= Vorschlag 1 =* [https://piratenpadGeschäftsordnung für die AG Programmkommission, beschlossen am 28.de/p/Programmkommission_28.0203.2018 https://piratenpad.de/p/Programmkommission_28, korrigiert per Beschluss am 3.027.2018]==

= Vorschlag 2 == 1 Allgemeines und Status der Arbeitsgemeinschaft ===: (1) Die AG Programmkommission (kurz: AG-PK, oder AG-PK-BB) wird im Auftrag des Landesparteitages eingerichtet * ''' E N T W U R F'''( https://wiki.piratenbrandenburg.de/Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016 )und ist eine Arbeitsgemeinschaft der Piratenpartei Brandenburg im Sinne des § 23 Abs. 1 der Satzung des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland (LVBB) in der Fassung vom 13.05.2017 (im Folgenden: "Landessatzung").: (2) Die AG Programm fördert die Absichten und Ziele der Piratenpartei entsprechend § 23 Absatz 2 Satz 5 der Landessatzung.

== Art. 1. Auftrag = 2 Aufgaben der Arbeitsgemeinschaft ===Diese Programmkommission mit dem Status einer Arbeitsgemeinschaft wurde im Auftrag Die Aufgaben der AG Programm umfassen::Beratung und Hilfe bei Antragserstellung und -einreichung, sowie Lektorat von Beschlussvorlagen aller Antragstypen:Redaktionelle Überarbeitung und Vorbereitung der Programme zur Abstimmung auf Parteitagen des Landesverbandes:Laufende Kontrolle der Aktualität und Statusänderungen von Positionspapieren des Landesverbandes:Bereinigung von Fehlern oder Falschinformationen in Programmen und Positionspapieren des Landesverbandes:Ausarbeitung von Vorschlägen zu Tagesordnungen für kommende Parteitage:Mitwirkung in Antragskommissionen bei Parteitagen des Landesparteitages vom Landesvorstand eingerichtet (siehe Antrag [[Parteitag/2016.3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016/LPT2016.3]]).Landesverbandes:Sichtungen von Anträgen anderer Parteigliederungen zur eventuellen Übernahme und Weiterverarbeitung:Einladungen zu Diskussionsrunden zur Vorstellung aktueller Arbeitsergebnisse

== Art 2. = 3 Koordinatoren ===Die AG Programmkommission wird durch Koordinatoren vertreten, die aus ihrer Mitte gewählt werden. Die Wahl findet einmal im Jahr statt. § 23 der Landessatzung findet Anwendung.Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten). §24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung.Dieses Verfahren gilt solange, bis ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung steht.Eine Abwahl der Koordinatoren ist nach vorheriger Ankündung und fristgemäßer Einladung zur Sitzung mit 2/3 Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der AG Programmkommission möglich.

== Art 3. Entscheidungen = 4 Beschlussfassung ===''(Anmerkung: entspricht LPT-Beschluss [[Parteitag/2016Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. Es soll mit einer Frist von sieben Tagen eingeladen werden.Jedes Mitglied der AG Programmkommission hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt.Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben.Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen, im Umlaufbeschluss müssen 66% der aktiven AG-_016|X016/LPT2016Mitglieder zustimmen. Angelegenheiten, die den normalen Betrieb betreffen, werden durch die Koordinatoren mit einfacher Mehrheit der anwesenden Koordinatoren gefällt. Die Entscheidungen bezüglich des Tagesgeschäftes werden von den Lenkungsteams getroffen.3]])''

Entscheidungen === 4.1 Allgemeine Beschlüsse ===Alle aktiven Mitglieder in der AG Programmkommission haben ein einfaches Stimmrecht. Entscheidungen werden grundsätzlich nach Konsens und Dissens mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt. Klare Übereinstimmungen bei Beschlussvorlagen dürfen zu Parteitagen zur endgültigen Abstimmung eingereicht Enthaltungen werden. Bei Uneinigkeit kann die AG Programmkommission dem Parteitag entsprechende Alternativen zur Abstimmung vorgelegennicht mitgezählt.

== Art = 4. Aufgaben 2 Vetorecht für Koordinatoren ===''(Anmerkung: entspricht LPT-Jeder Koordinator hat innerhalb von sieben Tagen bei Entscheidungen zu 4.1. ein Vetorecht. In diesem Fall muss ein neuer Beschluss [[Parteitag/2016herbei geführt werden.Der Einspruch der Koordinatoren kann mit einer 3/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016/LPT20164 Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der AG Programmkommission überstimmt werden.3]])''

Die Aufgaben === 5 Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern der TF-Wahlkampf ===Mitglieder der AG Programmkommission, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der AG Programmkommission teilgenommen haben, werden wie folgt festgelegt:als inaktives Mitglied geführt, da dies als Desinteresse gewertet wird. Bleibt das Mitglied weitere drei Monate inaktiv, wird es aus der Mitgliederliste der AG Programmkommission gestrichen.

* redaktionelle Überarbeitung und Vorbereitung === 6. Kommunikation innerhalb der Programme zur Abstimmung auf Parteitagen des LandesverbandesAG Programmkommission/ Sitzungen ===* Beratung und Hilfe bei Antragserstellung und -einreichung=== 6.1. Sitzungen ===Die AG Programmkommission hat, sowie Lektorat von Beschlussvorlagen aller Antragstypen* laufende Kontrolle der Aktualtät und Statusänderungen von Positionspapieren des Landesverbandes* Mitwirkung in Antragskommissionen bei Parteitagen des Landesverbandes* Ausarbeitung von Vorschlägen zu Tagesordnungen für kommende Parteitage* Sichtungen von Anträgen anderer Parteigliederungen zur eventuellen Übernahme und Weiterverarbeitung* Bereinigung von Fehler wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Telefonkonferenz, Onlinekonferenz oder Falschinformationen in Programmen und Positionspapieren des LandesverbandesRealsitzung statt.* Einladungen zu Diskussionsrunden zur Vorstellung aktueller ArbeitsergebnisseÜber die Sitzungen wird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl. Anwesenheitsliste) geführt.

== ToDo = 6.2 Mailingliste ===* Zwischen den Sitzungen?sind alle wichtigen Informationen auf die Mailingliste (E-Mail: brb-ag-pk@lists.piratenpartei.de) zu senden. Da auch ein Überblick über die Tätigkeiten der übrigen Teams wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht. * Anwesenheitsregelungen?Die Registrierung erfolgt über https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/brb-agpk* Beschlüsse und Dokumentation?* Kommunikationswege?* Nutzer-Unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen?* Tools? Nutzung [[SAPO|Ständiges Antragsportal]]?gehen nicht über die Mailingliste!!

<!-- Kategorien -->=== 8 Inkrafttreten und sonstige Regelungen ===[[Kategorie:AG Programmkommission]]Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft. [[Kategorie:Änderungen an dieser Geschäftsordnung|bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der AG Programmkommission]].Protokolle sind zeitnah zu veröffentlichen.