Vorstand/Anfragen/Nr-00199

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Thema: Bundestagswahl 2017
Name: Andreas Schramm
Status: Beantwortet

Fragen

1: Welche Ausgaben sind beim Landesverband im Rahmen des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2017 angefallen?
2: Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?
3: Welche Ausgaben sind dem Landesverband durch die Anschaffung einer Drohne aus Wahlkampfmitteln im Wahlkampf enstanden?
4: Wann konkret wurde die Drohne angeschafft, wie oft wurde die Drohne seitdem durch wen zu welchem Zweck eingesetzt?
5: Wo (bei wem) befindet sich die Drohne aktuell?
6: Wie hoch ist der Wieder-Verkaufswert der Drohne aktuell (ca.-Angabe/Schätzung ausreichend)?

Antwort

Hallo Andreas,

vielen Dank für deine Fragen.

Zu Frage 2 „Auf welcher rechtlichen Grundlage (Beschluss/Beschlüsse) des Landesvorstandes erfolgten die Ausgaben?“ kann der Landesvorstand direkt antworten.

Der am 24.01.2017 vom Landesschatzmeister aufgestellte und am 26.01.2017 durch Vorstandsbeschluss

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/B2017-008

festgestellte Haushaltsplan 2017 der Piratenpartei Brandenburg

• https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/e/e8/Haushaltsplan_2017.pdf

weist unter der Position 4 A 2 c Ausgaben für Wahlkämpfe einen Planansatz in Höhe von 27.500 € aus. Davon waren 25.000 € für Öffentlichkeitsarbeit im Wahlkampf vorgesehen.

In den verbindlichen Erläuterungen zu ausgewählten Positionen wird zu 4 A 2 c ausgeführt: Unter der Position "Öffentlichkeitsarbeit" sind Kosten des Wahlkampfes subsummiert (z.B.: Plakate, Flyer, Porto).Davon entfallen:

• auf die Landesliste: bis zu 5.000 €

• auf die bis zu zehn Direktkandidaten je Kandidat/in: bis zu 2.000 €.

Verantwortlich für die Verwaltung der Mittel ist die AG Wahlkampf.

Ein Sperrvermerk (Entscheidungsrecht des Landesvorstandes) greift dann, wenn weniger als zehn Direktkandidaten antreten und dadurch zusätzlicher Spielraum im Haushalt entsteht.

Die anderen Fragen wurden am 11.10.2017 an die zuständigen Koordinatoren der AG TF Wahlkampf per Mail mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung weitergeleitet. Sobald die Antworten vorliegen, werden sie natürlich auch hier veröffentlicht.

VG Thomas

• Antwort zweiter Teil
• AG TF Wahlkampf (TG):

zu 1: kann noch nicht final beantwortet werden, da noch nicht alles abgerechnet ist.

zu 3: 1.598,00 EUR inkl. Transportkoffer (199 €)mit Buchungsdatum 26.06.2017

zu 4: direkt nach Beschluss der AG TF Wahlkampf am 22.06.2017, Probeflüge haben stattgefunden. Test für Videoaufnahmen für den Wahlkampf (DK) waren erfolgt, sind aber nicht mehr genutzt wurden. (Beispielvideo das mit Kai Hamacher, SVV Fürstenwalde produziert wurde: https://www.youtube.com/watch?v=ik4_BOt1rl4)

zu 5: beim 1V RV DOS Kai Hamacher

zu 6: keine Ahnung. hängt vom Typ der Drohne ab. Die kleine Variante der Drohne wird derzeit gebraucht für ca. 850 € im Internet annonciert. Die Profivariante wird derzeit mit ca. 1.400 € annonciert.