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Um die Gebietskreisreform zu verstehen, muss man die „drei kleinen Schweine“ kennen.
Eine ebenso bekannte wie beliebte Comic –Serie Comic–Serie von Walt.
Brandenburg ist ein Schweinestall, nicht wirklich, aber nehmen wir mal an. Man stelle sich einen riesigen Acker vor, auf dem eine Schweineherde sich im schlammigen Boden sielt. An jeder Seite des Ackers stehen gefüllte Tröge mit
Schweinchen Schlau wäre nicht der, der er ist, wenn er dies nicht
vorausgesehen hätte, insofern spricht er von einem längeren Zeitraum, sozusagen einer Denkfrist und erklärt schließlich, dass dieses rumsägen nur ein Spaß war, ein Testbömbchen. Das freut die Schweine, doch irgendwie bleiben sie misstrauisch. In solchen Fällen, wenn also das Vertrauensverhältnis gestört ist, wird ein Ausschuss gegründet. Das ist gut, weil jetzt Geld fließt und Hinterbänkler sich darstellen können und , was immens wichtig, alle Parteien nach dem Prinzip „teile, herrsche und fresse“ mit einbezogen werden können.
Bildlich gesprochen, alle Schweine hängen am Tropf und eine Sau mit Dralon-Schürze leitet Beruhigungstropfen in die Venen
Das war der Stand vor einigen Jahren.
Langsam, je näher der Zeitpunkt der Entscheidung rückt wird noch ein wenig mehr kritisiert, die Opposition, wer auch immer, ist dagegen. Aktuell werden die einen, die auch die anderen sein können, kritischer. Die Angst geht um, man tuschelt sich zu, ein Viehtransporter sollen gesehen worden sein.Die Schweinchen fürchten Zurücksetzung, drei mal aussetzen und gehe nicht über Los. Das mögen sie nicht, deshalb drohen sie mit Verweigerung.
Die Einsetzung eines Ausschusses ist wie die Bereitstellung eines neuen
Auslöser von diesem Reformversuch sind die politisch gewichtigen Einzahler in den
Länderfinanzausgleich. Die SPD war 25 Jahre unfähig Brandenburg davon
unabhängig zu machen. Obwohl der ganze Speckgürtel in durch Berlin Arbeit gefunden habenmit Arbeitsplätzen gut versorgt ist, Brandenburg also in jeder
Hinsicht bessere Voraussetzungen hat als z.B. Sachsen-Anhalt, hat die SPD es
geschafft zu versagen, was allerdings ihrer Beliebtheit keinen Abbruch getan
ungeduldiger, haben den Abbau des Finanzausgleichs durchgesetzt und nun muss
gespart werden. Es droht eng zu werden.
natürlich auch personell verstärkt. Weil notorisch überbesetzt stellt sich trotzdem die Frage: Wohin mit den überflüssigen Kommunalpolitiker und Abteilungsleiter? Auf Halde! Auf gut dotierter Halde. Normalerweise werden überflüssige Politiker bei brenzliger Kassenlage in öffentlich-rechtliche Konstruktionen abgeschoben, in Berlin sind es vorzugsweise die Wohnungsbaugesellschaften,
die BVG, RBB oder auch die Lottogesellschaft, etc. etc. Bei den Verkehrsbetrieben zum Beispiel bedeutet dies Erhöhung des Fahrpreises. Da die Managergehälter ja sowieso nur „Peanuts“
(Zitat Ackermann DBexDB) sind, kann diese Erhöhung auch nur unerheblich sein.
Das Dilemma ist, dass sich Brandenburger Piraten mit Brandenburger Themen
auseinander setzen müssen. (ziemlich dröge). Die Gebietskreisreform wird
flächendeckend nach und nach zum Thema schlechthin, also sind hier nicht nur die Kommunalpolitiker der Piratenpartei gefordert, auch die Kreis- bzw. die Regionalverbände sollten miteinbezogen werden. Und soll es wirklich gut gemacht werden, müßte auch die Öffentlichkeitsarbeit von Beginn an mitmachen. Wir habe allerdings keine Arbeitsgruppe "Presse-u.Öffentlichkeitsarbeit", das wird sich nicht nur hier negativ auswirken.
