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{{DOS TopNavigation}}__NOTOC__
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[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* Beschlüsse 2020
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse 2011]]
__TOC__
=Beschlüsse 2020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-01
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02
|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
'''Initiator:''' andyauslos <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
<br>
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
<br>
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
|dafür= TheBug, Dirk, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-04
|dafür= TheBug, Thomas, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 06.02.2020 23:59
'''Antragstext:'''
Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:'''
Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.
Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-05
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06
|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-07
|dafür=[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für Kontodaten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-X08
|dafür= TheBug, Riccardo, Frank (Fernmündlich)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 3.10.2020 0:30)
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu bitten die aktuellen Mailadressen der Mitglieder des RV DOS als Gruppe im LimeSurvey anzulegen, damit der RV Umfragen an die Gliederungsmitglieder verschicken kann.
'''Begründung:'''
Das Tool eignet sich hervorragend, um schnell Meinungsbilder von den Mitgliedern einzuholen und so die Beteiligung zu verbessern.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-09
|dafür= Guido, Riccardo,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für BPT Orga <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 23.10.2020 0:45)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
Riccardo Popp wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Bundesvorstand, die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen, inklusive der Kommunikation, Abstimmung und ggf. Vertragsabschlüsse mit Behörden, für die Durchführung des Bundesparteitags in Fürstenwalde zu treffen.
'''Begründung:''' Der RV DOS hat sich um den BPT zusammen mit dem LV beworben und ist teilweise für die Durchführung mit verantwortlich. Dazu sind ggf. auch Vereinbarungen u.ä. mit Behörden notwendig.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-10
|dafür= Frank, Riccardo, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einleitung einer OM <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 1.12.2020 23:59)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied einzuleiten. Der LaVo wird in den Vorgang einbezogen.
'''Begründung:''' Wegen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details veröffentlicht.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-11
|dafür= Guido, Riccardo, Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 16.12.2020 23:59:59)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Mitgliedschaft (Daten sind dem Vorstand bekannt) anzunehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-12
|dafür= Guido, Riccardo ,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Mitgliederbetreuung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 1.1.2021, 19:00)
'''Antragstext:''' Zur Unterstützung des Schatzmeisters wird der 1. Vorsitzende Riccardo Popp an der Mitgliederbetreuung mitarbeiten, dazu ist ihm Zugriff auf die Mitgliedsdaten einzuräumen.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<div style="float:right; width:200px; border: 1px solid #449337; background-color:#cf9; padding: 5px 5px 20px; margin: 10px;"><inputbox>
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</div>
[[Kategorie:Dahme-Oder-Spree/Beschlüsse| ]]
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* Beschlüsse 2020
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2016|Beschlüsse 2016]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2015|Beschlüsse 2015]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2014|Beschlüsse 2014]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2013|Beschlüsse 2013]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2012|Beschlüsse 2012]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2011|Beschlüsse 2011]]
__TOC__
=Beschlüsse 2020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-01
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 08.01.2020 11:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-02
|dafür= Andyauslos, MirkoH, FrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />
'''Initiator:''' andyauslos <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/
<br>
Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.
<br>
Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-03
|dafür= TheBug, Dirk, Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Durchführung einer Hauptversammlung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 5.2.2020 23:59)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-04
|dafür= TheBug, Thomas, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' Bis 06.02.2020 23:59
'''Antragstext:'''
Der zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), sowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:'''
Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.
Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-05
|dafür= [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), Dirk, TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-06
|dafür= [[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:'''
Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>
Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 15.1 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
TOP 21 - Sonstiges
TOP 22 - Schließen der Versammlung
'''Begründung:'''
Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-07
|dafür=[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], [[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für Kontodaten <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 26.05.2020 18:00)
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand beauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, um aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
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<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-08 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-X08
|dafür= TheBug, Riccardo, Frank (Fernmündlich)
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' LimeSurvey mit Kontaktdaten befüllen <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h (bis 3.10.2020 0:30)
'''Antragstext:'''
Der Vorstand möge beschließen den Landesschatzmeister zu bitten die aktuellen Mailadressen der Mitglieder des RV DOS als Gruppe im LimeSurvey anzulegen, damit der RV Umfragen an die Gliederungsmitglieder verschicken kann.
'''Begründung:'''
Das Tool eignet sich hervorragend, um schnell Meinungsbilder von den Mitgliedern einzuholen und so die Beteiligung zu verbessern.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-09 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-09
|dafür= Guido, Riccardo,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beauftragung für BPT Orga <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 23.10.2020 0:45)
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen:
Riccardo Popp wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Bundesvorstand, die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen, inklusive der Kommunikation, Abstimmung und ggf. Vertragsabschlüsse mit Behörden, für die Durchführung des Bundesparteitags in Fürstenwalde zu treffen.
'''Begründung:''' Der RV DOS hat sich um den BPT zusammen mit dem LV beworben und ist teilweise für die Durchführung mit verantwortlich. Dazu sind ggf. auch Vereinbarungen u.ä. mit Behörden notwendig.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-10 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-10
|dafür= Frank, Riccardo, Guido
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einleitung einer OM <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 24h (bis 1.12.2020 23:59)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen eine Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied einzuleiten. Der LaVo wird in den Vorgang einbezogen.
'''Begründung:''' Wegen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte werden keine weiteren Details veröffentlicht.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-11
|dafür= Guido, Riccardo, Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Aufnahme eines neuen Mitglieds <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 16.12.2020 23:59:59)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen den Antrag auf Mitgliedschaft (Daten sind dem Vorstand bekannt) anzunehmen.
'''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2020-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2020-12
|dafür= Guido, Riccardo ,Frank
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Mitgliederbetreuung <br />
'''Initiator:''' TheBug <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (bis 1.1.2021, 19:00)
'''Antragstext:''' Zur Unterstützung des Schatzmeisters wird der 1. Vorsitzende Riccardo Popp an der Mitgliederbetreuung mitarbeiten, dazu ist ihm Zugriff auf die Mitgliedsdaten einzuräumen.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
