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| + | * Etablierung/Planung eines Projektes: '''Stiftung Datenschutz''' | ||
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| + | :* Fazit: eher Geldmaschinerie: wer für die Tests gut da stehen soll, bezahlt für das Siegel | ||
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| + | Teilnahme nach dem Vortrag am Treffen der [[AG_Technik/Treffen/2010-10-05|AG Technik]] | ||
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Version vom 7. Oktober 2010, 08:14 Uhr
Kreisverband BRB | Kreisparteitag | Vorstand | Finanzen | Mitglieder | Aktionen | Treffen & Protokolle | Logbuch | Satzung | Presse | Galerie | Dokumente
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Inhaltsverzeichnis
Oktober
06.10.2010
Teilnahme am Arbeitstreffen des Kreisverbands Brandenburg an der Havel (FireFox 08:14, 7. Okt. 2010 (CEST))
- Anschließend zuhören bei der Online-Sitzung der AG Satzung
- Einrichten weiterer Mailadressen auf Anfrage an die AG Technik
05.10.2010
Teilnahme am Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" mit Holger, Eik, Sven (FireFox 08:14, 7. Okt. 2010 (CEST))
- Frau Leutheusser-Schnarrenberger war nicht zugegen (!wichtige! Koalitionsgespräche) und wurde von ihrer 1. Staatssekretäring Frau Dr. Grundmann vertreten
- wenig Neues oder Substantielles vermittelt
- BMJ ist kleines Ministerium
- kaum eigene Gesetzesänderungen, sondern vornehmlich aus anderen Ressorts
- es ist schwierig die Gesetzeswünsche in zB. das BGB einzugliedern, da kaum eine eindeutige Zuordnung zu Begrifflichkeiten im BGB möglich
- daher leider eigene Gesetzespakete
- auf Grund mangelnder ManPower werden die Gesetze nur oberflächlich geprüft - Korrekturmöglichkeit kaum vorhanden
- selbst anwesende Richter bemängelten Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die daraus resultierende hohe Einarbeitungszeit
- mehr Info-Veranstaltung der FDP, was sie Tolles geleistet und wogegen sie sich gestellt hat
- Themen nur angeschnitten:
- ELENA
- VDS
- PNR (EU)
- Google-Streetview ist böse - ebenso Facebook
- die Datenschutzerklärung und AGB zB. von Facebook ist nicht anwenderfreundlich
- Etablierung/Planung eines Projektes: Stiftung Datenschutz
- Planung eines Datenschutz-Siegels, um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu benoten
- Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn Siegel klärt angeblich die Bürger ganz von allein auf und sensibilisiert
- Benotung stellt dar, wie gut oder schlecht aus datenschutzrechtlicher Sicht ein Dienst ausgestattet ist
- Fazit: eher Geldmaschinerie: wer für die Tests gut da stehen soll, bezahlt für das Siegel
Teilnahme nach dem Vortrag am Treffen der AG Technik
- Einrichten Mailadressen und Anpassung von Verteilern auf Anfrage an die AG Technik (zB. Vorstand Cottbus)
- Diskussion / Polit+Tech-Talk
04.10.2010
Spielen der Mitfahrzentrale für BRB/Potsdam und Anwesenheit beim KPT Cottbus (FireFox 08:47, 5. Okt. 2010 (CEST))
- Versammlungsamt als Protokollant
- auf diesem Wege von mir noch einmal meine herzlichsten Glückwünsche an den gewählten Cottbuser Vorstand und ein gutes Händchen für das bevorstehende Jahr
03.10.2010
Anwesenheit in Potsdam zur 2 Jahres-Feier des LV Brandenburg (FireFox 08:47, 5. Okt. 2010 (CEST))
