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Aufstellungsversammlung/Bundestagswahl/2021

12.347 Bytes hinzugefügt, 17:05, 30. Mai 2021
K
Protokolle
{{LV TopNavigation}}
<big>'''E N T W U R F'''</big>
==Protokolle==
[https://wiki.piratenbrandenburg.de/images/9/9a/Protokoll_AV_LandeslisteBTW2021.pdf Protokoll] der Aufstellungsversammlung zur Landesliste zur Bundestagswahl 2021
 
==Vorgeschlagene GO==
*[[Hybridparteitag/GO/2021|Vorschlag zur GO.]] Angepasste Version für Hybride AVen
*[[Hybridparteitag/GO/2021.2|Alternative GO]] ([https://wiki.piratenbrandenburg.de/index.php?title=Hybridparteitag%2FGO%2F2021.2&type=revision&diff=126331&oldid=126330 Unterschiede])
 
==Einladung zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Landesverband Brandenburg zur Wahl der Direktkandidaten für die Wahlkreise 56 bis 65, sowie der Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl des 20. Deutschen Bundestags am 26.9.2021.==
{{Mbox|
Liebes Mitglied der Piratenpartei,
:der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Deutschlanddes Landes Brandenburg lädt zu den Aufstellungsversammlungen zur Bundestagswahl 2021 ein.:Die Versammlung findet am 28.3.2021, ab 11:00 Uhr online mit Präsenzanteil statt. Der Präsenzanteil wird im GZSZ Großziethener Schulungszentrum in der Karl-Marx-Str. 117, 12529 Schönefeld stattfinden, wo am Tag zuvor auch der Präsenzanteil des Landesparteitages veranstaltet wird.:Zu den Aufstellungsversammlungen sind bitte die Informationen im Einladungsschreiben zur Stimmberechtigung und Kandidatur, sowie die Regelungen zum Hygienekonzept zu beachten. Eine genaue Anleitung zur Nutzung des Onlineanteils, sowie zu den Abstimmungen folgt als Blogbeitrag. :Da insgesamt 11 Versammlungen an einem Tag durchgeführt werden müssen, sind die Anfangszeiten als frühester Zeitpunkt für den Beginn der jeweiligen Versammlung zu verstehen. Abhängig vom Verlauf der vorhergehenden Versammlungen kann sich der tatsächliche Anfangszeitpunkt also nach hinten verschieben. Bitte brücksichtigt dies bei eurer Zeitplanung, das Ende der Versammlungen kann sich deutlich nach hinten verschieben! :Die Akkreditierung erfolgt jeweils ab 30 Minuten vor einer Versammlung.  :Tagesordnungen für die Versammlungen ===Wahl der Landesliste, Beginn ab 11:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 56, Beginn ab 12:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 57, Beginn ab 12:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 58, Beginn ab 13:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 59, Beginn ab 13:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 60, Beginn ab 14:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, Landesverband Brandenburgdie neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, lädt Dich herzlich ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 61, Beginn ab 14:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 62, Beginn ab 15:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der Landesliste VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 63, Beginn ab 15:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 64, Beginn ab 16:00===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00 ===Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis 65, Beginn ab 16:30===TOP 1: Eröffnung der Aufstellungsversammlung durch die kom. LandesvorsitzendeTOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokoll)TOP 3: Wahl des Schriftführers und der zwei Personen, die neben dem Versammlungsleiter die Versicherung an Eides statt abgebenTOP 4: Frage, ob ein Versammlungsteilnehmer die Mitgliedschaft oder das Wahlrecht eines Akkreditierten Teilnehmers bezweifeltTOP 5: Beschluss der Tages- und GeschäftsordnungTOP 6: Beschluss über die VorstellungsreihenfolgeTOP 7: Beschluss über das WahlverfahrenTOP 8: Wahl der Bewerber für den Wahlvorschlag gemäß Wahlordnung bzw. Aufruf zur Einreichung von WahlvorschlägenTOP 9: Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme (maximal 10 Minuten pro Kandidat)TOP 10: Fragerunden TOP 11: Wahl der VertrauenspersonenTOP 12: Eröffnung des Landesverbandes WahlgangsTOP 13: SonstigesTOP 14: Vertagung der Versammlung bis 17.04.2021 15:00   :Stimmberechtigt ist für die Direktkandidaten jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland, das zum Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag im jeweiligen Wahlkreis hat.  :Für die Landesliste sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland stimmberechtigt, die zum Zeitpunkt der Versammlung in Brandenburg das aktive Wahlrecht zum 20Deutschen Bundestag haben.  :Dies ist unabhängig von der Zugehörigkeit zum Landesverband Brandenburg, oder der allgemeinen Stimmberechtigung innerhalb der Piratenpartei. :Du kannst dich als Listenkandidat oder Direktkandidat für die Piratenpartei Brandenburg für die Wahl zum Bundestag in Potsdam ein2021 aufstellen lassen.Dabei gelten folgende Voraussetzungen:
Die Aufstellungsversammlung findet :Als Kandidat kann sich jede Person bewerben, die am ???? (Sonntag) statt. Tag der Bundestagswahl wählbar ist ('''''Ort folgt''''').Das heißt:
Der Zeitplan gestaltet sich wie folgt:* Die Person muss die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen (seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in Deutschland haben)
????* am Wahltag volljährig sein, 09:00 Uhr - Beginn der Akkreditierung ????, 10:30 Uhr - Beginn der Versammlung zur Aufstellung der Landesliste und der Direktkandidaten
Vorläufige Tagesordnung: TOP 1 – Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter TOP 2 – Beschluss zur Tagesordnung TOP 3 – Ggfls. Beschluss einer Geschäftsordnung TOP 4 – Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen * keine Bewerbung für die Landesliste TOP 5 – Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme für die Landesliste TOP 6 – Wahl der Landesliste TOP 7 – Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters TOP 8.n - Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen für den Wahlkreis n TOP 9.n - Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme TOP 10.n - Wahl des/der Kandidaten/in für Wahlkreis n TOP 11.n - Wahl einer Vertrauensperson und eines Stellvertreters für Wahlkreis n TOP 12 – Sonstiges TOP 13 – Schluss der Versammlung (ca. 19.30 Uhr)eine andere Liste abgegeben haben
Die Tagesordnungspunkte 8.n bis 11.n werden für die Wahlkreise (folgt) jeweils wiederholt.* darf nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben
Allgemeine Hinweise:
Stimmberechtigt ist jedes Mitglied der Piratenpartei, das zum Zeitpunkt der Aufstellungsversammlung im Bundesland Brandenburg für den Bundestag wahlberechtigt ist.
Für einen entsprechenden Nachweis :Bitte beachten: Zur Feststellung der Wahlberechtigung Stimmberechtigung ist das Mitglied selbst verantwortlich. Hierzu ist ggf. ein gültiger Personalausweis die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit dem Eintrag der Meldeanschrift ggfls. zuzüglich einer aktueller Meldebescheinigung mitzubringen. Wer nur einen Reisepass vorlegen kann, sollte unbedingt erforderlich! :Kandidaten bringen bitte eine Meldebescheinigung vorlegen, oder muss eine eidesstattliche Versicherung über seine Wahlberechtigung abgeben.Für die Folgen einer ungültigen Aufstellungsversammlung wegen unrichtiger Angaben zur Wahlberechtigung haftet der Teilnehmervollständig korrekt ausgefüllte und unterschriebene Zustimmungserklärung mit.
Die :Ebenfalls müssen die Kandidaten werden nachdrücklich darum gebeten, eine vom Amt bestätigte amtliche Wählbarkeitsbescheinigung mitzubringenvorlegen.
Die Bescheinigung :Da es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt, müssen wir uns an die aktuellen Corona-Hygienevorschriften für Veranstaltungen halten. Entsprechend ist von vor Ort nur begrenzt Platz vorhanden und wir bitten darum die direkte Anwesenheit auf die zur Durchführung der Gemeindebehörde kostenfrei Versammlungen notwendigen Personen und ggf. die Kandidaten zu erteilenbeschränken. Wir können nicht garantieren, dass für alle Personen Platz in den Räumen zur Verfügung steht.
Wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen zur Verfügung.
:Mit freundlichen Grüßen
:Der kom. Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg:Landesgeschäftsstelle:Garnstraße 36:14482 Potsdam
:E-Mail: vorstand@piratenbrandenburg.deTelefon (0331) 6475 8963Telefax (0331) 6475 8964
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