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Inhaltsverzeichnis
November
01.11.2011
- Vorbereitungen und Gespräche bzgl. nahenden KPT BRB am 02.11.2011
02.11.2011
- Anwesenheit, vorherige Vorbereitung usw. auf dem KPT BRB - ich wurde entlastet und der neue Vorstand ist voller Tatendrang. Unterstützung meinerseits wurde zugesagt. Der neue Vorsitzende möchte einige Dinge, die ich im Tätigkeitsbericht angesprochen habe umsetzen bzw. weiter verfolgen. An dieser Stelle dem 5er Vorstand noch einmal herzlichen Glückwunsch zur Wahl und ein gutes objektives Händchen!
03.11.2011
- Leider war es mir nicht möglich im Landtag anwesend zu sein (#0zapftis Rechtsausschuss) - Behördengänge verhinderten dies :(
06.11.2011
- Heute nach Frage von Andreas auf der Vorständeliste bzgl. Befragung / Einholung Meinungsbildes der Mitglieder zum einen eine Initiative für einen bestehenden Antrag an den LaVo ins Brandenburger Liquid Feedback Testsystem eingestellt. Zudem habe ich eine einfache Dudle-Umfrage gestartet für diejenigen, die noch kein Login für das LF System haben.
- Bereits vor einigen Wochen hatte ich die Idee auf dem LaVo-Verteiler geäußert, ob man nicht bestimmte (schwierige) oder gar alle Anträge an den LaVo ins LF und Dudle/Limesurvey stellt. Bis auf ein oder zwei (mag jetzt nicht im Archiv wühlen) gab es leider kein Feedback. Ich denke, ich werde weitere Umfragen stellen in dieser Form, da mir die Meinung und Unterstützung aller wichtig ist.
- wieder versucht mit den LF Verantwortlichen Kontakt aufzunehmen, was leider scheinbar ein reines Geduldsspiel ist. Ziel ist es, die Zeiten für Initiativen zu ändern, sodass sie auch für Umfragen zB für zeitnahe Vorstandssitzungen gerecht werden (zB 3 Tage Diskussion, 7 Tage Abstimmung usw und nicht bis zu 6 Wochen Wartezeit auf das Ergebnis).
- Ich denke, damit kann man die Beteiligungsmöglichkeiten aller stärken.
- Habe einen Umlaufbeschluss [1] für das Brandenburger LQFB Testsystem an den gesamten Vorstand eingereicht, sodass dieses wie vom Vorstand selbst auf Antrag und durch den LPT 2011.1 beschlossen wieder mit unseren Möglichkeiten gefördert wird.
- Einreichung des Umlaufbeschlusses 2011-080 [2], um Heiko gemäß §4f (2) und (3) die Ausübung als BDSB-Assistenten innerhalb der Piratenpartei zu ermöglichen.
07.11.11
- Habe mich um die jetzt doch zeitkritischen Infostandgenehmigungen gekümmert für Teltow, sowohl per Mail als auch per FAX. Danke an Christoph für die Info, dass der LV die Anmeldungen durchführen soll (siehe Foto des Schreibens vom Amt in Teltow), damit Kosten den Mitgliedern erspart bleiben (offiziell von Parteien angemeldet ist großteils kostenlos) - bitte bei Infoveranstaltungen Rücksprache zu den jeweiligen Vorstand halten - in PM somit der LaVo, bis eine Gliederung existiert/gegründet wurde.
- Habe einen Umlaufbeschluss erstellt, um die Verfassungsklage des Vereins "Mehr Demokratie e.V." für ein faires Wahlrecht ohne Überhangmandate offiziell zu unterstützen [3]
- Im Gespräch mit einigen Piraten und MvG hat sich MvG bereit erklärt, sich koordinativ um PM zu kümmern.
- Habe die kürzlich erhaltenen Stellungnahme und Gesetzesvorlage für den Bund für einen Polizeibeauftragten zusammen mit der Humanistischen Union ins Wiki gestellt. Dies kann mitunter als Vorlage für einen Landespolizeibeauftragten dienen (nebst Vorlage für die Begründung).
- Stellungnahme:
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:Polizeibeauftragter_Gesetzentwurf.pdf
- Ich hoffe, dass das Thema in der AG TDBD gut aufgehoben ist - ich denke, das kann das Land Brandenburg gut gebrauchen ...
08.11.11
- Vorbereitung für die laufende Woche
- Einspielen anstehender Updates auf Landes-Root Instanzen
- Information nach PM bzgl. der freigegebenen Infostand-Termine in Teltow … das Ordnungsamt hat nach Hin- und Her Kommuniziererei die Freigaben erteilt ..
- Telefonat mit Fr. Schädlich, die für das Bürgerhaus in Teltow zuständig ist. Klärung / Abfragen des Sachverhaltes "verschwundener" Vertrag für die Veranstaltung der PM-Piraten am 12.11.
- stellt sich heraus, dass falsch adressiert wurde (anstelle Piratenpartei LV Brandenburg wurde Name eines Piraten genutzt + Adresse der LGS)
- Vertrag als PDF zu Sven durch Fr. Schädlich, wartet auf formale Bestätigung des Einganges + Unterschreiben des Vertrages
- wie kommt der Vertrag nach Teltow vor Schlüsselübergabe?
- wer holt die Schlüssel? Donnerstag spätestens bis 15:00 Uhr und Freitag spätestens bis 13:00 Uhr möglich ..
- Liste PM + Vorstand kurz informiert mit Fragen bzgl. weiterer Vorgehensweise
- Sven informierte, dass Unterlagen unterwegs bzw. sich drum gekümmert wird
09.11.11
- am Abend die TO für die kommende LaVo-Sitzung vorbereitet .. dank an Clara fürs Erinnern
- an alle LaVo-Mitglieder versendet für Ergänzungen / Korrekturen
- abends noch Protokoll des BRB-Treffen gelesen - Protokolle werden wieder ausführlicher .. danke
10.11.11
- Wikipflege der Umlaufbeschlüsse nebst parallelem Mumble-Talk + Information / Abschluss der UBs an den Vorstand und Information auf die Landesliste
- unterwegs zum Kunden (beruflich) Anruf von österreichischen Radiosender
- wollten Erklärungen / Ergänzungen zu den Ausführungen von Andreas Baum (Berlin) bzgl. Rauschunterricht
- auf die Kürze: meiner Meinung nach geht es um Aufklärung ala Sexualkunde oder ähnliches - pro/contra, Einsatzmöglichkeiten usw .. ich habe bewusst in Befragung auf meine Meinung / Interpretation hingewiesen und auch, dass ich LV Brandenburg und nicht Berlin bin ;)
- während der Pausen auf dem Rückweg die PM der AG PrÖA gelesen zum Thema Schultrojaner und von meiner Seite aus in Rücksprache mit Rico die Freigabe zur Veröffentlichung gegeben - sie wurde auch umgehend im AGH als Begründung genutzt, als sich bzgl. Des Fragenkatalogs der Piraten seitens der CDU beschwert wurde, denn die Brandenburger CDU hat unseren Fragekatalog ohne Nennung von Namen eins zu eins übernommen und somit ebenso einen umfangreichen Fragenkatalog veröffentlicht - Touché ;)
- Einladung nebst TO vorbereitet und an die Landesliste und den Vorstand versendet - somit steht dem Termin der LaVo-Sitzung am 18.11. rein der Form halber nichts im Wege
11.11.11
- Einrichtung von Mailaccounts + Hilfe bei verlorenen Kennwort - hoffe ich konnte zeitnah helfen :D
- nebenbei Informationen sammeln und beginnendes Wochenende anstreben
12.11.11
- heute mit Sven mit Auto nach Strausberg zu deren KPT
- Location war nicht so günstig (Bewirtung und Qualität naja)
- sahen die Anwesenden ebenso
- habe Versammlungsleitung übernommen und denke, dass ich diese gut für das "erste Mal" geleitet habe
- Sven hat Wahlleiter gemacht
- gewählt wurden
- Jens Knoblich zum Vorsitzenden
- Petra Wirth zur stellv. Vorsitzenden
- Patrick Vogt zum Kreiskassierer
- Rolf Ignaz, Cedric Regahn, Johannes Wirth und Thomas Worch zum Beisitzer
- Gratulation an den neuen Vorstand und ein gutes Händchen
- Gespräche mit Anwesenden - ich denke, alle sind motiviert und voller Tatendrang
- gegen halb 10 abends wieder zu Hause
13.11.11
- Wochenende / Familie / des Daddelns fröhnen
- nebenbei auf aktuellen Stand bringen
14.11.11
- vorläufige Terminplanung für die laufende Woche
- LaVo-Sitzung am Freitag
- Besuch der Piraten in PM (Bad Belzig) zu deren Treffen ist fix
- freue mich darauf "alte" wie auch neue Gesichter zu treffen
- kleine Korrekturhilfen bei der PM und dem Einladungsschreiben für das Treffen am 17.11. in Bad Belzig [4]
- Anruf von der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg erhalten wegen einer Terminanfrage zu einem Gespräch
- als Tage stehen derzeit der 21.11. und 28.11. jeweils um 16:00 Uhr im Brandenburger Landtag im Raum
- nach Klärung (möglicher privater Terminkonflikt) ist die Zusage meinerseits für den 21.11. erteilt
- warte noch auf Rückantwort, worum es in dem Gespräch eigentlich gehen soll und ob andere Piraten mit daran teilnehmen können/dürfen (Stand 19:33 Uhr) - beides wusste das Sekretariat nicht, denn sie hatten nur den Auftrag einen Termin zu vereinbaren, habe wiederholt per Mail nachgefragt #NeueTechnik #sigh
- Mails abarbeiten und Infokanäle afap aufarbeiten
- Dank an Rico, der das Video auf Youtube zum TV Bericht über die Potsdamer Konferenz, den Piraten im Land Brandenburg und das TV Interview mit mir im rbb Brandenburg aktuell gefunden hat [5]
- am Abend mit Uk seine derzeitige Version einer Telko-Mumble-Bridge getestet - 30 Minuten lang
- dabei noch eine Loopback-Schleife lokalisiert und die Ursache (betraf nur den Telko-Bereich, die sich selbst ca. 10 Sekunden später hörten)
- Bridge läuft in meinen Augen TOP - und ja: Hut ab, was Uk da bisher bewerkstelligt hat
15.11.11
- Umlaufbeschluss 2011-083 zum Erwerb von Domains zur Abstimmung gebracht [6]
- Lesen und kleine Korrektur / Ergänzung der PM für den Aufruf zur Demonstration gegen den Staatstrojaner am 19.11.2011 inkl. Erteilung Freigabe [7]- dank an RicoB CB
- Telefonat mit Hr. Bartsch (er rief an), seines Zeichen Bürgerbeauftragter der CDU-Fraktion im Landtag
- ging eigentlich um die Klärung meiner gestellten Fragen für den Termin am kommenden Montag (Worüber? Andere dürfen auch?)
- stellte sich heraus, dass er im Namen der CDU-Fraktion sich bei uns PIRATEN für die Zuarbeit (?) bedankt -> Fragekatalog bzgl. des "Schultrojaners", den die CDU_Fraktion als Anfrage 1:1 eingereicht hat
- telefonisch mit Christoph LGS Post "bearbeitet" - danke für die Betreuung zu den von ihm besetzten Zeiten
- anschließend Telefonat mit Fr. Deuter (Sekretariat Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion) bzgl. meiner Fragen
- Antwort: es soll ein "Kennenlerngespräch" sein und somit Face2Face … findet im Cafe Alex um 16:00 Uhr statt
- Notiz an mich: Gesicht merken [8]
- LV ML und Vorstand ist informiert - hoffe einige haben ebenso Hunger und speisen zeitgleich im Cafe Alex
- Telefonate und Schriftwechsel wegen möglicher Beteiligung / Unterstützung in finanzieller Hinsicht des BPT
- Teilnahme am KOGL
- Aktualisieren des MOL-Vorstandsverteilers, somit ist der Vorstand dort per Verteiler leichter erreichbar - danke an Jens K. für die Adressen
16.11.11
- PM zur aktuellen Rechtsprechung bzgl. GEMA Zahlungen für Aufführung auf Freiflächen (hier speziell kommende Weihnachtsmärkte) gegengelesen und freigegeben [9]
- Umsetzen des UB 2011-083 [10]
- Domains im Besitz des LV BB
- Änderungen der DENIC-Einträge (Adresse der LGS usw) beantragt - danke Justus für den Hinweis
- Teilnahme am Polit-Talk zum Thema des Monats "Bürgerbeteiligung" und "Wahlrecht" [11]
17.11.11
- frühmorgens PM "Rechtsextremistischen Terror bekämpfen und aufklären, zugleich aber Bürgerrechte bewahren und ausbauen!" diskutiert und freigegeben [12]
- über schönen Beitrag über Heiko und Veit und die Piraten in BAR sowie UM in der MOZ gestolpert [13]
- Diskussion zu Scientology-Mitglieder in der Piratenpartei, Vereinbarkeit und wie man dem habhaft wird auf der LV BB ML
- Kontaktanfrage bzgl. Schulbusproblem beantwortet und an KV Vorstand im HVL weiter geleitet
- Anfrage der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg zu einem lockeren Gesprächsabend zur Piratenpartei für Januar/Februar 2012 erhalten
- Was ist das Besondere an den Piraten gegenüber anderen Parteien?
- Wie funktioniert "flüssige Demokratie"?
- Welches Programm, welche Mitglieder?
- und vieles mehr
- Anfrage / Einladung vorab bestätigt und Suche nach Termin Anfang 2012 - ggf. gibt es ein Treffen vorab - ich habe angefragt, ob Anwesenheit weiterer Piraten möglich
- zusammen mit Eik zum Vorbereitungstreffen der Piraten in Bad Belzig (PM)
- tolle Diskussionen
- neue und alte Gesichter
- nachts um kurz vor 1 wieder zu Hause
18.11.11
- Mailadministration (Anlegen von neuen @piratenbrandenburg.de Accounts + Pflege von Verteilern)
- Übergabe der Administration der FB-Seite des KV Brandenburg an den Vorsitzenden und stellv. Vorsitzenden in FB + Entzug eigener Admin-Rechte
- Anruf der MAZ zur PM GEMA / höhere Gebühren für Weihnachtsmärkte
- LaVo-Sitzung in der LGS
- es ist unschicklich kurz vor Knall und Peng durchschnittlich höher ausfallende Finanzanträge zu stellen, ohne dass Zeit dafür da ist, die Kostenaufschlüsselung zu evaluieren
- Stellungnahme zur Nicht-Abstimmung des UB zum Aufruf zur Beteiligung der Verfassungsbeschwerde von Mehr Demokratie e.V. war überraschend, da es vorher nicht einmal einen Kommentar oder Anregung einer anderen Beschlussart gab
- war zum Ende hin mitunter sehr ermüdend und frustrierend, da Punkte eingebracht wurden, die mitunter längst hätten diskutiert werden können (auch breitflächig) oder schon (nach Recherchen) länger bekannt waren und dazu bereits Anträge hätten kommen können, anstatt diese per Meinungsbild und ihrer scheinbaren Kurzfristigkeit noch weiter in die Länge zu ziehen
