Antragsfabrik/Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen

Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den LPT 2012.1 von Ralf. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du auf der Seite Antragsfabrik/LPT 2012.1.

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Ralf

Betrifft

Wahlprogramm

Beantragte Änderungen

Die Piratenpartei LV Brandenburg möge auf dem LPT 2012 folgendes zur Aufnahme in das Wahlprogramm beschließen: Die Piratenpartei Brandenburg unterstützt den Kurs der Haushaltskonsolidierung des Landeshaushaltes. Wir setzen uns aber dafür ein Strukturen und Subventionen zu überprüfen mit dem Ziel Finanzmittel in Bildung und Wissenschaft umzuschichten.

Begründung

Die Finanzsituation des Landes bietet keine Alternative zur Haushaltskonsolidierung. Gleichzeitig brauchen die Bereiche Bildung und Wissenschaft mehr Mittel um die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sichern. Das Land wird langfristig gezwungen sein nur mit seinen eigenen Einnahmen auszukommen. siehe dazu:http://www.parldok.brandenburg.de/parladoku/w5/drs/ab_3800/3814.pdf

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

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