Vorstand/Arbeitstreffen/2018-03-07

Arbeitstreffen 03/2018 des Landesvorstandes

• Termin: 07.03.2018, 20.30 bis 21.30 Uhr

• Ort: BB-Mumble

• Aufnahme:

Teilnehmer

• Thomas Bennühr

• Frank Behr

• Guido Körber ab 20:42

• jeannette

• Stefan Schulz-Günther ab 21:10 dabei

Gäste

Insgesamt 4 Gäste

• Verantwortlich für die Ankündigung: Guido

• Beginn:20:37 Uhr

• Versammlungsleiter: Thomas B

• Protokollführung: gemeinsam

• Aufnahme: Keine, da technisch heute nicht möglich

1. Programmkommission

• Gründung am 28.2.2018 erfolgt

• Erste Arbeitssitzung 14.3.2018 ab 20:30 im MumbleBB

2. Handlungsunfähige Gliederungen

Wegen Brandenburg a.d.Havel: Thomas B kommt nächste Woche dazu

Wegen TF : bisher nix passiert

Wegen Süd: bisher nix passiert ausser Kontakt mit einzelnen Piraten

3. Anfragen

Keine

4.1 Anstellung LGS-Beauftragter

Sachstand: Nächste Tage wird Spendenformular überarbeitet sein. Bis nächste LaVo Sitzung sind wir weiter.

4.2 Wahlen

2 OPTs auf Vorrat planen zwecks Programmarbeit:

• 24.06.2018?

• 02.09.2018?

• ggf. vorher noch einen, je nachdem, wie es mit Listenvereinigung weitergeht.

T.B. Status Kontaktaufnahem andere Parteien?

• Update Gespräche Listenvereinigung

Bisher wurden Gespräche mit Die Partei, Tierschutzpartei, FDP, Freie Wähler und Grünen geführt. Rückmeldung vom Bündnis Grundeinkommen ist auch da. Interesse ist bei allen vorhanden. Die Partei und Freie Wähler haben schon eindeutig Gesprächsbereitschaft und Interesse signalisiert. Einladung zum FDP-Parteitag am 17.3. wurde ausgesprochen.

Insgesamt bisher positives Echo.

Die AG Wahlkampf wurde gebeten, sich intensiv um die rechtlichen Voraussetzungen und Anforderungen für Listenvereinigung zu kümmern - Landeswahlleiter anschreiben.

Schon mal Gedanken machen, wie ein entsprechender "Vertrag" aussehen könnte.

Vergleich der Programmatiken der anderen Parteien durchführen und rausarbeiten, wo Schnittmengen vorhanden sind, die ggf. in einem gemeinsamen Wahlkampf herausgestellt werden könnten.

Hinweis: Perspektivisch könnte eine Liste bei Beteiligung aller ein Ergebnis zwischen 12 und 17 erreichen. Je Prozent entspricht grob einen Mandat.

Von den Grünen ist eher eine verhaltene Äußerung gekommen. Möglicherwiese/Vielleicht/eventuell... Sind sicher, es alleine in den Landtag zu schaffen. Listenvereinigung nur dann wahrscheinlich, wenn alle sicheren Plätze bei den Grünen, die anderen dann so ab Listenplatz 7.

Allerdings nicht uninteressanter Vorschlag, eventuell zu den Kommunalwahlen mit Listenvereinigungen anzutreten.

• DSGVO, In Sitzung AG Technik behandelt.

ab 24.05.18 gilt DSGVO

LDSB - also von BB fragen

Vorschlag: Datenschutzbeauftragten BB einbeziehen, z.B Fragenkatalog und Auswirkung auf uns als Partei.

https://www.lda.bayern.de/media/baylda_ds-gvo_1_security.pdf

https://www.lda.bayern.de/media/dsgvo_fragebogen.pdf

5. Infos und Sonstiges

Aktion zur netzpolitischen Bildung, da sollten wir gucken ob wir was beitragen können:

http://www.netzpolitische-bildung.de/mitmachen

Überlegen, ob wir was auf die Beine stellen.

Frage: Ist jemand bereit, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen?

Hinweis: Parteien können nicht selber mitmachen.

Frage: Ist jemand bereit, sich um das Thema zu kümmern. Man muss wahrscheinlich einen Träger finden. Situation unklar. Thomas nimmt Kontakt mit zuständiger Stelle für Brandenburg auf und klärt die Angelegenheit.

◦Sabine Schmidt-Peter

◦0331 866 3543

◦Sabine.Schmidt-Peter@blzpb.brandenburg.de

Guido: Vortrag oder Workshop zu CyberSecurity bei InternetOfThings-Things

Thomas B. berichtet kurz von der Podiumsdiskussion in Fürstenwalde. Presse war anwesend . MOZ und andere.

6. Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

6.1 Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 04.04.2018

• 02.05.2018

• 06.06.2018

• 04.07.2018

• 01.08.2018

• 05.09.2018

• 03.10.2018

• 07.11.2018

• 05.12.2018

6.2 Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr

• 21.03.2018

• 18.04.2018

• 16.05.2018

• 20.06.2018

• 18.07.2018

• 15.08.2018

• 19.09.2018

• 17.10.2018

• 21.11.2018

• 19.12.2018

• Die anderen (nicht unwichtigen) Termine findet Ihr hier:

https://calendar.google.com/calendar/embed?src=bbpr%40piraten-bb.de&ctz=Europe/Berlin

• Marina DOS am 29.06. - 01.07.2018

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Marina/2018

Vorträge werden noch weitere gesucht.

• Frankfurt/Oder Brückenfest am 01.05.2018

GLM soll aufgebaut werden und großer Stand wird aufgebaut. Unterstützung wird gerne gesehen. Vorbeikommen und mitmachen.

7. Sonstiges

LaVo-Sitzungen im GLM sobald das Wetter es wieder hergibt. Konkrete Ortsplanungen bestehen noch nicht.

Wenn Wünsche und Termine in den Untergliederungen bestehen sollten.

Guido ist am 21.3 nicht dabei, weil beruflich verhindert.

Hinweise zur PolGf-Sitzung gestern. Bundesweiter Koordinationsstelle für Wahlkämpfe angedacht. Unstimmigkeiten wegen Themen.

• Programmkonferenz nächstes WE nur geringe Resonanz. Diskussion über Sinnhaftigkeit der Veranstaltung. Resonanz und Entwicklungen analysieren.

Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 21.17 Uhr geschlossen.