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{{Beschluss
|Thema = Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung
|Name = Vorstandsbeschluss/Umlaufbeschluss
|Datum = 13.04.2015
|Status = angenommen
}}
== Thema: Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung ==
Ein Mitglied eines anderen Kreisverbandes hat auf der vorletzten LaVo Sitzung kurzfristig den Gliederungswechsel in den Stadtverband beantragt und der LaVo hat dem zugestimmt. <br />
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-006 <br />
Vorschlag: Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung
== Begründung ==
Wechsel aufgrund der Satzung des SV Potsdam nicht möglich, rechtliche Klärung herbeiführen, Rechtsunsicherheit beseitigen.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: [[Benutzer:Bastian|Bastian]], [[Benutzer:Knarf_e|Frank]], [[pw:Benutzer:ThomasG1|Thomas]] -->
{{Voting
|betreff= [[Potsdam/Vorstand/Beschluss|2015-030]]
|dafür= [[Benutzer:Bastian|Bastian]], [[Benutzer:Knarf_e|Frank]], [[pw:Benutzer:ThomasG1|Thomas]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Federführung bei Thomas
}}
== Protokoll ==
Siehe Vorstandssitzung vom [[Potsdam/Vorstandssitzung/2015-04-13|13.04.2015]] <br />
Beschluss wurde nachgetragen.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Beschluss|2015]]
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{{Beschluss
|Thema = Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung
|Name = Vorstandsbeschluss/Umlaufbeschluss
|Datum = 13.04.2015
|Status = angenommen
}}
== Thema: Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung ==
Ein Mitglied eines anderen Kreisverbandes hat auf der vorletzten LaVo Sitzung kurzfristig den Gliederungswechsel in den Stadtverband beantragt und der LaVo hat dem zugestimmt. <br />
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-006 <br />
Vorschlag: Klageeinreichung beim LSG zur Rechtsklärung
== Begründung ==
Wechsel aufgrund der Satzung des SV Potsdam nicht möglich, rechtliche Klärung herbeiführen, Rechtsunsicherheit beseitigen.
== Abstimmung ==
<!-- Bitte Namen an der richtigen Stelle einsetzen: [[Benutzer:Bastian|Bastian]], [[Benutzer:Knarf_e|Frank]], [[pw:Benutzer:ThomasG1|Thomas]] -->
{{Voting
|betreff= [[Potsdam/Vorstand/Beschluss|2015-030]]
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|enthalten=
|fehlt=
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|bemerkung= Federführung bei Thomas
}}
== Protokoll ==
Siehe Vorstandssitzung vom [[Potsdam/Vorstandssitzung/2015-04-13|13.04.2015]] <br />
Beschluss wurde nachgetragen.
<!-- Kategorien -->
[[Kategorie:Potsdam/Beschluss|2015]]