Hauptmenü öffnen

PiratenWiki β

Änderungen

Antragsfabrik/Transparenz in Verwaltung und Politik

2.029 Bytes hinzugefügt, 21:01, 18. Mai 2012
Anpassungen wie auf Landestreffen besprochen
| Antragsteller = [[Benutzer:MorgenlandfahrtBRB|MorgenlandfahrtBRB]]
| Titel = WP023 - Transparenz in Verwaltung und Politik
| Kurzbeschreibung = Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass alle Verträge und Gutachten einer Gebietskörperschaft komplett und kostenlos kostenfrei öffentlich zugänglich gemacht werden. Der Ausschluss der Öffentlichkeit von Sitzungen oder Ausschüssen ist auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Alle öffentlichen Sitzungen sind live zu übertragen und gleichzeitig aufzuzeichnen.
| Programm = Wahlprogramm
| Schlagworte Pro =
'''Transparenz in Verwaltung und Politik'''
Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass alle Verträge und Gutachten einer Gebietskörperschaft (zum Beispiel Gemeinde, Amt, Stadt und Landkreis) komplett und kostenlos kostenfrei öffentlich zugänglich gemacht werden. Der Ausschluss der Öffentlichkeit von Sitzungen oder Ausschüssen ist auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Nichtöffentliche Sitzungen sollen in jedem Einzelfall öffentlich begründet und beschlossen werden. Protokolle öffentlicher Sitzungen und von Ausschüssen sollen sofort und vollständig online verfügbar gemacht werden. Änderungen am Protokoll sind transparent darzustellen und zu begründen. Alle öffentlichen Sitzungen sind live zu übertragen und gleichzeitig aufzuzeichnen. Diese Aufzeichnungen unterliegen - genauso wie die Protokolle - der Informationsfreiheit und sind entsprechend zu veröffentlichen.
| Begründung =
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?[[Benutzer:morgenlandfahrtBRB|Raimond]]
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier das für und wider eintragen.
#[SirTobi] Diesen Passus "Alle Sitzungen sind live zu übertragen und gleichzeitig aufzuzeichnen." finde ich etwas überspitzt, denn dies könnte zu Folge haben, dass viele (wenn nicht alle) Amter bzw. Gemeinden sich technisch nachrüsten müssen. In der Zeit der knappen Kassen ist dies nicht ergebnisorientiert. Ansonsten findet der Antrag meine Zustimmung, wenngleich ich dieses Thema doch schon aus dem Grundsatzprogramm kenne...
 
==== Eventuelle Doppelung ====
Im Antrag [[Antragsfabrik/Transparente_Strukturen_in_der_öffentlichen_Verwaltung|Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung]] wird ebenso die Veröffentlichung von Verträgen gefordert. --[[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] 23:27, 14. Mai 2012 (CEST)
 
==== Eventuelle Doppelung ====
Im Antrag [[Antragsfabrik/Livestream_und_Videoprotokolle_des_Landtags|Livestream und Videoprotokolle des Landtags]] wird ebenso die Übertragung von Sitzungen gefordert. --[[Benutzer:Christoph B.|Christoph B.]] 23:28, 14. Mai 2012 (CEST)
==== Argument 1 =Alternativentwurf ===Dein Argument?Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich dafür ein, dass alle Verträge und Gutachten einer Gebietskörperschaft (zum Beispiel Gemeinde, Amt, Stadt und Landkreis) komplett und kostenfrei öffentlich zugänglich gemacht werden. Der Ausschluss der Öffentlichkeit von Sitzungen oder Ausschüssen ist auf ein absolutes Minimum zu beschränken. Nichtöffentliche Sitzungen sollen in jedem Einzelfall öffentlich begründet und beschlossen werden. Protokolle öffentlicher Sitzungen und von Ausschüssen sollen sofort und vollständig online verfügbar gemacht werden. Änderungen am Protokoll sind transparent darzustellen und zu begründen. :Alle öffentliche Sitzungen sind live zu übertragen und gleichzeitig aufzuzeichnen. Diese Aufzeichnungen unterliegen - genauso wie die Protokolle - der Informationsfreiheit und sind entsprechend zu veröffentlichen.
==== Argument 2 ====Begründung:Der Antrag fand in dieser Form auf dem Landestreffen breite Zustimmung. [[Benutzer:MvG|MvG]] 19:18, 18..Mai 2012 (CEST)
1.033
Bearbeitungen