Vorstand/Protokolle/2014-05-26

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Einladung

Einladung zur Landesvorstandssitzung, 26.05.2014

Ahoi Brandenburger Piraten,

der Landesvorstand lädt zur nächsten ordentlichen Sitzung zum Montag, den 26.05.14 um 20:30 Uhr ein. Es handelt sich um eine Online-Sitzung, und zwar auf dem Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de, siehe hierzu http://wiki.piratenbrandenburg.de/Mumble/Server2. Denkt bitte daran, die richtige Software - http://mumble.sourceforge.net/ - zu installieren. Unter https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-05-26 wird die Sitzung protokolliert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet:

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte

TOP 4: Anträge an den Landesvorstand

TOP 5: Beschlüsse durch den Landesvorstand

TOP 5.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

TOP 5.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand

TOP 7: Neuigkeiten und Termine

TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes

TOP 9: Termin der nächsten Sitzung

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Protokoll

Teilnehmer

Landesvorstand

Anwesende:

1. Daniel
2. Friedrich
3. Cornelius

Entschuldigt:

1. Anke

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Daniel eröffnet um 20:31 Uhr die Sitzung.

TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters

Daniel einstimmig

TOP 2.2: Wahl des Protokollführers

Cornelius einstimmig

TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

es wurde ordungsgemäß geladen

TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit

3  Mitglieder sind anwesend.

TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung

wie vorgelegt, die Tagesordnung ist angenommen

Audioaufnahmen:

Friedrich nimmt auf;

dafür Friedrich und Daniel, Enthaltung Cornelius

TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

• Protokoll der Letzen Sitzung

https://lavo-bb.piratenpad.de/2014-04-18 bestätigt, Cornelius war nicht anwesend

TOP 3: Tätigkeitsberichte

1. Anke
2. Cornelius
3. Daniel

• diverse Artikel und Interviews in Zeitungen
• ZDF Doku zu NSA
• Wahlkampf
• diverse Admintaetigkeiten

1. Friedrich

Logbuch terminlich schwierig, Kassenprüfung erl., anhand -Handlungsempfehlung wird mit Unterstützung von Jens und Daniel abgearbeitet. Übergabevorbereitung (zB. Inventarisierung) Schwerpunkt verwalterische Arbeit

TOP 3.1 CRM/FiBu

CRM

Bericht des Verwaltungsteams (Jens) Stand 25.5.2014 (14:00 Uhr)

• 990 Mitglieder (ohne schwebend)

• davon stimmberechtigt: 138 (CRM), gemäß Stand Aufarbeitung FiBu

• 35 Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

Gliederung	Anzahl Mitglieder	stimmberechtigt	Anteil %
KV BRB	29	2	6.89
KV HVL	65	9	13.85
KV MOL	67	7	10.45
KV OHV	77	10	12.99
SV Potsdam	121	17	14.05
KV PM	109	20	18.35
RV BAR-UM	95	14	14.74
RV DOS	168	29	17.26
RV PR-R	55	3	5.45
RV SÜD	125	22	17.60
KV TF	74	4	5.41
ohne KV/RV	5	1	20.00
Gesamt LVBB	990	138	13.94

Es gab zu letzter Sitzung 7 Austritte und 4 Eintritte (davon 3 zur Beschlussfassung an betreffende Gliederung gesendet bzw. Warten auf erste Beitragszahlung (schwebend)).

Das Verwaltungsteam hat am 18.5.2014 mit den Zahlungserinnerungen (somit auch ggf. Vorgang für Umsetzung Streichung) gemäß Bundessatzung begonnen. „Testballon“ ist der KV Potsdam-Mittelmark. Danke an Mitglieder einzelner Gliederungen, die bei der Ausformulierung des Anschreibens mitgeholfen bzw. Input gegeben haben.

In PM wurden 81 Mitglieder angeschrieben, die entweder mehr als 12 Monate im Rückstand waren oder seit ihrem Eintritt nicht einmal bezahlt haben.

Stand bei der Aufarbeitung der Daten für PM: 55 Menschen haben seit ihrem Eintritt nie bezahlt (zum großen Teil aus 2009-2011), 26 haben länger als 12 Monate ihren Beitrag nicht entrichtet und 8 haben lediglich das laufende Jahr offen. Die restlichen Mitglieder haben bezahlt.

Die Aufarbeitung der Zusammenstellung war sehr zeitintensiv und wird es auch für die weiteren Gliederungen sein, da die Daten im CRM sowie Buchungsdaten (teilweise 2012 sowie vermehrt 2011 und davor) teilweise nicht konsistent bzw. sehr oft nicht vorhanden sind. Unterlagen aus 2011 und davor liegen nicht vor (eletronisch). Es fehlen mitunter Nachweise (ausgefüllte Anträge auf Minderungen) für geminderte Beitragszahlungen.

Zudem sind bei mindestens 2 Mitgliedern aus PM für das Jahr 2013 Bareinnahmen auf Landesparteitagen (insgesamt 4 Quittungen vorliegend im LV) entgegengenommen worden, die weder einen geminderten oder einen vollen Beitrag entsprechen. Bei mindestens diesen beiden Mitgliedern ist leider von einem nicht vorhandenen Stimmrecht in 2013 auszugehen, der ihnen aber auf LPTs (und somit in Folge auf Grund der lediglich weiter gereichten Info der Zahlung ggf auch auf BPTs und KPTs) gewährt wurde.

Wir bedanken uns bei allen, die zeitnah Input liefern. Ebenso bedanken wir uns bei den akribisch tätigen Kassenprüfern. skff und Friedrich sprechen -details an.

TOP 4 :Finanzen

Kontostand: per 30.04.2014 (Kontoauszüge/Buchungen Sage)

• Konten:

• Hauptkonto (700): 78.361,82 Euro
• Konto MOL (703): 1.417,95 Euro
• Konto OHV (702): Kontoauszüge werden nur noch an die Gliederung versendet.
• Konto Rücklagen (701): 38,20 Euro
• Konto Festgeld (704): 10.209,08 Euro

Abrechnung LPT Löwenberg:

• Beschlossene Ausgaben: 1000 Euro
• real ausgegeben:

• 300,- Euro Saalmiete
• 30,- Euro Zeitanschluss Telekom
• 50,- Euro Stream.

Stand Rebe 2013:

Der LVBB wird zum 31.05.2014 abgabebereit sein, es laufen die abschließenden Arbeiten.

Stand Rebe 2012 (für die Gliederungen des LVBB:

es wurde die Gliederungen des LVBB angeschrieben bis 31.05.2014 den Rebe2012 in die BGS nach Berlin zu schicken. (ging auch über die ML) Mandy vom Verwaltungsteam hat dazu alle Gliederungen des LVBB angeschrieben, sie übernimmt diese Aufgabe.

Stand Rechnungen: zwei offenen Rechnungen werden noch angewiesen 1x an Junge Piraten und 1x Rechnung aus 2013 (CRM Lizenz)

Fahrplan für das weitere Vorgehen nach dem Rebe2013:

1. Klärung offener Fragen mit einzelnen Gliederungen, wie HVL, Barum und PRR. 2. Abarbeitung der Aufgaben von der Kassenprüfung vom 10.05.2014 3. Einpflegen der Salden ins Wiki, plus Budgetabrechnungen/ Spendenübersichten. Daniel trägt vor; es gibt keine Rückfragen.

Friedrich: Budget für Technik; Frage der Erhöhung für Veranstaltungstechnik (Liste exisitiert). Meinungsbild erwünscht für AG Technik. Daniel: ganzheitliche Betrachtung ergo, stimmt zu. Wünscht sich Rückmeldungen von den Mitgliedern des Landesverbandes. Es gibt keine Nachfragen oder Hinweise.

Das Thema wird in die AG zurückgespielt mit Hinweis auf Antrag; Finanzierung scheint kein Problem.

TOP 5: Anträge an den Landesvorstand

Es liegen keine Antrage bis dato dem Vorstand vor

TOP 6: Beschlüsse durch den Landesvorstand=

TOP 6.1: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• ====UB 2014-030====

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-030 Text: Hüter der Barkasse

"Antragstext: "Der Landesvorstand beauftragt Friedrich Schumann damit die Barkasse zu hüten und sie zu pflegen. Er ist bis zum Ende seiner Amtszeit für den Inhalt verantwortlich bzw. wenn der Vorstand etwas anderes beschließt."

Begründung: "Die Barkasse ist bei Friedrich besser erreichbar, außerdem hat er mit der LGS etc öfter Ausgaben zu erstatten." Diskussion:

Abstimmung:	2014-030
Dafür:	Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Cornelius
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	angenommen

Keine _Rückfragen

• ====UB 2014-031====

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-031 Text: Barrierefreiheit Löwenberg

"Antragstext: "Der Landesvorstand stellt ein Budget in Höhe von 200€ für Fahrtkosten zur Verfügung, um Menschen, die auf eine barrierefreie Anreise zum Landesparteitag in Löwenberg angewiesen sind, die für uns selbverständliche Teilnahme zu ermöglichen."

Begründung: "Der zum Veranstaltungsort des Landesparteitages in Löwenberg nächstgelegene Bahnhof ist leider nicht barrierefrei nutzbar. Aus diesem Grund muss ein alternativer Bahnhof notwendigerweise genutzt und der zusätzliche Weg durch einen Transport überbrückt werden." Diskussion:

Abstimmung:	2014-031
Dafür:	Anke, Daniel, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Cornelius
Ergebnis:	offen
Bemerkung:	angenommen

Rückfragen: keine

• ====UB 2014-032====

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2014-032 Text: Auflösung unbenutztes Konto

"Antragstext: "Der Landesvorstand möge das Konto mit der Nummer: 1104129701 auflösen. "

Begründung: Das Konto wird aktuell nicht aktiv benutzt, es verursucht sogar noch Kosten (seit 2012) die wegen nicht Nutzen des Kontos nicht nötig wären. Dieser Antrag wurde auf Empfehlung der Kassenprüfer*innen gestellt. Diskussion: Bemerkung:

Abstimmung:	2014-032
Dafür:	Friedrich, Anke, daniel
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	cornelius
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6.2: Behandlung von Beschlussvorlagen

Diskussion zum Ort: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2014.2#Datum_und_Veranstaltungsort 12. oder 13. Juli 2014 Drei Bewerbungen, Angebote verlinkt Brandenburg Stadt: Frankfurt/Oder Neustadt/Dosse Friedrich ist für Neustadt oder Frankfurt, da nach den letzten Veranstaltungen "der Osten mal wieder dran ist" Diskussion: Der Ruderevent sei nicht wirklich hinderlich in Brandenburg/Havel (Lady Unbekannt). Neustadt: Barierrefreiheit nach Angebot nicht letztlich klärbar (Nadine); phaeteon meint, Rollstuhlfahrer wären schon in den Räumen gewesen. Es bleiben Fragen. Bastian: beklagt großen Reiseaufwand. Technik sei nur am unteren -rand der -Anforderung. SChlägt vor, heute jedenfalls den Termin festzuhalten, um die Netzanbindung sicherzustellen. Friedrich: Ist für Frankfurt. Gute Übernachtungsmöglichkeiten, zentral buchbbar, gut angebunden, keine großen Fußwege. Daniel ist skeptisch wg des Hotelnetzes. Muß geklärt werden. Einstimmig wird nach Diskussion FFO als Präferenz des Vorstandes festgehalten und Bastians Vorschlag, s.o. wird gefolgt. Abstimmung: Daniel, Cornelius und Friedrich sind dafür, den Beschluß jetzt zu fassen:

TOP 6.2.1 Einberufung LPT

wird einstimmig angenommen.

Text: Landesparteitag 2014.2

"Antragstext: "Der Landesvorstand beruft fuer den 12./13.07.2014 einen Wahl- und Programmparteitag ein. Der Ort wird in einem Umlaufbeschluss bestimmt. Für diese Veranstaltung wird eine Budgetobegrenze von 1000 Euro festgelegt."

Begründung: Es wird demnächst ein Wahlparteitag benötigt.

• Diskussion:

• Bemerkung:

Favorisiert wird aktuell Frankfurt Oder, alternativ Neustadt/Dosse

Abstimmung:	2014-033
Dafür:	Daniel, Cornelius und Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Anke
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6.2.2 Labeldrucker für LGS

"Antragstext: "Der Landesvorstand beschließt den Kauf eines Labeldruckers für den Landesverband. Friedrich wird mit der Anschaffung eines Geräts im angemessenen Kostenrahmen sowie Ersatzbändern beauftragt."

Begründung: Wird benötigt für Inventarisierung, LGS Budget ist für diesen Monat fast erschöpft.

Diskussion:

Steffen: Hinweis auf anderes Gerät Marcel: Zu früh Daniel: Nicht zu früh, Gerät in der Tat tag fraglich, schlaegt vor Brother P-touch 2430PC oder aehnliches, 45,00E

Hinweise auf weitere Geräte http://www.digitalo.de/products/121692/Brother-P-Touch-PC-2430.html

• Bemerkung:

Angestrebt wird folgendes Gerät http://www.amazon.de/Dymo-Etikettendrucker-S0883990-LetraTag-LT-Etiketten/dp/B0030E5WYW/ref=zg_bs_202941031_2 Friedrich erhält freie Hand, auf Grundlage von sachdienlichen Hinweisen zu entscheiden, siehe Vorlage:

Abstimmung:	2014-034
Dafür:	Daniel, Cornelius und Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Anke
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 6.2.3 kommissarischer Vorstand Brandenburg (Havel)

"Antragstext: "Der Landesvorstand beschließt, dass Michael Hensel, Jens Heidenreich und Marcel Schoch bis auf weiteres als kommissarischer Vorstand des Kreisverbands Brandenburg Havel berufen. "

• Begründung:

nötig da Vorstand handlungsunfähig

• Diskussion:

Daniel ruft zur Unterstützung auf und fragt nach Nominierungen: Bastian: ich helfe da gerne. Aus Erfahrung könnte ich helfen, will mich aber nicht vordrängeln. Friedrich erklärt kommisarische Einsetzung. Bastian: Es müssen mind drei besetzt sein, nur einer fehlt. Friedrich spricht die Problematik des Mindestanzahl an.

Abstimmung:	2014-028
Dafür:	Daniel, Cornelius, Friedrich
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:	Anke
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Friedrich prüft seine verschiedenen Kanäle, die gerade eingänglich brummen Es wird von 20:44 bis 21:54 pausiert. Die Diskussion ergibt: s.o.

TOP 7: Anfragen an den Landesvorstand

Wiedereintritt Ex-Mitglied in KV MOL: Zur Zeit ist das Ex-Mitglied nicht Mitglied. Aus Gründen des Rechtsschutzes wird nicht weiter ausgeführt.

TOP 8: Sonstiges / Verschiedenes

Daniel bedankt sich in aller unser Namen bei den vielen HelferInnen und den Kandidaten. Icke: Weisst auf Schreiben des Landeswahlleiters hin. Thema: Unterschriftenlisten, offene Fragen hinsichtlich einiger Kandiaten. Friedrich: Vorgang bekannt. Er kann kurzfristig erledigt werden. Es wird zur Vorsicht gemahnt. Die Frage möglicher -Urkundenfälschung bleibt difus. Daniel weisst darauf hin, dass wir es auf dem Schirm haben. . Bastian weist im Zusammenhang mit 2009 darauf hin, dass keine fundamentale Probleme existieren. Taskforce Wahlkampf bittet um Kontakt mit Vorstand, insbesondere zur Frage Unterschriftenlisten, bis Freitag.

TOP9: Termin der nächsten Sitzung

18.6.2014 21:00

TOP 10: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

Sitzung geschlossen um Uhr. 22:39