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{{Vorstand TopNavigation}}
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 19.10.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 19.10.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/209 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 9 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas (Thomas und Jens unterstützen) stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt. Die Einladung ging am 12.10.2015 (17.42 Uhr) über die Mailinglisten.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-09-21
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* LSA, BW und Hessen brauchen Unterstützung beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Wahl
* ab dem 02.11 wird die LaVo-Sprechstunde wieder eingeführt
: - mindestens ein bis zwei LaVo-Mitglieder anwesend
* Teilnahme an Demos FsA Potsdam und gegen TTIP
* Themenabend openantrag und Umsetzung im Land Brandenburg (AK Kommunalpolitik)
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* beruflich eingespannt, Logbuch wird nachgeholt; Veranstaltung KW besucht und um LGS gekümmert
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* viel Verträge umstellen, Adressänderungen vornehmen; Plakate entsorgen
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 18.10.2015
* 709 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 102 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend)
* 1 Neumitglieder (RV DoS), Zwischenmeldung liegt vor, aber noch keine finale Rückmeldung bezüglich Aufnahme.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|2
|11.76
|-
|KV HVL
|43
|4
|9.30
|-
|KV MOL
|49
|8
|16.33
|-
|KV OHV
|60
|8
|13.33
|-
|SV Potsdam
|81
|9
|11.11
|-
|KV PM
|83
|15
|18.07
|-
|RV BAR-UM
|69
|8
|11,59
|-
|RV DOS
|133
|32
|24.06
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|84
|13
|15.47
|-
|KV TF
|51
|1
|1.92
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|709
|102
|14,38
|}
* Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
* Zwei Gliederungen sind im schriftlichen Mahnlauf drin bezüglich Mitgliedsbeiträge. Ferner gibt es dir Möglichkeit des mahnens des gesamten LVBB via Bundesverwaltung (Mail) Bisher nur von 3
Gliederungen Rückmeldung erhalten, ob man das durchführen möchte.
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 19.10.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 52.263,65 Euro
:* Konto OHV (702): 3.075,76 Euro
:* Konto MOL (703): 2.980,20 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 7,40 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 602,90 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Konto (702) auflösen (Wunsch des Gliederungsschatzmeisters) im Geschäftsgang der Bank
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten (aktuell noch nicht komplett nachgetragen)
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Bericht Steffi: Hilfe beim beantworten der Fragen des Wirtschaftsprüfers und Unterstützung postalischer Mahnlauf.
*Bericht Mandy: keine Vorkommnisse
* Bericht Marcel: Keine Vorkommnisse, Rest siehe Logbuch
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-035 - Visitenkarten für den LaVo =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-035
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen für jedes LaVo Mitglied 200 Visitenkarten über den PShop zu bestellen.
https://shop.piratenpartei.de/index.php?subcats=Y&status=A&pshort=Y&pfull=Y&pname=Y&pkeywords=Y&search_performed=Y&q=visitenkarten&dispatch=products.search
}}
* Diskussion
:* Mücke stellt Antrag vor
:* Thomas hält 200 Visitenkarten für übertrieben
:* Raoul hätte es gerne als Arbeitsmaterial
:* auf Anregung Raoul wird der Antrag von Mücke etwas geändert in "können" 200 Visitenkarten bestellt werden
geänderter Antrag (mit Zustimmung des Antragstellers):
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für jedes LaVo Mitglied 200 Visitenkarten über den PShop bestellt werden können.
:* geänderte Fassung "können" wird durch alle Vorstandsmitglieder bestätigt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-035]]
|dafür= Oliver, Jens, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Abstimmung in der abgeänderten Fassung
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-036 - Antrag auf Budget für das Themenbeauftragtentreffen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-036
{{Kasten|1=
Liebe Landesvorstände,
hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.
....
}}
* Diskussion
:* Andreas übernimmt den Antrag
:* er stellt den Antrag vor und regt 150,00 € als Budget an
:* Thomas bringt (versehentlich) 200,00 € ins Gespräch
:* Oliver ist der Sinn nicht so recht klar
:* Bastian führt aus, dass der Bund kein Geld hat und deshalb Finanzierung über die Landesverbände kommen soll
:* Thomas sieht auch -wie Bastian- Nutzen für den LV und bringt nun 60,00 € ins Gespräch
:* Raoul schlägt 100,00 € vor
:* Oliver würde wahrscheinlich 100,00 € zustimmen
:* Jens ist auch für 100,00 €
:* Andreas weist auf formales Problem hin, beantragtes Budget liegt oberhalb der 100,00 €
:* Raoul stellt Änderungsantrag auf konkreten Betrag von 100,00 €
:* Andreas stimmt zu, alle anderen Vorstandsmitglieder stimmen der Änderung ebenfalls zu
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-036]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Annahme des Antrages in der geänderten Fassung, Betrag: 100,00 €
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-048 - Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-048
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand unterstützt die Finanzierung des Logbuchs mit 50 Euro.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-048]]
|dafür= Thomas, Raoul
|dagegen= Oliver
|enthalten= Andreas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Meine Gründe zur Ablehnung stehen auf der zur dieser Seite https://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Beschluss/2015-048 Disskusion Oliver Mücke
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-049 - Ergänzung/Klarstellung der GO des Landesvorstandes =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-049
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, Art. 3.5 (1) wie nachfolgend dargestellt abzuändern:
<br>
Alte Fassung:
<br>
"Art. 3.5: Abstimmungen und Beschlüsse (1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Als anwesend gilt, wer persönlich oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble, Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorrausgesetzt dass die Identität eindeutig überprüfbar ist (z.B. durch Anmeldung)."
<br>
Neue Fassung:
<br>
"Art. 3.5: Abstimmungen und Beschlüsse (1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Enthaltungen werden bei der Berechnung der Mehrheit nicht mitgezählt. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Als anwesend gilt, wer persönlich oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble, Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorrausgesetzt dass die Identität eindeutig überprüfbar ist (z.B. durch Anmeldung)."
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-049]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.3.: Beschluss 2015-050 - Bestellung Vertreter im Verfahren LSG Bbg 15/3 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-050
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Andreas Schramm wird mit der Vertretung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg im Verfahren LSG Bbg 15/3 beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-050]]
|dafür= Andreas, Raoul, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.4.: Beschluss 2015-051 - Nachbeauftragung für das Presseteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-051
{{Kasten|1=
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam wird Thomas Heyn als Pressemitarbeiter nachträglich beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-051]]
|dafür= Raoul, Andreas, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-052 - Einweihungsfeier der neuen LGS =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-052
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Für die Vorbereitung und Durchführung der Einweihungsfeier der neuen Landesgeschäftsstelle "Garnstr. 36 in 14482 Potsdam" wird ein Budget von 500,00 € zur Verfügung gestellt.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Oliver ergänzt, nachmittags in Form von "Kieztreffen", zum Abend mehr Piratentreffen; beim Fleischer gegenüber lässt sich bestimmt was machen (Buffet), auch veganes Essen angedacht
:* Thomas fragt nach Kosten Landestreffen, was Jens beantwortet (Kosten unter 80 €, gab zudem Tellerspende); Obergrenze von 500 € sei ok
:* Jens hält Betrag für angemessen
:* Raoul hält Betrag auch für sinnvoll
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-052]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-053 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-053
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
Ausschreibung Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" einen Themenbeauftragten (m/w) .
Für die bessere Repräsentation des Themas BGE im Landesverband und als Serviceangebot für die Gliederungen bei der Vorbereitung kommender Wahlen wollen wir einen Ansprechpartner (m/w) bieten, welcher das komplexe Thema BGE erklären und verbreiten kann.
Die Tätigkeit des Themenbeauftragten (m/w) erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Themenbeauftragte das Vertrauen der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften oder des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.
Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 15.11.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de .
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Oliver findet Antrag interessant
:* Thomas gibt zu bedenken, dass dadurch das Thema "wegdelegiert" werden könnte
:* Raoul findet Antrag zu eng (Soziales und Bedingungsloses Grundeinkommen")
:* Andreas kann sich Erweiterung vorstellen
:* Raoul hätte es gerne an Ausschusslage orientiert
:* Andreas würde es gerne an Stärken der PIRATEN orientieren
:* Bastian würde gerne erst einmal das Thema diskutieren
:* Andreas weist auf Beschlusslage im Bund hin (https://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/arbeit-und-soziales/#BGE sowie https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen)
:* Thomas reicht Vorgabe vom Bund nicht
:* Raoul schlägt Vertagung vor mit Treffen und stellt den Antrag auf Vertagung
:* Andreas ist mit Vertagung einverstanden
:* Abstimmung über Vertagung: alle Vorstandsmitglieder dafür, damit vertagt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-053]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-054 - Vertretung gegenüber der ehemaligen Vermieterin =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-054
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Andreas Schramm wird mit der Vertretung der Interessen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg gegenüber der ehemaligen Vermieterin (Mietobjekt: Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam) beauftragt. Die Beauftragung erfasst die Abwehr der als unbegründet anzusehenden Ansprüche wie aber auch die Prüfung und ggf. Geltendmachung eigener Ansprüche gegenüber der ehemaligen Vermieterin.
Andreas Schramm ist bereit und in der Lage die Vertretung zu übernehmen.
}}
* Diskussion
:* Oliver sieht Ansprüche als unbegründet an, Andreas sollte es machen
:* Bastian hat Bedenken wegen "Zeugenstellung"
:* Raoul weist darauf hin, dass diverse Personen bei der Übergabe vorhanden waren
:* Andreas weist auf Dokumentation bei Übergabe hin
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-054]]
|dafür= Oliver, Jens, Thomas, Raoul , Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-055 - Budget neuer Landesflyer =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-055
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für die Bestellung von 10.000 Landesflyern wird ein Budget von ca. 250€ zur Verfügung gestellt. Die Bestellung erfolgt durch den Landesvorstand nach erfolgter Freigabe der Druckvorlage.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Thomas hat Bedenken wegen zeitlicher Vorgabe
:* Raoul weist darauf hin, dass die "zeitliche Vorstellung" nicht Teil des Antrages ist
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-055]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage XXXXX =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-XXXXX|XXXXX]]
* Antwort
:* Anfragen liegen nicht vor
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* 28.10.2015 - 20 Uhr (BB-mumble), Thema des Monats: Asylrecht - Umgang mit Geflüchteten (Brainstorming hierzu am 21.10.2015 - 21 Uhr im BB-mumble)
* 07.11.2015 - 15.00 Uhr Einweihung der neuen Landesgeschäftsstelle
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 16.11.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
:* kein nichtöffefentlicher Teil
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
== Einladung ==
{{OrangeBox2|1=Einladung zur Landesvorstandssitzung, 19.10.2015|2=Hallo Brandenburger Piraten,
der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 19.10.2015 um 20:00 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung auf dem Mumble-Server:
mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/209 wird die Sitzung protokolliert.
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
::TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden
::TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden
::TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters
::TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers
::TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs
:TOP 4: Bericht der Beauftragten
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand
:TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
:TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges
:TOP 10: Termin der nächsten Sitzung
:TOP 11: nichtöffentlicher Teil
:TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
Wir freuen uns auf Euer zahlreiches Erscheinen und konstruktive Diskussionen.<br>
Mit freundlichen Grüßen, <br>
i.A. des Landesvorstandes <br>
Raoul Schramm
}}
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
* Raoul Schramm
* Oliver Mücke
* Jens Heidenreich
* Thomas Langen
* Andreas Schramm
=== Gäste ===
* 9 Gäste
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
* Raoul eröffnet die Sitzung um 20:10 Uhr
* eine Audioaufzeichnung ist zugelassen (siehe LVBB VoGO Art.3.3)
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
==== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ====
* Raoul stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig gewählt.
==== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ====
* Andreas (Thomas und Jens unterstützen) stellen sich als Protokollführer zur Verfügung und werden einstimmig gewählt.
==== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ====
* Die ordnungsgemäße Ladung der Sitzung wird festgestellt. Die Einladung ging am 12.10.2015 (17.42 Uhr) über die Mailinglisten.
==== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
* 5 von 5 Landesvorstandsmitglieder sind anwesend
* die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
==== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung ====
* die vorgeschlagene Tagesordnung wird angenommen
==== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Protokolle/2015-09-21
* Das Protokoll der letzten Sitzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
=== TOP 3: Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen ===
==== TOP 3.1: Bericht des 1. Vorsitzenden ====
* LSA, BW und Hessen brauchen Unterstützung beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Wahl
* ab dem 02.11 wird die LaVo-Sprechstunde wieder eingeführt
: - mindestens ein bis zwei LaVo-Mitglieder anwesend
* Teilnahme an Demos FsA Potsdam und gegen TTIP
* Themenabend openantrag und Umsetzung im Land Brandenburg (AK Kommunalpolitik)
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:RaoulPM/Logbuch
==== TOP 3.2: Bericht des 2. Vorsitzenden ====
* beruflich eingespannt, Logbuch wird nachgeholt; Veranstaltung KW besucht und um LGS gekümmert
==== TOP 3.3: Bericht des Schatzmeisters ====
* viel Verträge umstellen, Adressänderungen vornehmen; Plakate entsorgen
===== TOP 3.3.1: Mitgliederzahlen des LVBB=====
Stand 18.10.2015
* 709 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 102 (CRM)
* 1 Mitglieder (nur schwebend)
* 1 Neumitglieder (RV DoS), Zwischenmeldung liegt vor, aber noch keine finale Rückmeldung bezüglich Aufnahme.
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|17
|2
|11.76
|-
|KV HVL
|43
|4
|9.30
|-
|KV MOL
|49
|8
|16.33
|-
|KV OHV
|60
|8
|13.33
|-
|SV Potsdam
|81
|9
|11.11
|-
|KV PM
|83
|15
|18.07
|-
|RV BAR-UM
|69
|8
|11,59
|-
|RV DOS
|133
|32
|24.06
|-
|RV PR-R
|35
|2
|5.4
|-
|RV SÜD
|84
|13
|15.47
|-
|KV TF
|51
|1
|1.92
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0.00
|-
|Gesamt LVBB
|709
|102
|14,38
|}
* Neuzugänge konnten nicht bearbeitet werden, aber in der ToDo
* Zwei Gliederungen sind im schriftlichen Mahnlauf drin bezüglich Mitgliedsbeiträge. Ferner gibt es dir Möglichkeit des mahnens des gesamten LVBB via Bundesverwaltung (Mail) Bisher nur von 3
Gliederungen Rückmeldung erhalten, ob man das durchführen möchte.
===== TOP 3.3.2: Finanzen des Landesverbandes =====
Kontostand: per 19.10.2015 (Sichtlage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 52.263,65 Euro
:* Konto OHV (702): 3.075,76 Euro
:* Konto MOL (703): 2.980,20 Euro
:* Konto Rücklagen (701): 7,40 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.224,39 Euro
:* Barkasse : 602,90 Euro
* Inlinekonten:
:* KV TF: 1.815,69 Euro
:* KV HVL: 617,13 Euro
:* RV PRR: 985,86 Euro
* Verweis auf http://finanzen.piratenpartei.de -> Finanzen LV Brandenburg. Inlinekonten sind ebenfalls unter http://finanzen.piratenpartei.de aufrufbar.
* ToDo:
:* Konto (701) anderem Zweck zukommen lassen, ist im Geschäftsgang
:* Konto (702) auflösen (Wunsch des Gliederungsschatzmeisters) im Geschäftsgang der Bank
==== TOP 3.4: Bericht des Politischen Geschäftsführers ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Tojol/PiratischeAktivitäten (aktuell noch nicht komplett nachgetragen)
==== TOP 3.5: Bericht des Generalsekretärs ====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Andreas390/Logbuch
=== TOP 4: Bericht der Beauftragten===
* Bericht Steffi: Hilfe beim beantworten der Fragen des Wirtschaftsprüfers und Unterstützung postalischer Mahnlauf.
*Bericht Mandy: keine Vorkommnisse
* Bericht Marcel: Keine Vorkommnisse, Rest siehe Logbuch
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
===== TOP 5.1: Antrag 2015-035 - Visitenkarten für den LaVo =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-035
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen für jedes LaVo Mitglied 200 Visitenkarten über den PShop zu bestellen.
https://shop.piratenpartei.de/index.php?subcats=Y&status=A&pshort=Y&pfull=Y&pname=Y&pkeywords=Y&search_performed=Y&q=visitenkarten&dispatch=products.search
}}
* Diskussion
:* Mücke stellt Antrag vor
:* Thomas hält 200 Visitenkarten für übertrieben
:* Raoul hätte es gerne als Arbeitsmaterial
:* auf Anregung Raoul wird der Antrag von Mücke etwas geändert in "können" 200 Visitenkarten bestellt werden
geänderter Antrag (mit Zustimmung des Antragstellers):
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für jedes LaVo Mitglied 200 Visitenkarten über den PShop bestellt werden können.
:* geänderte Fassung "können" wird durch alle Vorstandsmitglieder bestätigt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-035]]
|dafür= Oliver, Jens, Andreas, Raoul
|dagegen=
|enthalten= Thomas
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Abstimmung in der abgeänderten Fassung
}}
===== TOP 5.2: Antrag 2015-036 - Antrag auf Budget für das Themenbeauftragtentreffen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/2015-036
{{Kasten|1=
Liebe Landesvorstände,
hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.
....
}}
* Diskussion
:* Andreas übernimmt den Antrag
:* er stellt den Antrag vor und regt 150,00 € als Budget an
:* Thomas bringt (versehentlich) 200,00 € ins Gespräch
:* Oliver ist der Sinn nicht so recht klar
:* Bastian führt aus, dass der Bund kein Geld hat und deshalb Finanzierung über die Landesverbände kommen soll
:* Thomas sieht auch -wie Bastian- Nutzen für den LV und bringt nun 60,00 € ins Gespräch
:* Raoul schlägt 100,00 € vor
:* Oliver würde wahrscheinlich 100,00 € zustimmen
:* Jens ist auch für 100,00 €
:* Andreas weist auf formales Problem hin, beantragtes Budget liegt oberhalb der 100,00 €
:* Raoul stellt Änderungsantrag auf konkreten Betrag von 100,00 €
:* Andreas stimmt zu, alle anderen Vorstandsmitglieder stimmen der Änderung ebenfalls zu
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Antrag/2015-036]]
|dafür= Thomas, Andreas, Raoul, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Annahme des Antrages in der geänderten Fassung, Betrag: 100,00 €
}}
=== TOP 6: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen durch den Landesvorstand ===
===== TOP 6.1.: Beschluss 2015-048 - Finanzierung "Logbuch" für die Themenwochen =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-048
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand unterstützt die Finanzierung des Logbuchs mit 50 Euro.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-048]]
|dafür= Thomas, Raoul
|dagegen= Oliver
|enthalten= Andreas
|fehlt= Jens
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Meine Gründe zur Ablehnung stehen auf der zur dieser Seite https://wiki.piratenbrandenburg.de/Diskussion:Vorstand/Beschluss/2015-048 Disskusion Oliver Mücke
}}
===== TOP 6.2.: Beschluss 2015-049 - Ergänzung/Klarstellung der GO des Landesvorstandes =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-049
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen, Art. 3.5 (1) wie nachfolgend dargestellt abzuändern:
<br>
Alte Fassung:
<br>
"Art. 3.5: Abstimmungen und Beschlüsse (1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Als anwesend gilt, wer persönlich oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble, Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorrausgesetzt dass die Identität eindeutig überprüfbar ist (z.B. durch Anmeldung)."
<br>
Neue Fassung:
<br>
"Art. 3.5: Abstimmungen und Beschlüsse (1) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesvorstandes. Es gilt die einfache Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Enthaltungen werden bei der Berechnung der Mehrheit nicht mitgezählt. Der Vorstand ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Als anwesend gilt, wer persönlich oder über ein geeignetes Kommunikationsmedium (z.B. Telefon, Mumble, Pad) an der Sitzung teilnimmt, vorrausgesetzt dass die Identität eindeutig überprüfbar ist (z.B. durch Anmeldung)."
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-049]]
|dafür= Andreas, Thomas, Raoul, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Oliver
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.3.: Beschluss 2015-050 - Bestellung Vertreter im Verfahren LSG Bbg 15/3 =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-050
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Andreas Schramm wird mit der Vertretung der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg im Verfahren LSG Bbg 15/3 beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-050]]
|dafür= Andreas, Raoul, Thomas, Oliver, Jens
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 6.4.: Beschluss 2015-051 - Nachbeauftragung für das Presseteam =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-051
{{Kasten|1=
Für das mit Beschluss 2015-032 vom 20.07.2015 gegründete Presseteam wird Thomas Heyn als Pressemitarbeiter nachträglich beauftragt.
}}
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-051]]
|dafür= Raoul, Andreas, Jens, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Thomas
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 7: Beschlussvorlagen im Landesvorstand ===
===== TOP 7.1.: Beschluss 2015-052 - Einweihungsfeier der neuen LGS =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-052
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Für die Vorbereitung und Durchführung der Einweihungsfeier der neuen Landesgeschäftsstelle "Garnstr. 36 in 14482 Potsdam" wird ein Budget von 500,00 € zur Verfügung gestellt.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Oliver ergänzt, nachmittags in Form von "Kieztreffen", zum Abend mehr Piratentreffen; beim Fleischer gegenüber lässt sich bestimmt was machen (Buffet), auch veganes Essen angedacht
:* Thomas fragt nach Kosten Landestreffen, was Jens beantwortet (Kosten unter 80 €, gab zudem Tellerspende); Obergrenze von 500 € sei ok
:* Jens hält Betrag für angemessen
:* Raoul hält Betrag auch für sinnvoll
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-052]]
|dafür= Andreas, Raoul, Oliver, Jens, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.2.: Beschluss 2015-053 - Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-053
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge folgende Ausschreibung beschließen:
Ausschreibung Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" (BGE)
Der Landesvorstand des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland sucht für die Themenbeauftragung "Bedingungsloses Grundeinkommen" einen Themenbeauftragten (m/w) .
Für die bessere Repräsentation des Themas BGE im Landesverband und als Serviceangebot für die Gliederungen bei der Vorbereitung kommender Wahlen wollen wir einen Ansprechpartner (m/w) bieten, welcher das komplexe Thema BGE erklären und verbreiten kann.
Die Tätigkeit des Themenbeauftragten (m/w) erfolgt im Rahmen der sinngemäßen Anwendung der "Geschäftsordnung Beauftragte" <http://vorstand.piratenpartei.de/beauftragungen/geschaeftsordnung-beauftragte/> der Bundespartei bzw. im Rahmen einer noch zu verabschiedenden Beauftragungs-Geschäftsordnung des Landesverbandes. Die Beauftragung beginnt mit einem entsprechenden Vorstandsbeschluss, sie endet, wenn der Beauftragte seine Beauftragung niederlegt oder wenn der Themenbeauftragte das Vertrauen der auf dem betreffenden Themengebiet arbeitenden Arbeitsgemeinschaften oder des Vorstands verliert und dies der Vorstand per Beschluss feststellt.
Die Arbeit ist ehrenamtlich und wird nicht vergütet. Notwendige Auslagen werden erstattet. Der Bewerber sollte Mitglied der Piratenpartei sein, vorzugsweise des Landesverbandes Brandenburg.
Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis 15.11.2015 an vorstand@piratenbrandenburg.de .
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Oliver findet Antrag interessant
:* Thomas gibt zu bedenken, dass dadurch das Thema "wegdelegiert" werden könnte
:* Raoul findet Antrag zu eng (Soziales und Bedingungsloses Grundeinkommen")
:* Andreas kann sich Erweiterung vorstellen
:* Raoul hätte es gerne an Ausschusslage orientiert
:* Andreas würde es gerne an Stärken der PIRATEN orientieren
:* Bastian würde gerne erst einmal das Thema diskutieren
:* Andreas weist auf Beschlusslage im Bund hin (https://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/arbeit-und-soziales/#BGE sowie https://wiki.piratenpartei.de/AG_Bedingungsloses_Grundeinkommen)
:* Thomas reicht Vorgabe vom Bund nicht
:* Raoul schlägt Vertagung vor mit Treffen und stellt den Antrag auf Vertagung
:* Andreas ist mit Vertagung einverstanden
:* Abstimmung über Vertagung: alle Vorstandsmitglieder dafür, damit vertagt
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-053]]
|dafür=
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen / abgelehnt / vertagt
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.3.: Beschluss 2015-054 - Vertretung gegenüber der ehemaligen Vermieterin =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-054
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschliessen:
Andreas Schramm wird mit der Vertretung der Interessen der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Brandenburg gegenüber der ehemaligen Vermieterin (Mietobjekt: Am Bürohochhaus 2-4, 14478 Potsdam) beauftragt. Die Beauftragung erfasst die Abwehr der als unbegründet anzusehenden Ansprüche wie aber auch die Prüfung und ggf. Geltendmachung eigener Ansprüche gegenüber der ehemaligen Vermieterin.
Andreas Schramm ist bereit und in der Lage die Vertretung zu übernehmen.
}}
* Diskussion
:* Oliver sieht Ansprüche als unbegründet an, Andreas sollte es machen
:* Bastian hat Bedenken wegen "Zeugenstellung"
:* Raoul weist darauf hin, dass diverse Personen bei der Übergabe vorhanden waren
:* Andreas weist auf Dokumentation bei Übergabe hin
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-054]]
|dafür= Oliver, Jens, Thomas, Raoul , Andreas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
===== TOP 7.4.: Beschluss 2015-055 - Budget neuer Landesflyer =====
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-055
{{Kasten|1=
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für die Bestellung von 10.000 Landesflyern wird ein Budget von ca. 250€ zur Verfügung gestellt. Die Bestellung erfolgt durch den Landesvorstand nach erfolgter Freigabe der Druckvorlage.
}}
* Diskussion
:* Andreas stellt Antrag vor
:* Thomas hat Bedenken wegen zeitlicher Vorgabe
:* Raoul weist darauf hin, dass die "zeitliche Vorstellung" nicht Teil des Antrages ist
{{Voting
|betreff= [[Vorstand/Beschluss|Vorstand/Beschluss/2015-055]]
|dafür= Jens, Thomas, Andreas, Raoul, Oliver
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 8: Anfragen an den Landesvorstand ===
===== TOP 8.1: Anfrage XXXXX =====
Anfrage [[Vorstand/Anfragen/Nr-XXXXX|XXXXX]]
* Antwort
:* Anfragen liegen nicht vor
=== TOP 9: Neuigkeiten / Termine / Sonstiges ===
* 28.10.2015 - 20 Uhr (BB-mumble), Thema des Monats: Asylrecht - Umgang mit Geflüchteten (Brainstorming hierzu am 21.10.2015 - 21 Uhr im BB-mumble)
* 07.11.2015 - 15.00 Uhr Einweihung der neuen Landesgeschäftsstelle
=== TOP 10: Termin der nächsten Sitzung ===
* 16.11.2015 um 20:00 Uhr. (Online-Sitzung)
=== TOP 11: nichtöffentlicher Teil ===
:* kein nichtöffefentlicher Teil
=== TOP 12: Verabschiedung und Schließung der Sitzung ===
* Raoul schließt die Sitzung um 21:23 Uhr.
== Audioaufzeichnung ==
* http://audio.piratenbrandenburg.de/
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2015]]
