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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

8.814 Bytes entfernt, 12:26, 14. Mär. 2020
Umlaufbeschluss 2020-05
<!-- preload-Vorlage: Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Vorlage -->
<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-01|dafür= AndyauslosAndyausLOS, FrankBMirkoH, MirkoHMichaFF, SKDr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln <br />'''Initiator:''' Andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 5.3.19 22.30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shop. '''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigt '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-02 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= Angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />'''Initiator:''' AndreasG <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h  '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]] '''Begründung:'''  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= FrankBFrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' FrankB AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 808.301.2019 202020 11:5330)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 
== Umlaufbeschluss 2019-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04
|dafür= AndreasG, FrankB, SK,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KlausP, MirkoH
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
 
'''Begründung:'''
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-5 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-502|dafür= AndyausLOSAndyauslos, FrankBMirkoH, SKFrankK, MichaFF, Dr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= MirkoH, K.P.
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' AndyausLOS andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 Std. Ende 0724.0401.2019 22:402020 12.30 Uhr
'''Antragstext:'''Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - : Der Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Um die Aufnahme Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines Neumitglieds zu legitimieren, muss bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Vorstand Volksinitiative stimmt mit der zuständigen Gliederung Programatik der Aufnahme zustimmen Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (§ 2; AbsTop 9.2 der Regionalverbandssatzung1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe): https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20192020-6 03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-603|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.  '''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.  '''Ergebnis:''' abgelehnt  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankBTheBug, SKDirk, K.P.Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19(bis 5.042.2019 202020 23:30 59)
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für beschließt:<br>Am 15.3.2020 ab 10:30 wird eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich Hauptversammlung zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel primären Zweck der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner uswWahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegenVeranstaltungsort ist das GZSZ, um sogenannten RestKarl-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und SupporterMarx-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründelnStr. On Top116, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen12529 Schönefeld.
'''BegründungVorläufige Tagesordnung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand
TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
<! TOP 03 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Wahl des Beschlusses-->Protokollführers
<! TOP 04 -- #### Bitte Titel in Feststellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->satzungsgemäßen Einberufung
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 05 -08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget Feststellung der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30Beschlussfähigkeit
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000, TOP 06 - €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird Beschluss der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern). Tagesordnung
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären. TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Die bisherige Praxis, eigene Designs TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.Videoaufnahmen
Wahlwerbemittel, die TOP 09 - Beschluss der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle. Geschäftsordnung
'''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen TOP 10 -von Wahl des Wahlleiters und der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden.Wahlhelfer
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019
<! TOP 12.1 -Bericht der Kassenprüfer - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2018/2019
<! TOP 12.2 -- #### Bitte Titel in Bericht der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### Rechnungsprüfer -->== Umlaufbeschluss 2019-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg}}</div>'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br Zeitraum 2018/>'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1 TOP 12. Mai 3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt.
'''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen.Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<! TOP 13.3 -Rechenschaftsbericht über die Finanzen - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B TOP 13. Umlaufbeschluss xxx #### 4 -Entlastung des Vorstandes ->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 14 -10 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände -10|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., Mirco|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg }}</div>'''Titel:''' Wahlkampfhelfer <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:102020
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br> TOP 14.1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.- Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
'''Begründung:''' <br>Kristos ist als mehrjähriger PolGef TOP 14.2 - Bericht der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
<! TOP 15 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Beschlusses-->Regionalverbandes
<! TOP 15.1 -- #### Bitte Titel in Vorstellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-11 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-11|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]], mib76, [[Benutzer:Skff|SK]], AndyausLOS|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden (bis 27.5.2019 21:05 Uhr)Kandidaten und Wahl des Vorstandes
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: TOP 16 - Beschluss zum Schiedsgericht
Das blog der Piraten Dahme-Oder-Spree wird grundsätzlich auf der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet TOP 16. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten1 -dos.de eingerichtetggfls.Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
'''Begründung:''' xxx TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 19 - Programmänderungsanträge
TOP 20 - Sonstige Anträge
<! TOP 21 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Sonstiges
<! TOP 22 -- #### Bitte Titel in Schließen der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Versammlung
== Umlaufbeschluss 2019-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-12
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P.,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h. Ende 09.07.2019 11:30
'''AntragstextInformationen zum Veranstaltungsort:''' Der Vorstand möge beschließen<br>Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland Karl- Regionalverband DahmeMarx-OderStr. 116, 12529 Schönefeld. Es ist ein Mindestverzehr von € 150 zu garantieren, weitere Kosten fallen nicht an. Die Räumlichkeiten bieten Platz für 20-Spree30 Leute, Beamer ist vorhanden und kann benutzt werden. Ein Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. einem Heißgetränk (vorherige, zuzustimmenverbindliche Anmeldung an Guido). Die Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.https://gzsz.eatbu.com/?lang=de
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20192020-13 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1304|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBThomas, Skff, K.P., mib76Dirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20Bis 06.802.2019 222020 23:30)59
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließenzurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - dem Regionalverband Dahmezuzurechnen sind (insbesondere Facebook-Oder-SpreeSeite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS), zuzustimmensowie zur Website und Domain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:''' Um Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und die Aufnahme Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Mitgliederversammlung mit Neuwahl eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstandes benötigt.Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)übergeben werden.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-14 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1405|dafür= FrankB, AndreasG, MirkoH[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), SKDirk, K.P.TheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung HV 2019Absage der Hauptversammlung am 15.1 03.2020<br />'''Initiator:''' FrankB [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])<br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2019 17:0624h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl : Die für Sonntag, den 1715.1103.2019 2020 geplante Hauptversammlung des Regionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladenZusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt. Die Einladung Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandtmit dem Landesverband eine Einigung angestrebt. Der Regionalverband kommt für Ein Ersatztermin wird festgelegt, sobald die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200,- aufderzeitige Situation dies zulässt.
Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/HV/HV2019.1| hier]] '''Begründung:''' Jährliche Neuwahl des VorstandesAngesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist die Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' Angenommen
 
 
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
 
== Umlaufbeschluss 2019-15 ==
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-15
|dafür= AndyausLOS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 06.11.2019 07:30)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' xxx
3.823
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