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→Diskursfähigkeit
=== Programmatik ===
Unsere Programmatik im Landesverband halte ich inhaltlich im Wesentlichen für gut; allerdings ist sie chaotisch geordnet und in dieser Form nicht geeignet, potentiellen Wählern vermittelt zu werden , und sie bietet auch den eigene Kandidaten und Wahlkämpfern kaum eine hilfreiche Handhabe.
Das Grundsatzprogramm ist einigermaßen stringent und lesbar, aber in Teilen veraltet.
* Feststellung des Ist-Zustandes und Erarbeitung eines zu erreichenden Zieles. Dies halte ich für den für mich persönlich schwierigsten Schritt. Hier muss Überzeugungsarbeit geleistet werden, wobei eine Balance zwischen eigenen Wunschvorstellungen und heterogenen Anforderungen seitens aktiver oder auch ansonsten passiver Piraten gefunden werden muss und die auch bei der Umsetzung beibehalten werden muss.
* Bildung einer AG oder eines AK Programmatik oder ähnliches, der die federführende Aufgabe übertragen wird, für einen kommenden LPT einen Programmvorschlag (Grundsatzprogramm, Wahlprogramm, Positionspapiere) zu erstellen, der formal den Zielvorstellungen entspricht und inhaltlich akzeptabel ist. Dieser Vorschlag sollte geeignet sein -aufgrund der transparenten und sachorientierten Vorarbeit- geeignet sein, mit eine Zweidrittelmehrheit im Jahr 2016 verabschiedet zu werden.
* Idealerweise -nach meinen Vorstellungen- wären dies ein gut gegliedertes Grundsatzprogramm, ein (fast) leeres Wahlprogramm, und eine Vielzahl von Positionspapieren unterschiedlichster Art, für die allerdings eine inhaltliche Übersicht existiert, um sich zurechtzufinden. Das Grundsatzprogramm, die Positionspapiere und aktuelle Probleme bilden dann die Grundlage, um in den Jahren 2017 und 2018 ein neues Wahlprogramm zu erarbeiten. Idealerweise sollte es aus Anträgen bestehen, die bereits so formuliert sind, dass sie ein homgenes homogenes Programm bilden; da dies aber nicht zu erwarten ist; sollte die AG (oder der AK) Programmatik daraus ein konsolidiertes Wahlprogramm zur Verabschiedung im 1. Halbjahr 2019 erarbeiten.
Wenn diese Schritte erfolgreich gegangen werden, hätten wir m.E. eine wesentlich bessere (Überzeugungs-)Grundlage für den Landtagswahlkampf 2019 als 2014.
Die Umsetzung des (beschlossenen) Online-Parteitages fehlt völlig, und die Problematik von verbindlichen, transparenten und unmanipulierbaren, aber geheimen Abstimmungen ist auch nicht gelöst und kann m.E. auch nicht völlig gelöst werden. Denkbar sind aber offene (Klarnamens-)Abstimmungen für Anträge, für die niemand geheime Abstimmung verlangt, und geheime Meinungsbilderstellungen, die dann ggf. auf Präsenzparteitagen bestätigt werden.
Was hier möglich ist, sollte eine AG (oder ein AK) Online-Parteitag erarbeiten und möglichst auch mit einer funktionierenden Gliederung (oder mehreren) testen, um einen Best-Practice-Vorschlag zu erarbeiten, der im Landesverband umgesetzt werden kann. Wenn ein solcher Vorschlag vorliegt, sollte zur Umsetzung ein Beauftragter eingesetzt werden. Zielvorstellung hierfür ist 2016, so dass in den dann kommenden zwei Jahren das Verfahren gefestigt werden kann.und auch Hinweise liefert, wie dies im öffentlichen kommunalen oder Landesbereich genutzt werden kann,
=== Erscheinungsbild ===