1.007
Bearbeitungen
Änderungen
→Einladung
:TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
== Teilnehmer ==
=== Landesvorstand ===
Anwesende:
#Daniel
#Friedrich
#Cornelius
Entschuldigt:
#Anke
#
#
== Protokoll ==
=== TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung ===
Daniel eröffnet um 20:31 Uhr die Sitzung.
=== TOP 2: Formalien der Sitzung ===
=== TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters ===
Daniel einstimmig
=== TOP 2.2: Wahl des Protokollführers ===
Cornelius einstimmig
=== TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung ===
es wurde ordungsgemäß geladen
=== TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
3 Mitglieder sind anwesend.
=== TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
wie vorgelegt, die Tagesordnung ist angenommen
Audioaufnahmen:
Friedrich nimmt auf;
dafür Friedrich und Daniel, Enthaltung Cornelius
=== TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
*Protokoll der Letzen Sitzung
https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-04-18
bestätigt, Cornelius war nicht anwesend
=== TOP 3: Tätigkeitsberichte ===
#Anke
#Cornelius
#Daniel
* diverse Artikel und Interviews in Zeitungen
* ZDF Doku zu NSA
* Wahlkampf
* diverse Admintaetigkeiten
#Friedrich
Logbuch terminlich schwierig, Kassenprüfung erl., anhand -Handlungsempfehlung wird mit Unterstützung von Jens und Daniel abgearbeitet.
Übergabevorbereitung (zB. Inventarisierung)
Schwerpunkt verwalterische Arbeit
==== TOP 3.1 CRM/FiBu ====
===== CRM =====
Bericht des Verwaltungsteams (Jens)
Stand 25.5.2014 (14:00 Uhr)
* 990 Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: 138 (CRM), gemäß Stand Aufarbeitung FiBu
* 35 Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|29
|2
|6.89
|-
|KV HVL
|65
|9
|13.85
|-
|KV MOL
|67
|7
|10.45
|-
|KV OHV
|77
|10
|12.99
|-
|SV Potsdam
|121
|17
|14.05
|-
|KV PM
|109
|20
|18.35
|-
|RV BAR-UM
|95
|14
|14.74
|-
|RV DOS
|168
|29
|17.26
|-
|RV PR-R
|55
|3
|5.45
|-
|RV SÜD
|125
|22
|17.60
|-
|KV TF
|74
|4
|5.41
|-
|ohne KV/RV
|5
|1
|20.00
|-
|Gesamt LVBB
|990
|138
|13.94
|}
Es gab zu letzter Sitzung 7 Austritte und 4 Eintritte (davon 3 zur Beschlussfassung an betreffende Gliederung gesendet bzw. Warten auf erste Beitragszahlung (schwebend)).
Das Verwaltungsteam hat am 18.5.2014 mit den Zahlungserinnerungen (somit auch ggf. Vorgang für Umsetzung Streichung) gemäß Bundessatzung begonnen. „Testballon“ ist der KV Potsdam-Mittelmark. Danke an Mitglieder einzelner Gliederungen, die bei der Ausformulierung des Anschreibens mitgeholfen bzw. Input gegeben haben.
In PM wurden 81 Mitglieder angeschrieben, die entweder mehr als 12 Monate im Rückstand waren oder seit ihrem Eintritt nicht einmal bezahlt haben.
Stand bei der Aufarbeitung der Daten für PM: 55 Menschen haben seit ihrem Eintritt nie bezahlt (zum großen Teil aus 2009-2011), 26 haben länger als 12 Monate ihren Beitrag nicht entrichtet und 8 haben lediglich das laufende Jahr offen. Die restlichen Mitglieder haben bezahlt.
Die Aufarbeitung der Zusammenstellung war sehr zeitintensiv und wird es auch für die weiteren Gliederungen sein, da die Daten im CRM sowie Buchungsdaten (teilweise 2012 sowie vermehrt 2011 und davor) teilweise nicht konsistent bzw. sehr oft nicht vorhanden sind. Unterlagen aus 2011 und davor liegen nicht vor (eletronisch). Es fehlen mitunter Nachweise (ausgefüllte Anträge auf Minderungen) für geminderte Beitragszahlungen.
Zudem sind bei mindestens 2 Mitgliedern aus PM für das Jahr 2013 Bareinnahmen auf Landesparteitagen (insgesamt 4 Quittungen vorliegend im LV) entgegengenommen worden, die weder einen geminderten oder einen vollen Beitrag entsprechen. Bei mindestens diesen beiden Mitgliedern ist leider von einem nicht vorhandenen Stimmrecht in 2013 auszugehen, der ihnen aber auf LPTs (und somit in Folge auf Grund der lediglich weiter gereichten Info der Zahlung ggf auch auf BPTs und KPTs) gewährt wurde.
Wir bedanken uns bei allen, die zeitnah Input liefern. Ebenso bedanken wir uns bei den akribisch tätigen Kassenprüfern.
skff und Friedrich sprechen -details an.
===== TOP 4 :Finanzen =====
: Kontostand: per 30.04.2014 (Kontoauszüge/Buchungen Sage)
* Konten:
:* Hauptkonto (700): 78.361,82 Euro
:* Konto MOL (703): 1.417,95 Euro
:* Konto OHV (702): Kontoauszüge werden nur noch an die Gliederung versendet.
:* Konto Rücklagen (701): 38,20 Euro
:* Konto Festgeld (704): 10.209,08 Euro
Abrechnung LPT Löwenberg:
* Beschlossene Ausgaben: 1000 Euro
* real ausgegeben:
:* 300,- Euro Saalmiete
:* 30,- Euro Zeitanschluss Telekom
:* 50,- Euro Stream.
'''Stand Rebe 2013:'''
Der LVBB wird zum 31.05.2014 abgabebereit sein, es laufen die abschließenden Arbeiten.
'''Stand Rebe 2012 (für die Gliederungen des LVBB:'''
es wurde die Gliederungen des LVBB angeschrieben bis 31.05.2014 den Rebe2012 in die BGS nach Berlin zu schicken. (ging auch über die ML)
Mandy vom Verwaltungsteam hat dazu alle Gliederungen des LVBB angeschrieben, sie übernimmt diese Aufgabe.
'''Stand Rechnungen:'''
zwei offenen Rechnungen werden noch angewiesen 1x an Junge Piraten und 1x Rechnung aus 2013 (CRM Lizenz)
'''Fahrplan für das weitere Vorgehen nach dem Rebe2013:'''
1. Klärung offener Fragen mit einzelnen Gliederungen, wie HVL, Barum und PRR.
2. Abarbeitung der Aufgaben von der Kassenprüfung vom 10.05.2014
3. Einpflegen der Salden ins Wiki, plus Budgetabrechnungen/ Spendenübersichten.
Daniel trägt vor; es gibt keine Rückfragen.
Friedrich: Budget für Technik; Frage der Erhöhung für Veranstaltungstechnik (Liste exisitiert). Meinungsbild erwünscht für AG Technik.
Daniel: ganzheitliche Betrachtung ergo, stimmt zu. Wünscht sich Rückmeldungen von den Mitgliedern des Landesverbandes. Es gibt keine Nachfragen oder Hinweise.
Das Thema wird in die AG zurückgespielt mit Hinweis auf Antrag; Finanzierung scheint kein Problem.
=== TOP 5: Anträge an den Landesvorstand ===
Es liegen keine Antrage bis dato dem Vorstand vor
== TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand===
=== TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen===
*====UB 2014-030====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-030
Text: Hüter der Barkasse
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand beauftragt Friedrich Schumann damit die Barkasse zu hüten und sie zu pflegen. Er ist bis zum Ende seiner Amtszeit für den Inhalt verantwortlich bzw. wenn der Vorstand etwas anderes beschließt." }}
Begründung: "Die Barkasse ist bei Friedrich besser erreichbar, außerdem hat er mit der LGS etc öfter Ausgaben zu erstatten."
Diskussion:
{{Voting
|dafür=Anke, Daniel, Friedrich
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Cornelius
|ergebnis=
|bemerkung=angenommen
}}
Keine _Rückfragen
*====UB 2014-031====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-031
Text: Barrierefreiheit Löwenberg
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand stellt ein Budget in Höhe von 200€ für Fahrtkosten zur Verfügung, um Menschen, die auf eine barrierefreie Anreise zum Landesparteitag in Löwenberg angewiesen sind, die für uns selbverständliche Teilnahme zu ermöglichen." }}
Begründung: "Der zum Veranstaltungsort des Landesparteitages in Löwenberg nächstgelegene Bahnhof ist leider nicht barrierefrei nutzbar. Aus diesem Grund muss ein alternativer Bahnhof
notwendigerweise genutzt und der zusätzliche Weg durch einen Transport überbrückt werden."
Diskussion:
{{Voting
|dafür=Anke, Daniel, Friedrich
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Cornelius
|ergebnis=
|bemerkung=angenommen
}}
Rückfragen: keine
*====UB 2014-032====
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-032
Text: Auflösung unbenutztes Konto
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand möge das Konto mit der Nummer: 1104129701 auflösen. " }}
Begründung: Das Konto wird aktuell nicht aktiv benutzt, es verursucht sogar noch Kosten (seit 2012) die wegen nicht Nutzen des Kontos nicht nötig wären. Dieser Antrag wurde auf Empfehlung der Kassenprüfer*innen gestellt.
Diskussion:
Bemerkung:
{{Voting
|dafür=Friedrich, Anke, daniel
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=cornelius
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
=== TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen ===
Diskussion zum Ort: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2014.2#Datum_und_Veranstaltungsort
12. oder 13. Juli 2014
Drei Bewerbungen, Angebote verlinkt
Brandenburg Stadt:
Frankfurt/Oder
Neustadt/Dosse
Friedrich ist für Neustadt oder Frankfurt, da nach den letzten Veranstaltungen "der Osten mal wieder dran ist"
Diskussion:
Der Ruderevent sei nicht wirklich hinderlich in Brandenburg/Havel (Lady Unbekannt).
Neustadt: Barierrefreiheit nach Angebot nicht letztlich klärbar (Nadine); phaeteon meint, Rollstuhlfahrer wären schon in den Räumen gewesen.
Es bleiben Fragen.
Bastian: beklagt großen Reiseaufwand. Technik sei nur am unteren -rand der -Anforderung.
SChlägt vor, heute jedenfalls den Termin festzuhalten, um die Netzanbindung sicherzustellen.
Friedrich:
Ist für Frankfurt. Gute Übernachtungsmöglichkeiten, zentral buchbbar, gut angebunden, keine großen Fußwege.
Daniel ist skeptisch wg des Hotelnetzes. Muß geklärt werden.
Einstimmig wird nach Diskussion FFO als Präferenz des Vorstandes festgehalten und Bastians Vorschlag, s.o. wird gefolgt.
Abstimmung: Daniel, Cornelius und Friedrich sind dafür, den Beschluß jetzt zu fassen:
==== TOP 6.2.1 Einberufung LPT====
wird einstimmig angenommen.
Text: Landesparteitag 2014.2
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand beruft fuer den 12./13.07.2014 einen Wahl- und Programmparteitag ein. Der Ort wird in einem Umlaufbeschluss bestimmt. Für diese Veranstaltung wird eine Budgetobegrenze von 1000 Euro festgelegt." }}
Begründung: Es wird demnächst ein Wahlparteitag benötigt.
*Diskussion:
*Bemerkung:
Favorisiert wird aktuell Frankfurt Oder, alternativ Neustadt/Dosse
{{Voting
|dafür=Daniel, Cornelius und Friedrich
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Anke
|ergebnis=angenommen
|bemerkung=
}}
====TOP 6.2.2 Labeldrucker für LGS ====
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand beschließt den Kauf eines Labeldruckers für den Landesverband. Friedrich wird mit der ANschaffung eines Geräts im angemessenen Kostenrahmen sowie Ersatzbändern beauftragt." }}
Begründung: Wird benötigt für Inventarisierung, LGS Budget ist für diesen Monat fast erschöpft.
Diskussion:
Steffen: Hinweis auf anderes Gerät
Marcel: Zu früh
Daniel: Nicht zu früh, Gerät in der Tat tag fraglich, schlaegt vor Brother P-touch 2430PC oder aehnliches, 45,00E
Hinweise auf weitere Geräte
http://www.digitalo.de/products/121692/Brother-P-Touch-PC-2430.html
*Bemerkung:
Angestrebt wird folgendes Gerät http://www.amazon.de/Dymo-Etikettendrucker-S0883990-LetraTag-LT-Etiketten/dp/B0030E5WYW/ref=zg_bs_202941031_2
Friedrich erhält freie Hand, auf Grundlage von sachdienlichen Hinweisen zu entscheiden, siehe Vorlage:
{{Voting
|dafür= Daniel, Cornelius und Friedrich
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=Anke
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
====TOP 6.2.3 kommissarischer Vorstand Brandenburg (Havel) ====
{{Kasten|1="Antragstext: "Der Landesvorstand beschließt, dass Michael Hensel, Jens Heidenreich und Marcel Schoch bis auf weiteres als kommissarischer Vorstand des Kreisverbands Brandenburg Havel berufen. " }}
*Begründung:
nötig da Vorstand handlungsunfähig
*Diskussion:
Daniel ruft zur Unterstützung auf und fragt nach Nominierungen:
Bastian: ich helfe da gerne. Aus Erfahrung könnte ich helfen, will mich aber nicht vordrängeln.
Friedrich erklärt kommisarische Einsetzung. Bastian: Es müssen mind drei besetzt sein, nur einer fehlt.
Friedrich spricht die Problematik des Mindestanzahl an.
{{Voting
|dafür=Daniel, Cornelius, Friedrich
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Anke
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
Friedrich prüft seine verschiedenen Kanäle, die gerade eingänglich brummen
Es wird von 20:44 bis 21:54 pausiert.
Die Diskussion ergibt:
s.o.
=== TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand ===
Wiedereintritt Ex-Mitglied in KV MOL:
Zur Zeit ist das Ex-Mitglied nicht Mitglied. Aus Gründen des Rechtsschutzes wird nicht weiter ausgeführt.
=== TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes===
Daniel bedankt sich in aller unser Namen bei den vielen HelferInnen und den Kandidaten.
Icke: Weisst auf Schreiben des Landeswahlleiters hin. Thema: Unterschriftenlisten, offene Fragen hinsichtlich einiger Kandiaten.
Friedrich: Vorgang bekannt. Er kann kurzfristig erledigt werden.
Es wird zur Vorsicht gemahnt.
Die Frage möglicher -Urkundenfälschung bleibt difus. Daniel weisst darauf hin, dass wir es auf dem Schirm haben.
. Bastian weist im Zusammenhang mit 2009 darauf hin, dass keine fundamentale Probleme existieren.
Taskforce Wahlkampf bittet um Kontakt mit Vorstand, insbesondere zur Frage Unterschriftenlisten, bis Freitag.
=== TOP9: Termin der nächsten Sitzung===
18.6.2014 21:00
===TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung===
Sitzung geschlossen um Uhr. 22:39
