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AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-03

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Inhaltsverzeichnis

Sitzung 3.07.2018

Ort: Mumble BB

Anfang:

Teilnehmer:

TheBug
andylos
Holger-DOS


Gäste:
Entschuldigt:
Thomas Gaul
  • Beginn: 20:33
  • Versammlungsleitung: Guido
  • Aufzeichnung:

Protokoll:

GO korrigieren

Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.
Antrag:
Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."
Dieser ist ersatzlos zu streichen.

Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen

Landesprogramm

Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm

  • Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.
  • Mehr Demokratie und Bürgerrechte
Keine Vorschläge
  • Gegen Rechtsextremismus:
Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
  • Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten
Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
  • Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
  • Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
  • Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
  • Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
  • Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.
  • Umwelt und Energie - Das können wir besser!
Energie wird nicht erzeugt!
"kleineren, mittleren und großen" also allen?
  • Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
  • Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
  • Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.

Nächste Sitzung

  • 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
  • Ende der Sitzung um 21:46