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AG TDBD/Treffen/2012-01-05: Unterschied zwischen den Versionen

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Sitzung der AG TDBD am 05.01.2012
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* Wahl Versammlungsleiter
 
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* Wahl Protokollant
 
* Wahl Protokollant
 
:* Protokoll alle -  
 
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* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/2012-01-05 Arbeitspad]
 
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* Erarbeitung einer GO
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::* Ideenklau von der AG Technik, PrÖA, AG Gesundheit
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::* GO AG PrÖA [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Presse-_und_Öffentlichkeitsarbeit/GO] zu speziell
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::* GO AG Gesundheit [http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit/GO] - eher präferiert
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* Neuwahl von Koordinatoren
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:* wird zur nächsten Sitzung dazu eingeladen
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Pause bis 21:15 Uhr
 
=== TODO ===
 
=== TODO ===
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* GO Vorbereitung
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:* [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/GO]
 
* Polizeistrukturreform
 
* Polizeistrukturreform
 
:* Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen?
 
:* Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen?
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:* Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten
 
:* Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten
 
::* ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ...
 
::* ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ...
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:* Micha wird ein Anschreiben mit Fragestellungen zusammen mit der AG PrÖA vorbereiten, um belastbare Fallzahlen zu erhalten
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::* bitte über die ML senden zur Hilfe bei der Ausarbeitung
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::* Pad für den Text [http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Anfrage-Fallzahlen-Polizeistrukturreform]
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:* aktueller Stand [http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/servlet.starweb?path=LTBB/lisshfl.web&format=WEBLANGFL&id=ltbbfastlink&search=DID=K-225266&search2=092737]
 
* Polizeibeauftragter
 
* Polizeibeauftragter
 
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf Gesetzentwurf für Polizeibeauftragten] analog für Polizeibeauftragten (Land) ausarbeiten / anpassen
 
:* [http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf Gesetzentwurf für Polizeibeauftragten] analog für Polizeibeauftragten (Land) ausarbeiten / anpassen
 
::* Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen
 
::* Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen
 
:* ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)?
 
:* ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)?
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* vertagt
 
* Innere Sicherheit
 
* Innere Sicherheit
 
::* als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen
 
::* als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen
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::* Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012)
 
::* Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012)
 
::* Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte
 
::* Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte
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* vertagt
 
== Nächste Sitzung ==
 
== Nächste Sitzung ==
* , den 00.00.2012
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* Mittwoch, den 18.01.2012
* Zeit: 20:00Uhr
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* Zeit: 20:30 Uhr
Ende der Sitzung um 00:00Uhr
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[[Kategorie:AG TDBD/Treffen|2012]]
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http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung
 
http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung

Aktuelle Version vom 6. Januar 2012, 00:30 Uhr

AG TDBD | Themen | Treffen & Protokolle | Geschäftsordnung | Todolist | Projekte

Sitzung der AG TDBD am 05.01.2012
20:00 Uhr
(mumble.piratenbrandenburg.de)

Teilnehmer

  1. Heiko
  2. FireFox
  3. FrankB
  4. uk

vorl. Tagesordnung

  • Wahl Versammlungsleiter
  • Micha - gewählt
  • Wahl Protokollant
  • Protokoll alle -

Organisatorisches

  • Erarbeitung einer GO
  • Ideenklau von der AG Technik, PrÖA, AG Gesundheit
  • GO AG PrÖA [1] zu speziell
  • GO AG Gesundheit [2] - eher präferiert
  • Neuwahl von Koordinatoren
  • wird zur nächsten Sitzung dazu eingeladen

Pause bis 21:15 Uhr

TODO

  • GO Vorbereitung
  • Polizeistrukturreform
  • Inwiefern Wasserschutzpolizei betroffen?
  • Einsparpotential?
  • Arbeitsentlastung?
  • Krankenstand?
  • Pressestelle der Polizei anfragen, um ggf. belastbare Fallzahlen zu erhalten
  • ggf. Anfrage an Landtagsfraktionen / GdP und weitere Gewerkschaften der Polizeien für belastbare Zahlen ...
  • Micha wird ein Anschreiben mit Fragestellungen zusammen mit der AG PrÖA vorbereiten, um belastbare Fallzahlen zu erhalten
  • bitte über die ML senden zur Hilfe bei der Ausarbeitung
  • Pad für den Text [4]
  • aktueller Stand [5]
  • Polizeibeauftragter
  • Interesse vorhanden dies aufs Land anzupassen
  • ggf. auch von der anderen Seite betrachtet: gibt es negative Aspekte zB. beim Wehrbeauftragten (Handlungsfähigkeit, Reichweite der Möglichkeiten usw)?
  • vertagt
  • Innere Sicherheit
  • als Programmantrag erarbeiten und somit PP05 ablösen
  • PP06
  • [6]
  • hat das Landesdatenschutzgesetz dementsprechend Passagen, die derartige Überwachung Rechnung trägt?
  • Diskussion am Rand: Videoüberwachung wurde zB. an Universitätsschließfächern eingeführt
  • Rechtmäßigkeit?
  • Anmerkungen als Ergänzung zum bereits bestehenden Positionspapier 06
  • rechtswidrige Weiterverwendung von rechtswidrig erfassten Daten (aka Dresden)
  • Einbau Richtervorbehalt?
  • Erweiterung KFZ-Kennzeichen Scanning / Handyortung
  • Schwenk Richtung Überwachung bei Sportveranstaltungen
  • Vermutung auf Einsatz von INDECT-ähnlicher Technik (siehe kommende Fussbald-Großveranstaltungen EM 2012)
  • Kameras könnten erkennen, wer, wann und wie ins Stadion kam, Gesichtserkennung, wann mit welchem Ticket in Kombination = Käufer / Name Person / je nach Zahlart auch Kontoverbindung bzw. Kreditkarte
  • vertagt

Nächste Sitzung

  • Mittwoch, den 18.01.2012
  • Zeit: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung um 23:27 Uhr
http://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/Buergerbeteiligung