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→Umlaufbeschluss 2020-05
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<big>'''Archiv'''</big>
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* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-01|dafür= AndyauslosAndyausLOS, FrankBMirkoH, MirkoHMichaFF, SKDr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop. '''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />'''Initiator:''' AndreasG <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]] '''Begründung:''' '''Ergebnis:''' angenommen <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= FrankBFrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' FrankB AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 808.301.2019 202020 11:5330)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-5 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-502|dafür= AndyausLOSAndyauslos, FrankBMirkoH, SKFrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= MirkoH, K.P.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' AndyausLOS andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 Std. Ende 0724.0401.2019 22:402020 12.30 Uhr
'''Antragstext:'''Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - : Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Um die Aufnahme Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines Neumitglieds zu legitimieren, muss bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Vorstand Volksinitiative stimmt mit der zuständigen Gliederung Programatik der Aufnahme zustimmen Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (§ 2; AbsTop 9.2 der Regionalverbandssatzung1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe): https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht. '''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden. '''Ergebnis:''' abgelehnt <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-07 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-0703|dafür= AndyausLOSTheBug, MirkoDirk, FrankB, SK, K.P.Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19(bis 5.2.2020 23:59) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.043.2019 202020 ab 10:30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld. Vorläufige Tagesordnung:
TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 15 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
TOP 21 - Sonstiges
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-13 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1304|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBThomas, Skff, K.P., mib76Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20Bis 06.802.2019 222020 23:30)59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenzurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - dem Regionalverband Dahmezuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Oder-SpreeSeite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), zuzustimmensowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:''' Um Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Aufnahme Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstandes benötigt.Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-14 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1405|dafür= FrankB, AndreasG[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), MirkoHDirk, SKTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung HV 2019Absage der Hauptversammlung am 15.1 03.2020<br />'''Initiator:''' FrankB [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2019 17:0624h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl : Die für Sonntag, den 1715.1103.2019 2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladenZusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Die Einladung Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandtmit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Der Regionalverband kommt für Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200,- aufderzeitige Situation dies zulässt.
