Benutzer:FireFox/Logbuch/2010.10

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Oktober

06.10.2010

Teilnahme am Arbeitstreffen des Kreisverbands Brandenburg an der Havel (FireFox 08:14, 7. Okt. 2010 (CEST))

• Anschließend zuhören bei der Online-Sitzung der AG Satzung
• Einrichten weiterer Mailadressen auf Anfrage an die AG Technik

05.10.2010

Teilnahme am Vortrag "Bürgerrechte 2.0 - Freiheit und Privatheit im digitalen Zeitalter" mit Holger, Eik, Sven (FireFox 08:14, 7. Okt. 2010 (CEST))

• Frau Leutheusser-Schnarrenberger war nicht zugegen (!wichtige! Koalitionsgespräche) und wurde von ihrer 1. Staatssekretäring Frau Dr. Grundmann vertreten
• wenig Neues oder Substantielles vermittelt
• BMJ ist kleines Ministerium

• kaum eigene Gesetzesänderungen, sondern vornehmlich aus anderen Ressorts
• es ist schwierig die Gesetzeswünsche in zB. das BGB einzugliedern, da kaum eine eindeutige Zuordnung zu Begrifflichkeiten im BGB möglich

• daher leider eigene Gesetzespakete

• auf Grund mangelnder ManPower werden die Gesetze nur oberflächlich geprüft - Korrekturmöglichkeit kaum vorhanden
• selbst anwesende Richter bemängelten Verständlichkeit der ausformulierten Gesetzestexte und die daraus resultierende hohe Einarbeitungszeit

• mehr Info-Veranstaltung der FDP, was sie Tolles geleistet und wogegen sie sich gestellt hat
• Themen nur angeschnitten:

• ELENA
• VDS
• PNR (EU)

• Google-Streetview ist böse - ebenso Facebook

• die Datenschutzerklärung und AGB zB. von Facebook ist nicht anwenderfreundlich

• Etablierung/Planung eines Projektes: Stiftung Datenschutz

• Planung eines Datenschutz-Siegels, um Dienste der Wirtschaft unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu benoten
• Förderung von Medienkompetenz zweitrangig, denn Siegel klärt angeblich die Bürger ganz von allein auf und sensibilisiert
• Benotung stellt dar, wie gut oder schlecht aus datenschutzrechtlicher Sicht ein Dienst ausgestattet ist
• Fazit: eher Geldmaschinerie: wer für die Tests gut da stehen soll, bezahlt für das Siegel

Teilnahme nach dem Vortrag am Treffen der AG Technik

• Einrichten Mailadressen und Anpassung von Verteilern auf Anfrage an die AG Technik (zB. Vorstand Cottbus)
• Diskussion / Polit+Tech-Talk

04.10.2010

Spielen der Mitfahrzentrale für BRB/Potsdam und Anwesenheit beim KPT Cottbus (FireFox 08:47, 5. Okt. 2010 (CEST))

• Versammlungsamt als Protokollant
• auf diesem Wege von mir noch einmal meine herzlichsten Glückwünsche an den gewählten Cottbuser Vorstand und ein gutes Händchen für das bevorstehende Jahr

03.10.2010

Anwesenheit in Potsdam zur 2 Jahres-Feier des LV Brandenburg (FireFox 08:47, 5. Okt. 2010 (CEST))