Benutzer:MorgenlandfahrtBRB/aussenpolitischeGrundsätze

Die Piraten haben noch gar nichts programmatisches zum Thema Außenpolitik beschlossen. Diese Initiative soll unserer zukünftigen Außenpolitik eine Richtung weisen. Jeder Unterstützer ist herzlich willkommen.

Nehmen wir Menschen uns einmal selbst zum Maßstab aller Dinge und versuchen uns die Welt rational vorzustellen.

Das erste Bild ist das der Erde vom Weltall aus betrachtet. Der blaue Planet.

Unser kleiner Planet ist autark. Wir brauchen keine Aliens, die uns mit irgendetwas beliefern, keinen interplanetaren Handel um unsere Existens zu sichern. Von unseren materiellen und interlektuellen Ressourcen her könnten wir heute jedem Menschen ein solides Auskommen sichern.

Offenbar stehen wir uns selbst ihm Wege, denn die Realität ist eine andere.

Anstatt unseren Planeten gemeinsam zu gestalten, versuchen wir einander zu übervorteilen. Wir Verteidigen unsere Grenzen, welche im wesentlichen gewaltsam gezogen wurden und die - auf die letzen 10.000 Jahre unserer Geschichte gesehen - einfach nur albern sind.

Aber es hat sich in den letzten Jahren etwas Grundlegendes geändert. Im Bereich der Umweltpolitik ist erstmals ein rudimentäres globales Problembewusstsein entstanden, in welchen die gegenseitige Abhängigkeit aller Menschen zur Grundlage aller Lösungsansätze gemacht wurde. Nach dem 11.September 2001 ist mit der "Nichteinmischung in innere Angelegenheiten eines Staates" das zentrale Axiom aller Aussenpolitik nach dem 2. Weltkrieg gefallen. Klar: Es mischen sich die Starken in die Angelegenheiten der Schwachen, aber ein Paradigmenwechsel ist es dennoch. Und vor allem existiert heute mit dem Internet die Basis einer globalen Öffentlichkeit und damit die Basis eines globalen Bewusstseins.

Unsere Partei ist ein Ausdruck dieses neuen Bewusstseins. Die PIRATEN sind eine internationale Bewegung. Entsprechend international, oder besser, "postnational" sollte unsere Außenpolitik gestaltet sein. Unsere Grundwerte Freiheit, Demokratie und Transparenz sind der Kompass, der uns den Weg in eine bessere Zukunft weist. Wir müssen nicht Konflikt X oder Y lösen, sondern den Weg zu einem nachhaltigen Frieden und einen globalen sozialen Ausgleich aufzeigen. Piratige Außenpolitik versteht sich in erster Linie als Menschen- und Bürgerrechtspolitik.

• Wir verfolgen eine piratige Aussenpolitik und keine deutsche oder europäische Aussenpolitik. Das heißt wir formulieren nicht die Interessen Deutschlands oder Europas, sondern die gemeinsamen Interessen aller Menschen.

• Die globale Verfassung der Menschheit ist unser programmatisches Ziel, damit Demokratie kein Stückwerk bleibt. Es gilt den Vertrag des Weltbürgers mit den Staat zu formulieren.

• Jeder Mensch hat Anspruch auf Ernährung, Bildung und eine medizinische Grundversorgung. Wir fordern ein öffentlich finanziertes world food programm, world education programm, world health programm. Eine Art BGE für Alle.

• Wir sehen im Internet das zentrale Medium der globalen Meinungsbildung. Der freie Zugang zum Internet ist ein Menschenrecht.

• Alle internationalen Gremien und Ausschüsse tagen öffentlich und werden gestreamt.

Selbstverständlich müssen diese Punkte noch diskutiert und ausformuliert werden. Aber wenn uns dies gelingt, haben wir nicht nur die Chance die Verhältnisse auf diesem Planeten grundsätzlich zu ändern, sondern auch noch ein Programm, welches uns sichtbar von allen sonstigen Parteien unterscheidet.

Unterstützer:

• Raimond Heydt
• und Du?

Gegner:

• Du?