Änderungen

An dieser Stelle finden Sie den Bericht meiner Tätigkeiten als Mitglied des Kreisvorstandes der Piratenpartei Oberhavelbzw.Mitglied des Vorstandes der Piraten Nordbrandenburg.== Schatzmeister Jahr 2023 ==Vergleich [[:Datei:Haushaltsplan LVBB 2023.pdf|Haushaltsplan 2023]] <> Ist 2023 (vorläufig){|{{Sort Table}}|-! E/A! Text ! Ansatz ! Ist ! Veränderung|-| E| Übertrag aus dem Vorjahr| 0,00| 0,00| 0,00|-| E| Mitgliedsbeiträge| 1.650,00| 2.114,40|style="color:green"| + 464,40|-| E| Spenden (nat. Personen)| 900,00| 1.010,00|style="color:green"| + 110,00|-| E| Spenden (jur. Personen)| 0,00| 0,00| 0,00|-| E| Veranstaltungen und Vertrieb| 0,00| 0,00| 0,00|-| E| Staatl. Mittel| 0,00| 0,00| 0,00|-| E| Sonstiges| 0,00| 93,55|style="color:green"| + 93,55|-| E| Zuschüsse Gliederungen| 150,00| 403,35|style="color:green"| + 253,35|-! E! Einnahmen Gesamt! 2.700,00! 3.621,30!style="color:green"| + 921,30|-| | Haushaltsausgleich| 12.500,00| 9.951,04|style="color:green"| -2.548,96|-| A| Personal¹| 100,00| 265,34|style="color:red"| + 165,34|-| A| Geschäftsbetrieb²| 2.500,00| 4.521,40|style="color:red"| + 2.021,40|-| A| polit. Arbeit| 5.800,00| 3.290,99|style="color:green"| - 2.509,01|-| A| Wahlkämpfe| 0,00| 0,00| 0,00|-| A| Sonstiges³| 500,00| 22,20|style="color:green"| - 477,80|-| A| Zuschüsse Gliederungen⁴| 6.300,00| 5.472,41|style="color:green"| - 827,59|-! A! Ausgaben Gesamt! 15.200,00! 13.572,34!style="color:green"| -1.627,66|} ¹ Ausgleich mit Sonstiges (Deckungsbereich 1), Nachzahlung SV-Beiträge<br>² Ausgleich über pol. Arbeit (Deckungsbereich 2). Der Geschäftsbetrieb enthält einige Sondereffekte (Nebenkostennachzahlungen für die bereits aufgelöste LGS über 686,82 € sowie 361,05 € GLM-Versicherung, die bereits für 2024 bezahlt wurden).<br>³ Rückzahlung PartFin (8636,47 EUR Rückzahlung abzgl. 8.614٫27 Anteil Länderfinanzausgleich)<br>⁴ davon 4.472,41 Euro an eigene Untergliederungen (siehe [[Vorstand/Beschluss/B2022-022|Beschluss B2022-022]]) '''Fazit:''' Gegenüber dem Haushaltsplan wurden 921,30 Euro mehr eingenommen und 1.627,66 Euro weniger ausgegeben. Im Ergebnis wurden gegenüber dem Plan Rücklagen in Höhe von 2.548,96 Euro geschohnt. Dennoch decken die Einnahmen derzeit gerade einmal den laufenden Geschäftsbetrieb (ohne Sondereffekte). Politische Arbeit und Wahlkämpfe werden - sofern die staatlichen Mittel ausbleiben - weiterhin komplett aus den Rücklagen bestritten. Mit den Anteilen aus der staatlichen Parteienfinanzierung (8.614,27 Euro) und ohne die Zuschüsse an die eigenen Untergliederungen (4.472,41 Euro) wäre das Jahr 2023 mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 3.135,64 Euro abgeschlossen worden. == Regionalvorstand 2020-2023 ==* Amtsperiode geprägt durch intensive Kommunalpolitik, Sichtbarkeit der Piraten in Oranienburg stark gestiegen (Vgl. Pressespiegel des RV Nord)* Ansehnliche Regionalgeschäftsstelle in Oranienburg aufgebaut* Zahl aktiver bzw. stimmberechtigter Mitglieder entgegen des Landestrends weitestgehend konstant gehalten* Ansonsten überwiegend Vorstandsarbeit (Verwaltung und Organisation), stark eingeschränkt dadurch, dass ich "Feuerwehr" auf Landesebene spielen muste.* Erfolgreiche Kandidatur zur Bundestagswahl 2021 (sechstbestes Erststimmenergebnis für die Piraten bundesweit, Stimmenzahl fast verdoppelt)* Erfolgreicher Wahlkampf im LK Oberhavel (sechtzehntbestes Ergebnis für die Piraten; mit 0,56% der Zweitstimmen deutlich über dem Parteidurchschnitt von 0,37%)* Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2024 == Landesvorstand 01/2021 bis 10/2022 ==* Kandidatur zur BTW 2021 als Direkt- und Listenkandidat, hierfür:** UU-Sammlung und -Einreichung** Wahlkampf (AG TF WK, Teilnahme an der Wahlkampftour, Beantragung der Sondernutzungen, Plakatierung, Abplakatierung)** Teilnahme an verschiedenen Podiumsdiskussionen * Auflösung der LGS (v. A. Entsorgung von Sperrmüll und Verbringung des Inventars in die RGS nach Oranienburg)* Pflege der Mitgliederdaten* Vorstandsarbeit (Teilnahme an Sitzungen, Wikipflege, Posteingang, Sitzungsvorbereitung, Protokolle)* Besuch mehrerer BPTs, hierbei auch Vorbereitung und Backoffice* Besuch weiterer Veranstaltungen (z. B. FutureCamp) * Parallel: Tätigkeit als Mandatsträger in der SVV Oranienburg === kLaVo ===* Vorbereitung des hyLPT inkl. Mitgliederbefragung* Vorstandsarbeit (Teilnahme an Sitzungen, Wikipflege, Posteingang, Sitzungsvorbereitung, Protokolle) 

Bei der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 erhielten die Piraten in Oranienburg 2,0 Prozent der Stimmen. Gegenüber 2014, wo als wir mit nur einem einzigen Kandidaten antreten konnten, ist dies eine beachtliche Steigerung, weshalb wir erstmalig in der Stadtverordnetenversammlung durch meine Person vertreten sind. Sicherlich hätten wir uns noch einen zweiten Piraten gewünscht, damit wir eine eigene Fraktion bilden können - aber das bleibt wohl als Ziel für 2024. Ich habe mich, nachdem ich verschiedene Optionen ausgelotet habe, dazu entschieden, eine gemeinsame Fraktion mit den drei Stadtverodnetinnen der Freien Wähler zu bilden. Die Zusammenarbeit läuft bisher recht gut. Ganz allein bin ich jedoch nicht, denn mit Stefan Schulz-Günther, Ria Nicola Schulz und Marcel Stegen haben wir noch drei Sachkundige Einwohner im Bildungs- und Sozialausschuss bzw. im Werksausschuss.

Seither machen wir dort - so glaube ich - eine sehr gute kommunalpolitische Arbeit. Auch als kleine Fraktion haben wir uns bereits häufiger als Schrittmacher erwiesen und viele politische Vorhaben angeschoben. So wird die Stadtverordnetenversammlung von Oranienburg künftig auf unseren Antrag hin auch via Livestream in Internet verfügbar sein. Auch sollen die Stadtverordneten von Oranienburg noch einmal auf eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR überprüft werden. Auch die Haushaltsdaten der Stadt werden dank uns künftig maschinenlesbar veröffentlicht und damit transparenter. Unterschriften für Bürgerbeteiligungsverfahren können dank uns künftig auch online gesammelt werden. Zudem setzen wir uns für den Erhalt des vom Abriss bedrohten, denkmalgeschützten Speichers sowie für eine präsentere Erinnerungskultur in unserer Stadt ein. Im Fall der Gedenkstätte Sachsenhausen versuchen wir daher gemeinsam mit anderen Fraktionen das seit Jahren festgefahrene Problem der Zuwegung durch Wohngebiete zu lösen und sind hier bereits auf einem guten Weg. Bei der Aushandlung des neuen Kita-Vertrages wollen wir eine fairere Lastenverteilung zwischen dem zuständigen Landkreis auf der einen und der ausführenden Stadt auf der anderen Seite erreichen und beantragen daher entsprechende Nachverhandlungen. Zur Überwindung der Folgen der Corona-Krise haben wir gemeinsam mit der CDU und der SPD ein Hilfspaket erarbeitet, welches hoffentlich morgen beschlossen wird. Dieses soll Familien, Vereinen, Einzelhandelstreibenden und Einzelpersonen helfen. Im Werksausschuss setzt Stefan sich dafür ein, dass die Elektromobilität in Oranienburg stärker gefprdert gefördert wird - etwa durch zusätzliche Ladesäulen und indem diese nach KWh und nicht nach Zeit abrechnen. Bezüglich möglicher Missständen im

** Weiterer Aufbau des Regionalverbandes (hier v. A. technische InfratrukturInfrastruktur)

** siehe [https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:Neythomas/T%C3%A4tigkeitsberichte#T.C3.A4tigkeitsbericht_der_Kommunalmandatstr.C3.A4ger_f.C3.BCr_den_LPT_2020.1 Bericht für den LPT 2020.1]

** Vergessen Verfassen und Lektorieren von Beiträgen für die Bundeswebseite