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AG Wirtschaft/Treffen/2010-08-11

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8. Treffen der AG Wirtschaft

Tagesordnung

  1. Begrüßung / Formalia
  2. Erarbeitung eines Flyers zum Thema Breitband / Grundrecht auf Internet
  3. Verschiedenes
  4. Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

Anwesende

  • Gäste:
  • keine

Protokoll

  • gemeinsam durch Anwesende

Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:30h

Grundrecht auf Internet

  • Antrag der AG auf dem LPTBB2010.1 wurde als Landes Positionspapier mit großer Mehrheit angenommen. Die Mitglieder der AG Wirtschaft bedanken sich noch einmal für die Zustimmung des LPTs.
  • Flyer Text dazu in die AG PrÖA getragen, dort leider keine Layouter ManPower z.Z. verfügbar.
  • Sven wird versuchen Ersatz zu liefern/zu finden in AG PrÖA damit Flyer zum 18.9.2010 in Wittenberge verfügbar ist.
  • Hinweis von Micha und Bastian das am 25.8.2010 durch OrangeHilfe (angeschoben aus AG Wirtschaft BB) es zum Thema eine Online Diskussion auf Mumble NRW geben wird
  • Antrag zum LPT Bayern mit fast selben Inhalt wie unserer. AG Wirtschaft BB unterstützt dies grundsätzlich und bietet sich als Hilfe an.
  • Disku zu einer gegensetzlichen Meinung auf der BB Aktive ML in der AG. Gegen-Argumente sind nicht haltbar und ändern nichts an der Notwendigkeit eines solchen Grundrechts.
  • Grundrecht beinhaltet auch eine Grundversorgung und damit hat ein Telekommunikationsnetz in die öffentliche Hand damit diesGrundversorgung auch zu gewährleisten ist. Auch die Netzneutralität ist Bestandteil dieses Grundrechtes und damit darf es bevorzugung von Datenpaketen nicht geben.

Grundsatzmodul für Piraten Brandenburg

  • wird auf die kommende Sitzung verlegt

Termin Hinweis

  • Bundes AGs wollen zum Thema Wirtschaft, Finanzen Regionalkonferenzen im September abhalten um den BPT2010.2 vorzubereiten.

Nächstes Treffen / Ende der Sitzung

  • nächster Termin: 24.08.2010 um 21:00 Uhr
  • Ende des Treffens: 23.30 Uhr