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==Sitzung des Hauptauschusses am 20.08.2012 in Kleinmachnow==
* http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=243
* Subjektiver Bericht von andreas390 von der Sitzung des Hauptauschusses am 20.08.2012 - Beginn: 18.15 Uhr
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
> Der Bürgermeister Hr. Grubert begrüßt und leitet die Sitzung der 10 bzw. 11 anwesenden Mitglieder.
2. Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 20. August 2012
> wird genehmigt
3. Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschuss am 4. Juni 2012
> keine
4. Mitteilungen und Informationen durch den Bürgermeister
- Freibad GmbH der Gemeinden TKS (Anteile KLM 49,8 - Teltow 30,2 und Stahnsdorf 20 Prozent; zuletzt Besucherrekord am Samstag, fast 6 Tsd.
- Eintrag ins Goldene Buch, Hr. Täscher
- Steinweg 1-3, Ankauf vollzogen (Auflassungsvormerkung)
- Erbbaurechtsvertrag mit Tennisclub KLM
- Nachtflugverbot ca. 3.500 Unterschriften
- Technopark
5. Entwicklungsgebiete
6. Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
6.1 Änderung des Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 158/11 für die Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus an der Steinweg- Schule DS-Nr. 122/12 Vorlage 20 KB
> größere Diskussion, Rederecht wurde Vertreter der Gesamtschulkonferenz gewährt, das Kostenbudget wird um 279 Tsd. € überschritten (von 1,1 auf rund 1,4 Mio.) für den gelanten Anbau, Hr. Henschke (Vertreter der GS-Konferenz) begründet die Notwendigkeit Geld nachzuschießen (Förderunterricht im Flur, veränderter zusätzlicher Förderbedarf wg. Inklusion), bisher befasste Ausschüsse haben uneinheitlich abgestimmt Gründe für Steigerung: Preissteigerung bei Material, Firmen können sich derzeit Aufträge aussuchen
>>>>> Abstimmung(en): Ja/nein/Enthaltungen, ob am 6.9 in der Gemeindevertrung behandelt werden soll
> 8/1/2 - wird also am 6.9 in der Gemeindevertretung behandelt
6.2 Errichtungsbeschluss gem. § 16 KomHKV zur Sanierung des Pausenhofes der Eigenherd-Schule DS-Nr. 092/12 Vorlage 24 KB
> 8/1/2 - am 6.9 behandeln
6.3 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Schulhofes der Maxim-Gorki-Gesamtschule DS-Nr. 093/12 Vorlage 20 KB
> einstimmig, am 6.9 behandeln
6.4 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt Friedensbrücke-Rammrathbrücke DS-Nr. 100/12 Vorlage 20 KB
> Hr. Grubert will Tätigkeiten ("Errichtung Radweg")durch den Bauhof ausführen lassen ("sei billiger, weil keine Mwst. und sichere Arbeitsplätze"), Teile der Ausschussmitglieder wollen öffentliche Ausschreibung
> Abstimmung zur ersten Beschlussvorlage negativ (5/5), zweite positiv (6/2/2)
6.5 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt nördlich Campingplatz DS-Nr. 127/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig beschlossen
6.6 Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 101/12 Vorlage 18 KB
> Beschlussvorlage einstimmig angenommen
6.7 Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-023 "Alleewäldchen" (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 102/12 Vorlage 17 KB
> 9/0/1 angenommen
6.8 Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-023 "Alleewäldchen" DS-Nr. 103/12 Vorlage 16 KB
> 9/0/1 angenommen
6.9 Abwägung zum 2. Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-BP-FNP 13 für Waldflächen (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 104/12 Vorlage 21 KB
> 9/1/0 angenommen
6.10 Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen DS-Nr. 105/12 Vorlage 19 KB
> 9/1/0 angenommen
6.11 Beschluss über den Zuschuss der Gemeinde und die Vergaberichtlinie zum Belegungsrecht "Barrierefreies Wohnen" in der Heinrich-Heine-Straße DS-Nr. 106/12 Vorlage 21 KB
> mit einer Maßgabe einstimmig angenommen
6.12 Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg DS-Nr. 107/12 Vorlage 21 KB
> 10/0/1 angenommen
6.13 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Weinbergviertel DS-Nr. 108/12 Vorlage 21 KB
> 10/1/0 (nach kurzer Diskussion) angenommen; Diskussion: sollen Straßenlaternen in KLM einheitlich sein ?
6.14 Straßenbau Schopfheimer Allee Aufhebung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011 und Neufassung zum geänderten Bauprogramm DS-Nr. 109/12 Vorlage 28 KB
> Ablehnung aus den vorher befassten Ausschüssen,
hier: Diskussion über Straßenausbau, insbesondere wozu seitens der Gemeinde eine Verpflichtung besteht (Privatgrundstück mit Schulen soll öffentlich zugänglich sein); Frage der KOSTEN
- renomierter Gutachter i.S. von Hr. Grubert eingestellt, sagt Hr. Grubert - Teil der Gemeindevertreter will sich nicht "erpressen" lassen
> 6/5/0 - Beschlussvorlage angenommen
6.15 Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nutzung des Gebäudes Karl-Marx-Str. 117 DS-Nr. 123/12 Vorlage 21 KB
> 9/0/2 angenommen
6.16 Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Havelland-Fläming 2020 vom 26.04.2012 DS-Nr. 126/12 Vorlage 17 KB
> 11/0/0 angenommen
6.17 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" für das GrundstückKarl-Marx-Straße 2 (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 128/12 Vorlage 19 KB
> 9/1/0 - Vertreterin (der FDP ?) erklärt sich für befangen und stimmt nicht mit ab
6.18 Weiterführung Prioritätenliste zur Herstellung/Erneuerung/Verbesserung der gemeindlichen Straßen für den Zeitraum bis 2020 DS-Nr. 129/12 Vorlage 23 KB
> 9/1/1
kurze Pause
7. Rahmenverträge/Vereinbarungen
7.1 Rahmenvertrag über sozialräumliche Zusammenarbeit (Sozialraumvertrag) DS-Nr. 124/12 Vorlage 19 KB
> 10/0/1 angenommen
8. Investitionen
8.1 Installation einer Brandmeldeanlage an der Steinweg-Schule DS-Nr. 120/12 Vorlage 22 KB
> 10/0/1
9. Haushalt 2011
9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 138/12 Vorlage 18 KB
> Beschlussvorage einstimmig angenommen
9.2 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten DS-Nr. 139/12 Vorlage 15 KB
> 10/0/0 angenommen
10. Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
10.1 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2011 DS-Nr. 099/12 Vorlage 14 KB
> Nachfrage: Höchstgrenze für Privataufträge beim Bauhof: Grubert: glaube 10 Prozent vom Umsatz; Vertreter vom Bauhof: 15 Prozent, gibt aber keine geregelte Grenze - von 2009 zu 2011 ist der Umsatz privater Aufträge gesunken (2009 : 165 Tsd. € und 2011 nur noch 134 Tsd. €)
Beschlussvorlage wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen
10.2 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Verwendung des erwirtschafteten Jahresüberschusses 2011 DS-Nr. 095/12 Vorlage 14 KB
> 7/1/2 angenommen (rund 57 Tsd. € Jahresüberschuss in 2011)
10.3 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2012 DS-Nr. 091/12 Vorlage 16 KB
> 6/0/4 angenommen
11. Mietspiegel
11.1 Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014 DS-Nr. 096/12 Vorlage 21 KB
> da der Finanzausschuss diesen Punkt bisher nicht auf der Tagesordnung hatte, zieht Hr. Grubert die Beschlussvorlage zurück
12. Gesellschafterangelegenheiten
12.1 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2011 DS-Nr. 132/12 Vorlage 15 KB
> Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme
12.2 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2011 DS-Nr. 133/12 Vorlage 14 KB
> 2011 hoher Verlust (690 Tsd €), Gründe: Steuernachzahlung, höhere Instandhaltungskosten, Altersbeiträge von etwa 400 Tsd. € (?)
> Beschlussvorlage angenommen
12.3 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung des Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 134/12 Vorlage 14 KB
> einstimmig angenommen
12.4 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 135/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig angenommen
12.5 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2013 DS-Nr. 136/12 Vorlage 14 KB
> mehrheitlich angenommen
12.6 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2012-2021 DS-Nr. 137/12 Vorlage 14 KB
> 6/1/3 angenommen
13. Anträge
13.1 Gemeinschaftsstraßen DS-Nr. 019/12/2 Antrag 17 KB
> Annahme bei einer Enthaltung
14. Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
> Keine
15. Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)
> nach Pflaster am Weinberg
anschließend Beendigung des öfentlichen Teiles und (für mich überraschend) Übergang zum nichtöffentlichen Teil - hä ??? wo steht was dazu ??
* http://www.gemeindekleinmachnow.de/sessionnet/bi/to0040.php?__ksinr=243
* Subjektiver Bericht von andreas390 von der Sitzung des Hauptauschusses am 20.08.2012 - Beginn: 18.15 Uhr
Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
> Der Bürgermeister Hr. Grubert begrüßt und leitet die Sitzung der 10 bzw. 11 anwesenden Mitglieder.
2. Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 20. August 2012
> wird genehmigt
3. Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschuss am 4. Juni 2012
> keine
4. Mitteilungen und Informationen durch den Bürgermeister
- Freibad GmbH der Gemeinden TKS (Anteile KLM 49,8 - Teltow 30,2 und Stahnsdorf 20 Prozent; zuletzt Besucherrekord am Samstag, fast 6 Tsd.
- Eintrag ins Goldene Buch, Hr. Täscher
- Steinweg 1-3, Ankauf vollzogen (Auflassungsvormerkung)
- Erbbaurechtsvertrag mit Tennisclub KLM
- Nachtflugverbot ca. 3.500 Unterschriften
- Technopark
5. Entwicklungsgebiete
6. Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
6.1 Änderung des Errichtungsbeschlusses DS-Nr. 158/11 für die Errichtung eines 2-geschossigen Anbaus an der Steinweg- Schule DS-Nr. 122/12 Vorlage 20 KB
> größere Diskussion, Rederecht wurde Vertreter der Gesamtschulkonferenz gewährt, das Kostenbudget wird um 279 Tsd. € überschritten (von 1,1 auf rund 1,4 Mio.) für den gelanten Anbau, Hr. Henschke (Vertreter der GS-Konferenz) begründet die Notwendigkeit Geld nachzuschießen (Förderunterricht im Flur, veränderter zusätzlicher Förderbedarf wg. Inklusion), bisher befasste Ausschüsse haben uneinheitlich abgestimmt Gründe für Steigerung: Preissteigerung bei Material, Firmen können sich derzeit Aufträge aussuchen
>>>>> Abstimmung(en): Ja/nein/Enthaltungen, ob am 6.9 in der Gemeindevertrung behandelt werden soll
> 8/1/2 - wird also am 6.9 in der Gemeindevertretung behandelt
6.2 Errichtungsbeschluss gem. § 16 KomHKV zur Sanierung des Pausenhofes der Eigenherd-Schule DS-Nr. 092/12 Vorlage 24 KB
> 8/1/2 - am 6.9 behandeln
6.3 Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Schulhofes der Maxim-Gorki-Gesamtschule DS-Nr. 093/12 Vorlage 20 KB
> einstimmig, am 6.9 behandeln
6.4 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt Friedensbrücke-Rammrathbrücke DS-Nr. 100/12 Vorlage 20 KB
> Hr. Grubert will Tätigkeiten ("Errichtung Radweg")durch den Bauhof ausführen lassen ("sei billiger, weil keine Mwst. und sichere Arbeitsplätze"), Teile der Ausschussmitglieder wollen öffentliche Ausschreibung
> Abstimmung zur ersten Beschlussvorlage negativ (5/5), zweite positiv (6/2/2)
6.5 Uferweg Teltowkanalaue, hier: Abschnitt nördlich Campingplatz DS-Nr. 127/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig beschlossen
6.6 Öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 101/12 Vorlage 18 KB
> Beschlussvorlage einstimmig angenommen
6.7 Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-023 "Alleewäldchen" (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 102/12 Vorlage 17 KB
> 9/0/1 angenommen
6.8 Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-023 "Alleewäldchen" DS-Nr. 103/12 Vorlage 16 KB
> 9/0/1 angenommen
6.9 Abwägung zum 2. Entwurf der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-BP-FNP 13 für Waldflächen (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 104/12 Vorlage 21 KB
> 9/1/0 angenommen
6.10 Beschluss über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes KLM-FNP-13 für Waldflächen DS-Nr. 105/12 Vorlage 19 KB
> 9/1/0 angenommen
6.11 Beschluss über den Zuschuss der Gemeinde und die Vergaberichtlinie zum Belegungsrecht "Barrierefreies Wohnen" in der Heinrich-Heine-Straße DS-Nr. 106/12 Vorlage 21 KB
> mit einer Maßgabe einstimmig angenommen
6.12 Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Erlenweg" zwischen Heinrich-Mann-Straße und Kiefernweg DS-Nr. 107/12 Vorlage 21 KB
> 10/0/1 angenommen
6.13 Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Weinbergviertel DS-Nr. 108/12 Vorlage 21 KB
> 10/1/0 (nach kurzer Diskussion) angenommen; Diskussion: sollen Straßenlaternen in KLM einheitlich sein ?
6.14 Straßenbau Schopfheimer Allee Aufhebung der DS-Nr. 004/11 vom 10.02.2011 und Neufassung zum geänderten Bauprogramm DS-Nr. 109/12 Vorlage 28 KB
> Ablehnung aus den vorher befassten Ausschüssen,
hier: Diskussion über Straßenausbau, insbesondere wozu seitens der Gemeinde eine Verpflichtung besteht (Privatgrundstück mit Schulen soll öffentlich zugänglich sein); Frage der KOSTEN
- renomierter Gutachter i.S. von Hr. Grubert eingestellt, sagt Hr. Grubert - Teil der Gemeindevertreter will sich nicht "erpressen" lassen
> 6/5/0 - Beschlussvorlage angenommen
6.15 Grundsatzbeschluss zur Sanierung und Nutzung des Gebäudes Karl-Marx-Str. 117 DS-Nr. 123/12 Vorlage 21 KB
> 9/0/2 angenommen
6.16 Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplanes Havelland-Fläming 2020 vom 26.04.2012 DS-Nr. 126/12 Vorlage 17 KB
> 11/0/0 angenommen
6.17 Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" für das GrundstückKarl-Marx-Straße 2 (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 128/12 Vorlage 19 KB
> 9/1/0 - Vertreterin (der FDP ?) erklärt sich für befangen und stimmt nicht mit ab
6.18 Weiterführung Prioritätenliste zur Herstellung/Erneuerung/Verbesserung der gemeindlichen Straßen für den Zeitraum bis 2020 DS-Nr. 129/12 Vorlage 23 KB
> 9/1/1
kurze Pause
7. Rahmenverträge/Vereinbarungen
7.1 Rahmenvertrag über sozialräumliche Zusammenarbeit (Sozialraumvertrag) DS-Nr. 124/12 Vorlage 19 KB
> 10/0/1 angenommen
8. Investitionen
8.1 Installation einer Brandmeldeanlage an der Steinweg-Schule DS-Nr. 120/12 Vorlage 22 KB
> 10/0/1
9. Haushalt 2011
9.1 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 138/12 Vorlage 18 KB
> Beschlussvorage einstimmig angenommen
9.2 Jahresabschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow - Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten DS-Nr. 139/12 Vorlage 15 KB
> 10/0/0 angenommen
10. Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow
10.1 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Geprüfter Jahresabschluss für das Jahr 2011 DS-Nr. 099/12 Vorlage 14 KB
> Nachfrage: Höchstgrenze für Privataufträge beim Bauhof: Grubert: glaube 10 Prozent vom Umsatz; Vertreter vom Bauhof: 15 Prozent, gibt aber keine geregelte Grenze - von 2009 zu 2011 ist der Umsatz privater Aufträge gesunken (2009 : 165 Tsd. € und 2011 nur noch 134 Tsd. €)
Beschlussvorlage wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen angenommen
10.2 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Verwendung des erwirtschafteten Jahresüberschusses 2011 DS-Nr. 095/12 Vorlage 14 KB
> 7/1/2 angenommen (rund 57 Tsd. € Jahresüberschuss in 2011)
10.3 Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2012 DS-Nr. 091/12 Vorlage 16 KB
> 6/0/4 angenommen
11. Mietspiegel
11.1 Neuerstellung eines qualifizierten Mietspiegels Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf für den Zeitraum ab 2014 DS-Nr. 096/12 Vorlage 21 KB
> da der Finanzausschuss diesen Punkt bisher nicht auf der Tagesordnung hatte, zieht Hr. Grubert die Beschlussvorlage zurück
12. Gesellschafterangelegenheiten
12.1 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Jahresabschluss 2011 DS-Nr. 132/12 Vorlage 15 KB
> Beschlussvorlage mehrheitlich angenommen bei einer Gegenstimme
12.2 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Verwendung des Ergebnisses 2011 DS-Nr. 133/12 Vorlage 14 KB
> 2011 hoher Verlust (690 Tsd €), Gründe: Steuernachzahlung, höhere Instandhaltungskosten, Altersbeiträge von etwa 400 Tsd. € (?)
> Beschlussvorlage angenommen
12.3 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Entlastung des Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 134/12 Vorlage 14 KB
> einstimmig angenommen
12.4 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Bericht der Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 DS-Nr. 135/12 Vorlage 15 KB
> einstimmig angenommen
12.5 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Erfolgs- und Vermögensplan 2013 DS-Nr. 136/12 Vorlage 14 KB
> mehrheitlich angenommen
12.6 Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH Finanzplan 2012-2021 DS-Nr. 137/12 Vorlage 14 KB
> 6/1/3 angenommen
13. Anträge
13.1 Gemeinschaftsstraßen DS-Nr. 019/12/2 Antrag 17 KB
> Annahme bei einer Enthaltung
14. Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
> Keine
15. Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)
> nach Pflaster am Weinberg
anschließend Beendigung des öfentlichen Teiles und (für mich überraschend) Übergang zum nichtöffentlichen Teil - hä ??? wo steht was dazu ??
