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→Umlaufbeschluss 2020-07
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-01|dafür= AndyauslosAndyausLOS, FrankBMirkoH, MirkoHMichaFF, SKDr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' Andyauslos AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h 48h (Ende 508.3.19 2201.2020 11:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39Spree,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shopzuzustimmen.
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigtUm die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 20192020-02 ==
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{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-02|dafür= AndreasAndyauslos, FrankMirkoH, SteffenFrankK,MirkoMichaFF, K.PDr.Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommenangenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' AndreasG andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei beschließen: Der Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
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== Umlaufbeschluss 20192020-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-03|dafür= AndyausLOSTheBug, MirkoHDirk, SK, K.P.Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 8bis 5.2.2020 23:59) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2019 202020 ab 10:53)30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
'''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeidenDurch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-09 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-0904|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBThomas, K.P., SK, MirkoDirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
}}
</div>
'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 Bis 06.02.2020 23:5059
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (Standmiete / Materialinsbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung , sowie zur Website und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragtDomain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und unsere Themen den Bürgern auf die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Straße näher bringenMitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.Dies sollte vom Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert übergeben werden.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-10 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1005|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), K.P.Dirk, MircoTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:SkffNeythomas|SkffNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:SkffNeythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:1024h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: <br>1Die für den 15.03.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung 2020 geplante Hauptversammlung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladenRegionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt.<br>2Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommenEin Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' <br>Kristos Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfendie Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-11 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1106|dafür= [[Benutzer:FrankBHarderdi |FrankBDirk Harder ]], mib76[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:SkffTheBug|SKTheBug]], AndyausLOS
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden h (bis 2726.05.2020 18:00) '''Antragstext:'''Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt.5Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree.2019 21 Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters TOP 03 - Wahl des Protokollführers TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 05 Uhr)- Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019 TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 14 - Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung Durch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.Der erste Termin musste wegen der Aufnahme zustimmen (§ 2; AbsCorona-Pandemie abgesagt werden.2 der Regionalverbandssatzung)Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-14 07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1407|dafür= FrankB[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], AndreasG[[Benutzer:TheBug|TheBug]], MirkoH, SK, K.P.[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Einberufung HV 2019.1 Beauftragung für Kontodaten <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 21bis 26.1005.2019 172020 18:06 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl für Sonntag, den 17.11.2019 im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladen. Die Einladung wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandt. Der Regionalverband kommt für die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200,- auf.00)
'''Begründung:''' Jährliche Neuwahl des VorstandesZugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
'''Ergebnis:''' Angenommen