Änderungen

*Beschlossen auf dem [[AG Politik/Treffen/2011-11-22|3Aktuelle Fassung vom 02.Treffen der AG Politik am 2209.November 2011]] ''(Entwurf, noch kein Beschluss vorliegend)''2013

=== 1. Selbstverständnis & Ziele =======1.1.====Die AG Politik Koordinatorenkonferenz Brandenburg ist eine Arbeitsgemeinschaft im Sinne des § 23 der Landessatzung des LV Brandenburg.====1.2.====¹Die Koordinatorenkonferenz Brandenburg (KoKoBB) versteht sich als politisches Einstiegsportal und thematische Koordinationsstelle sowohl für Mitglieder als auch für interessierte Außenstehende. Sie beabsichtigt²Ziel ist es, die politische Themenvielfalt der Piratenpartei Brandenburg zusammenzutragen, kritisch zu reflektieren und Diskussionsstränge sowohl aus Kreisen, Landes- wie auch aus Bundes-AGs zusammenzutragen politisch umsetzbar aufzubereiten. ³Sie dient als Plattform für politische Diskussionen und darzustellen Meinungsfindung. Dies soll auch dazu beitragen, die Politik ⁴Die Arbeit der Piraten Piratenpartei Brandenburg auf Kreis-, Landes- Regional und Landesebene wird durch die KoKoBB vernetzt und Bundesebene stärker koordiniert. ⁵Ziel ist es auch, strategische Wege zu vernetzen erarbeiten, um unsere politische Programmatik den Bürgern und Bürgerinnen nahe zu koordinierenbringen.<br />⁶Die AG Politik KoKoBB sucht aktiv nach Arbeitsergebnissen und Meinungsbildern der anderen Bundes- und Landes-AGs, um die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms und ein Wahlprogramm zu fördern und . ⁷Sie will dazu beizutragenbeitragen, die bisherigen Ergebnisse zusammenzufügen und aufeinander abzustimmen.Als AG Politik haben wir uns ebenfalls das Ziel gesetzt, auf Landesebene eine Plattform für politische Diskussionen und Meinungsfindung zu bieten und auch selbständig neue Themenbereiche zu erarbeiten. Diese Arbeit kann auch in der Ausgründung neuer AGs münden.

===2. ZieleKoordinatoren ===* '''Zieldefinition:'''¹Die KoKoBB wählt bis zu drei Koordinatoren. ²Die Aufgaben der Koordinatoren entsprechen den in § 23 Abs. 3 der Satzung genannten Aufgaben.** '''''Kurzfristig:''''' ** '''''Mittelfristig:''''' ** '''''Langfristig:''''' ³Die Wahl findet einmal im Jahr statt. ⁴§ 23 der Landessatzung findet Anwendung. ⁵Die Nachwahl ist zulässig.

== 3⁶Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Koordinatoren ==Die AG Politik wird durch zwei Koordinatoren vertreten⁷Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht, nimmt der Wahlleiter die aus ihrer Mitte gewählt werdenStimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen.Die Wahl findet einmal ⁸Der Wahlleiter ist zur absoluten Verschwiegenheit im Jahr statt. Sinne des § 23 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten). ⁹§24 Landessatzung findet sinngemäß Anwendung.

Die Wahl kann in einer Online-Sitzung stattfinden. Wird bei einer Online-Sitzung eine geheime Wahl gewünscht¹⁰Dieses Verfahren gilt solange, nimmt der Wahlleiter die Stimmabgaben per Mail auf einer gesonderten Adresse entgegen. Der Wahlleiter ist bis ein besseres technisches Verfahren zur absoluten Verschwiegenheit im Sinne des § 107c StGB verpflichtet und gibt lediglich das Wahlergebnis bekannt (Ja/Nein/Enthaltung/ungültig/Anzahl der Stimmabgabe/Anzahl der Wahlberechtigten). §24 Landessatzung findet sinngemäß AnwendungVerfügung steht.

Dieses Verfahren gilt solange=== 3. Beschlussfassung ===¹Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden. ²Für eine Sitzung soll mit einer Frist von sieben Tagen geladen werden. ³Jedes Mitglied der KoKoBB hat das Recht, bis seine Meinung zu äußern. Beschlüsse werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. ⁴Alternativ gibt es ein besseres technisches Verfahren zur Verfügung stehtUmlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben. ⁵Es gilt dabei eine einfache Mehrheit der Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder bei Sitzungen.

== 4. Beschlussfassung ==Anträge für Beschlüsse können immer gestellt werden3. Für eine Sitzung soll mit einer Frist von sieben Tagen geladen werden1. Allgemeine Beschlüsse ====Jedes Mitglied ¹Alle aktiven Mitglieder in der AG Politik hat das Recht, seine Meinung zu äußernKoKoBB haben ein einfaches Stimmrecht. Beschlüsse ²Entscheidungen werden grundsätzlich in einer Sitzung diskutiert und abgestimmt. Alternativ gibt es ein Umlaufverfahren, bei dem jedes zuständige Mitglied 3 Tage Zeit hat, seine Stimme abzugeben. Es gilt dabei eine einfache mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen der anwesenden Mitglieder bei Sitzungengefällt.

===4.1. Allgemeine Beschlüsse Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern===Alle aktiven Mitglieder der KoKoBB, die zwei Monate in der AG Politik Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen teilgenommen haben ein einfaches , werden als '''inaktives''' Mitglied geführt und verlieren bis auf Widerruf ihr Stimmrecht. Entscheidungen werden mit einfacher Mehrheit der Ja-Stimmen gefällt.

===5. Kommunikation innerhalb der AG Politik/Sitzungen=======5. Anwesenheits- und Beteiligungspflicht von Mitgliedern1. Sitzungen====Mitglieder der AG Politik¹Die KoKoBB hat, die zwei Monate in Folge unentschuldigt nicht an Sitzungen der der AG Politik teilgenommen habenwenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. ²Diese Sitzung findet als Onlinekonferenz oder Realsitzung statt.³In dieser Sitzung werden als '''inaktives''' Mitglied geführtAnträge abgearbeitet, da dies als Desinteresse gewertet wirdBeschlüsse gefasst und offene Punkte besprochen.

==6. Kommunikation innerhalb der AG Gesundheit¹Über die Sitzungen=====6.1. Sitzungen===Die AG Politik hat, wenn möglich, einmal im Monat eine formelle Sitzung. Diese Sitzung findet als Onlinekonferenz oder Realsitzung stattwird jeweils ein gemeinsames Protokoll (inkl.In dieser Sitzung werden Anträge abgearbeitet, Beschlüsse gefasst und offene Punkte besprochenAnwesenheitsliste) geführt.

Über ====5.2. Mailingliste====¹Zwischen den Sitzungen sind alle wichtigen Informationen auf die Sitzungen wird jeweils Mailingliste brb-ag-politik@lists.piratenpartei.de zu senden. ²Da auch ein gemeinsames Protokoll (inklÜberblick über die Tätigkeiten wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht. ³Die Registrierung erfolgt über https://service. Anwesenheitsliste) geführtpiratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-politik

===6.2. Mailingliste=== Zwischen den Sitzungen sind alle wichtigen ⁴Kritische sowie unter Datenschutz / Vertraulichkeit fallende Informationen auf gehen nicht über die Mailingliste brb-ag-politik@lists.piratenpartei.de zu senden. Da auch ein Überblick über die Tätigkeiten wichtig ist, ist das regelmäßige Mitlesen dort notwendig, sowie eine rege Beteiligung erwünscht. Die Registrierung erfolgt über https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-politik!!

==7. Inkrafttreten und sonstige Regelungen== ¹Die Geschäftsordnung tritt nach Abstimmung und Bekanntgabe sofort in Kraft. ²Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen einer 2/3-Mehrheit der anwesenden aktiven Mitglieder der AG Politik und müssen im Protokoll festgehalten werden. ³Das Protokoll ist zeitnah zu veröffentlichen.

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