AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-03

Inhaltsverzeichnis

Sitzung 3.07.2018

Ort: Mumble BB

Anfang:

Teilnehmer:

TheBug

Benutzer:AndyausLOSIandylos

Holger-DOS

Gäste:

Entschuldigt:

Thomas Gaul

• Beginn: 20:33
• Versammlungsleitung: Guido
• Aufzeichnung:

GO korrigieren

Die beschlossene GO enthält einen Editierfehler der übersehen wurde.

Antrag:

Die GO enthält einen fälschlicherweise dort stehenden Text unter dem Punkt 4.2 "4. Lenkungsteams Die Leiter von Lenkungsteams werden von den Koordinatoren zur Bestätigung durch die aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf vorgeschlagen. Diese werden auf der nächsten Sitzung der TF-Wahlkampf mit einfacher Mehrheit der anwesenden, aktiven Mitglieder der TF-Wahlkampf bestätigt oder abgelehnt."

Dieser ist ersatzlos zu streichen.

Dafür:AndyausLOS, Guido, Dietmar,Holger Dagegen: Enthaltung: Ergebnis: Angenommen

Landesprogramm

Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm

Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen.

Mehr Demokratie und Bürgerrechte

Keine Vorschläge

Gegen Rechtsextremismus:

Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.

Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.

Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.

Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.

Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen

Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.

Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.

5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.

Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.

Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.

Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen.

Umwelt und Energie - Das können wir besser!

Energie wird nicht erzeugt!

"kleineren, mittleren und großen" also allen?

Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.

Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.

Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.

Nächste Sitzung

• 17.7.2018 ab 20:30 MumbleBB - Aufruf an den LV zur Mitarbeit. Präsentation des bisherigen Ergebnisses
• Ende der Sitzung um 21:46