Änderungen

* 9:15 Uhr Beginn mit Begrüßung aller anwesenden Piraten und Gäste durch den Landesvorsitzenden [[Benutzer:FireFox|Michael Hensel]]. Es wird unter anderem darauf Hingewiesen,dass die Mitgliederzahlen stark gestiegen sind. Die Themen der Anträge werden vorgestellt mit Hinweis auf die Vorbereitung zu den Landtagswahlen. Dank ausgesprochen an alle Organisatoren, an das Amt Luckenwalde, an die Piraten die sich um die Kinderbetreuung kümmern, sich um Versammlungsämter beworben haben, etc. pp. Dank auch an Alle die Anträge eingebracht haben.

*Dies ist der größter LPT in der Geschichte der PIRATEN Brandenburg.

== TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung==

* [[Benutzer:Bastian|Bastian]] stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung.

* Die Versammelten bestätigen [[Benutzer:Bastian|Bastian]] bei 3 Enthaltungen einstimmig.

* Organisatorisches:kurze Info zu den Ständen (Technik und Anträge)

== TOP 3 - Wahl der Protokollführer ==

* Nadine und [[Benutzer:Ronny|Ronny]] stellen sich zur Verfügung.

* Die Versammelten bestätigen beide mehrheitlich.

== TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung ==

* Es wird festgestellt, dass die Einladungen fristgemäß versendet wurden.

* Eingeladen wurde über die Homepage, Wiki, Presse, Brief und per E-Mail.

== TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ==

* Es wird festgestellt, dass es 103 Akkreditierungen, von 471 stimmberechtigten Mitgliedern gibt.

* Der Versammlungsleiter stellt die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.

== TOP 6 - Beschluss über die Zulassung von Gästen ==

* Die Zulassung von Gästen wurde mehrheitlich beschlossen.

== TOP 7 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und/oder Videoaufnahmen ==

* Die Zulassung von Audio und Videoaufzeichnungen wurden mehrheitlich beschlossen.

== TOP 8 - Beschluss der Tagesordnung ==

* Tagesordnung wird mit einer Gegenstimme angenommen.

== TOP 9 - Beschluss der Geschäftsordnung ==

* Die GO wird mehrheitlich angenommen.

== TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer ==

* Markus F. aus P. wird als Wahlleiter vorgschlagen und von der Versammlung einstimmig bestätigt.

* Veit, Jens und Friedrich stellen sich als Wahlhelfer zur Verfügung und werden von den Versammelten einstimmig bestätigt.

== TOP 11 - Satzungsänderungsanträge ==

* hier wird ein Antrag auf Änderung der GO gestellt

== TOP 12 - Programmänderungsanträge ==

* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Erweiterung_Pr%C3%A4ambel_Landesprogramm GP001 - Erweiterung der Präambel des Landesprogramms]

:* Abstimmung:Antrag mit 2 Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

:* Abstimmung: Der Antrag GP003 wird mehrheitlich angenommen.

:* Der Antrag [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Inklusion WP070 - Inklusion] wird vom Antragsteller zurückgezogen.

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einleitung_Wahlprogramm WP001 - Einleitung Wahlprogramm]

::* Antrag wird bei einigen Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Beobachtung_und_%C3%9Cberwachung_im_%C3%B6ffentlichen_Raum WP002 - Beobachtung und Überwachung im öffentlichen Raum]

::* Abstimmung: Antrag wird einstimmig angenommen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Grundrecht_auf_Internetzugang WP087 - Grundrecht auf diskriminierungsfreien Internetzugang (Breitband)]

Mehrheit dafür, beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Jugendkriminalit%C3%A4t_und_Pr%C3%A4vention WP005 - Jugendkriminalität und Prävention]

WM Markus: Wahlprogramm Resozialisierungsprogramme plädiert Antrag ablehnen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Brandenburgisches_Brand-_und_Katastrophenschutzgesetz WP085 - Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst]

WM Mehrheit dagegen

WM, Erläuterung

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_%C3%B6ffentlichen_Verwaltung WP007 - Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung]

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Akteneinsichts-_und_Informationszugangsgesetzes WP051 - Reform des Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetzes

]bei 1 gegenstimme und 6 enthaltungen so beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Depublizieren_abschaffen WP017 - Depublizieren abschaffen]

WM: für den Antrag

WM:gegenrede, besser ein Netz für Bürger.

Abstimmung:bei vier Enthaltungen und einigen dafür Stimmen abgelehnt.

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Onlinepetitionen_nach_Bundesvorbild WP020 - Onlinepetitionen nach Bundesvorbild]

Abstimmung:Antrag angenommen

Neuberechnung der Altwasseranschlüsse. wird bereits bearbeitet

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Reform_des_Verfahrens_f%C3%BCr_Volksentscheide WP073 - Reform des Verfahrens für Volksentscheide]

Antrag wurde zurückgezogen siehe WP 053

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Geschlechter-_und_Familienpolitik:_Familie_hat_viele_Gesichter WP025 - Geschlechter- und Familienpolitik: Familie hat viele Gesichter]

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Freie_Selbstbestimmung_und_Familienf%C3%B6rderung WP028 - Freie Selbstbestimmung und Familienförderung]

Abstimmung: ohne gegenstimme mit einigen Entahltungen angenommen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Umweltpolitik_im_Land_Brandenburg WP032 - Umweltpolitik im Land Brandenburg]

Mehrheit dafür, Antrag angenommen

Fazit: Antrag soll noch einmal behandelt werden?

Antrag wird zu erneuten Überarbeitung zurückgezogen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen WP039 - Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen]

WM:berücksichtigt nicht die ländliche Entwicklung, Antrag soll bearbeitet werden

Beantragung: Neubeantragung des Antrages

Anmerkung;Antrag wird zurückgezogen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Energiepolitik_im_Land_Brandenburg WP042 - Energiepolitik im Land Brandenburg]

WM: Erklärung zum Antrag vom Vertreter der Antragsteller

Antrag angenommen Mehrheit dafür

Vorstand Meck Pomm wird begrüßt

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/%C3%84rztliche_Versorgung_im_l%C3%A4ndlichen_Raum_sichern WP061 - Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern]WM: Das Problem der ärtzlichen Unterversorgung ist richtig erkannt aber die gefundenen Lösungen sind nicht Problemlösend.

WM: es wird um Ablehnung gebeten da Antrag am Problem vorbei geht

WM: Dafür da Problem besteht und später Verbesserung möglich sind

Abstimmung: Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Mehr_Geld_f%C3%BCr_Bildung WP065 - Mehr Geld für Bildung]

WM:Antragssteller führt weitergehende Erläuterungen zum Antrags aus.

Hr. Schrade:Begrüßung, Lob an die Aufstellung des Verbandes BB, bzw. zeitliche Einteilung

15:26 geht die Abstimmung weiter

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Religion WP074 - Staat und Religion]

WM: Gegenrede konfessionelle Einrichtungen übernehmen derzeit viele wichtige Aufgaben, Pflegeheime, Kindergärten, Förderschulen ect. solange keine Alternativen vorliegen bitte ablehnen.

Rednerliste geschlossen, beschlossen von allen

Antrag mehrstimmig abgelehnt

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Suchtpolitik WP098 - Suchtpolitik]Abstimmung: bei einigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen wird der Antrag mehrheitlich angenommen

::::* ''nur wenn WP098 nicht angenommen wird:'' [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Praeventionsunterricht_an_Schulen WP088 - Präventionsarbeit an Schulen]fällt weg weil Antrag WP098 angenommen wurde und der WP088 teil des WP098 ist.

Vorschlag:Rückstellung bis zum nä PT?

Antrag nicht ins Wahlprogramm aufnehmen..?Prüfung, Meinungsbild: alle dafür, Mehrheit

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Barrierefreier_und_maschinenlesbarer_Haushalt WP091 - Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt]

Abstimmung:mehrheitlich angenommen, beschlossen

:::* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Einf%C3%BChrung_des_doppischen_Haushalts%E2%80%90_und_Rechnungswesens_auch_auf_Landesebene WP093 - Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auch auf Landesebene]

Abstimmung:Antrag mehrheitlich angenommen, 1 Gegenstimme

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM Q001 - Volksentscheid zum ESM]bereits abgestimmt siehe Zeile 40

:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages Q003 - Ablehnung des ESM-Vertrages]bereits verhandelt siehe Zeile 40

Antragsabstimmung ist um 16:25 abgeschlossen. Alle Anträge konnten behandelt werden. Großer Applaus der Versammlung

Redebeitrag der Landtagsabgeordnetin Sabine Niels (Bündniss 90 Die Grünen)

Hinwies auf Termine durch Bastian

WM: Heinweis auf Aktion "Liederbücher"

WM: Dank an Technik und Protokoll

Ende der Sitzung um 16:37 Uhr durch den Versammlungsleiter