<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-01|dafür= AndyauslosAndyausLOS, FrankBMirkoH, MirkoHMichaFF, SKDr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' Andyauslos AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h 48h (Ende 508.3.19 2201.2020 11:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39Spree,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shopzuzustimmen.
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-02 ==<div style="float:rightAufnahme zustimmen (§ 2;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, KAbs.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />'''Initiator:''' AndreasG <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen 2 der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03Regionalverbandssatzung).19]] '''Begründung:'''
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2019-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-04 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-0402|dafür= AndreasGAndyauslos, FrankBMirkoH, SKFrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KlausP, MirkoH
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' FrankB andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (48 Std. Ende 0524.01.042020 12.17:20) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:30 Uhr
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen: Der Regionalverband Dahme- auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert Oder- 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.Spree der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-5 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-503|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBDirk, SKThomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= MirkoH, K.P.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40 '''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen 48 h (§ 2; Absbis 5.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis2020 23:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->59)
== Umlaufbeschluss 2019-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''TitelAntragstext:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''InitiatorDer kommissarische Vorstand beschließt:''' Riccardo <br />'''Zeitraum für BeschlussfassungAm 15.3.2020 ab 10:''' 48 h Ende 730 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str.4116, 12529 Schönefeld.19 23 Uhr
'''AntragstextVorläufige Tagesordnung:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei TOP 01 - Eröffnung und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werdenBegrüßung durch den komm. Vorstand
'''Ergebnis:''' abgelehnt TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
<! TOP 04 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
<! TOP 05 -- #### Bitte Titel in Feststellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Beschlussfähigkeit
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 06 -07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30 Beschluss der Tagesordnung
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600, TOP 07 - Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern Beschluss über die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.Zulassung von Gästen
'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden. TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
'''Ergebnis:''' xxx TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
<! TOP 11 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Wahl der Rechnungsprüfer
<! TOP 12 -- #### Bitte Titel in Tätigkeitsberichte der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### Vorstände -->== Umlaufbeschluss 2019-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br Zeitraum 2018/>'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000, TOP 12.1 - €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird Bericht der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,Kassenprüfer - € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern). Zeitraum 2018/2019
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären TOP 12. 2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019
Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum TOP 12.4 - Entlastung des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle. Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
'''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen TOP 13 -von Tätigkeitsberichte der Piratenpartei finanziertenVorstände - Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.Zeitraum 2019 bis Rücktritt
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<! TOP 13.3 -Rechenschaftsbericht über die Finanzen - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z TOP 13.B. Umlaufbeschluss xxx #### 4 -Entlastung des Vorstandes ->== Umlaufbeschluss 2019-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg}}</div>'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50bis Rücktritt
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit TOP 14 - Tätigkeitsberichte der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragtkom.Vorstände - Zeitraum 2020
'''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf TOP 14.1 - Bericht der Straße näher bringen.Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.Kassenprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
<! TOP 15 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Beschlusses-->Regionalverbandes
<! TOP 15.1 -- #### Bitte Titel in Vorstellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Kandidaten und Wahl des Vorstandes
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 16 -10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-10|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg }}</div>'''Titel:''' Wahlkampfhelfer <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:10Beschluss zum Schiedsgericht
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br> TOP 16.1- ggfls.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.Schiedsgerichtes
'''Begründung:''' <br>Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a TOP 16.D2 - ggfls.) ein in Wahlkämpfen Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.Wahl der Ersatzschiedsrichter
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
<! TOP 19 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Programmänderungsanträge
<! TOP 20 -- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-11 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-11|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]] mib76, [[Benutzer:Skff|SK]], AndyausLOS|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (bis 27.5.2019 21:05 Uhr)Sonstige Anträge
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: TOP 21 - Sonstiges
Das blog der Piraten Dahme-Oder TOP 22 -Spree wird grundsätzlich auf Schließen der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet.Versammlung
Informationen zum Veranstaltungsort:<br>
Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.
https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:''' xxxDurch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-12 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1204|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankB, SK, K.P.Thomas, Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 hBis 06. Ende 0902.07.2019 112020 23:3059
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenzurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - dem Regionalverband Dahmezuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Oder-SpreeSeite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), zuzustimmensowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:''' Um Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Aufnahme Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstandes benötigt.Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)übergeben werden.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-13 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1305|dafür= AndyausLOS[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), FrankBDirk, SkffTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' AndyausLOS [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20.8.2019 22:30)24h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen, : Die für den 15.03.2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in Corona-Epidemie abgesagt. Über möglicherweise entstehende Kosten für die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spreekurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Ein Ersatztermin wird festgelegt, zuzustimmensobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss Angesichts der Vorstand behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
