antrages (derzeit) nicht
Abstimmung: Vorstand/Antrag/2015-032
Dafür:
Dagegen: Andreas, Raoul, Mücke, Jens, Thomas
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: abgelehnt
Bemerkung: Grundsätzliche Intention ist verstanden, nicht aber bezahlte Stelle (Raoul).
TOP 5.2: Antrag 2015-034 - Teilhabebeauftragter - E-Mail-Anschrift

Da ich zum Teilhabebeauftragten ernannt wurde (siehe Vorstand/Beschluss/2015-045), bitte ich um Vergabe einer gesonderten E-Mail-Anschrift.

Um eine Nachnutzung durch einen zukünftigen Nachfolger zu ermöglichen, schlage ich vor, diese daß nicht meinen Namen, sondern meine Funktion enthält also: Teilhabebeauftragter@piratenbrandenburg.de (kein Teil des Antrages, sondern ein zu bedenkender Vorschlag).


  • Diskussion
  • Thomas ist dafür, auch in gewünschter Form
  • Andreas ebenfalls, Raoul auch.


Abstimmung: Vorstand/Antrag/JJJJ-LLL
Dafür: Raoul, Mücke, Jens, Thomas, Andreas
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis: angenommen
Bemerkung: keine

TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand

  • keine

TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

  • keine

TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand

  • keine

TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges

  • Information Stand Umzug in die neue LGS
  • Mücke, habe Fotos über Twitter eingestellt, dankt Helfern, neue LGS wurde Grund gereinigt, versiegelt, Spüle aufgebaut; LED-Ambiente-Beleuchtung durch Guido kommt; Niederdruckamatur fehlt noch; Traps muss noch angeschlossen werden und Hängeschränke für Küche müssen noch angeschafft werden; Beleuchtung (Decke) werden wir uns noch unterhalten - wir sprechen Kai an; Birnen sind in der LGS drin, damit Beleuchtung in der LGS gegeben; gab viele Gespräche mit Anwohnern, gute Lage, Kiezgegend mit viel jungen Publikum
  • Mücke schlägt den 07.11 vor - Gegenmeinungen nicht vorhanden
  • Weihnachtsfeier (Terminvorschlag: Sonntag, den 20.12.2015 - 15 Uhr ???) - wird intern noch geklärt

TOP 10: Termin der nächsten Sitzung

  • 19.10.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)

TOP 11: nichtöffentlicher Teil

  • kein Bedarf

TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

  • Raoul schließt die Sitzung um 20:51 Uhr.

Audioaufzeichnung