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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
=Beschlüsse 20192020=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-01|dafür= AndyauslosAndyausLOS, FrankBMirkoH, MirkoHMichaFF, SKDr. Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankK
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten und Wahlwerbemitteln Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' Andyauslos AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h 48h (Ende 508.3.19 2201.2020 11:30)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutschland - Regionalverband Dahme-Oder- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung von 10 Grossplakaten a 39Spree,50 € , 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shopzuzustimmen.
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- und Kommunalwahl benötigtUm die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 20192020-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-02|dafür= AndreasAndyauslos, FrankMirkoH, SteffenFrankK,MirkoMichaFF, K.PDr.Mühlberg
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommenangenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden Unterstützung der Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen! <br />'''Initiator:''' AndreasG andyauslos <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 Std. Ende 24.01.2020 12.30 Uhr
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei beschließen: Der Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]der Piratenpartei Deutschland unterstützt die Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!"
'''Begründung:''' Aktuell läuft in Brandenburg eine Volksinitiative "Brandenburg soll Grundeinkommen testen!" -> https://expedition-grundeinkommen.de/<br>Die Volksinitiative hat das Ziel, dass sich der Landtag Brandenburg mit dem vorgelegten Gesetzentwurf zur Erprobung eines bedingungslosen Grundeinkommens im Land Brandenburg befasst und diesen verabschiedet.<br>Die Intention der Volksinitiative stimmt mit der Programatik der Piraten überein und ist unterstützenswert, siehe hierzu (Top 9.1: Arbeit und Soziales - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe) : https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
'''Ergebnis:''' angenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-03|dafür= AndyausLOSTheBug, MirkoHDirk, SK, K.P.Thomas
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= LaVo stimmt ebenfalls ab
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Durchführung einer Hauptversammlung <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 8bis 5.2.2020 23:59) '''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 15.3.2019 202020 ab 10:53)30 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist das GZSZ, Karl-Marx-Str. 116, 12529 Schönefeld.
'''AntragstextVorläufige Tagesordnung:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
TOP 03 - Wahl des Protokollführers
<! TOP 04 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
<! TOP 05 -- #### Bitte Titel in Feststellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Beschlussfähigkeit
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 06 -04 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04|dafür= AndreasG, FrankB, SK, |dagegen= |enthalten= |fehlt= KlausP, MirkoH|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)Beschluss der Tagesordnung
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig TOP 08 - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert Beschluss über die Zulassung von Audio- 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.und Videoaufnahmen
'''Begründung:''' TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
<! TOP 12 -Tätigkeitsberichte der Vorstände - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2018/2019
<! TOP 12.1 -- #### Bitte Titel in Bericht der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -Kassenprüfer ->Zeitraum 2018/2019
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 12.2 -5 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019Bericht der Rechnungsprüfer -5|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}<Zeitraum 2018/div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40
'''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die PiratenPartei Deutaschland Finanzen - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.Zeitraum 2018/2019
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung) TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019
'''Ergebnis:''' angenommen TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<! TOP 13.2 -Bericht der Rechnungsprüfer - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B TOP 13. Umlaufbeschluss xxx #### 3 -Rechenschaftsbericht über die Finanzen ->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
== Umlaufbeschluss 2019-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2 TOP 13.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben Entlastung des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Vorstandes - Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr2019 bis Rücktritt
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font TOP 14 - und Designvorgaben Tätigkeitsberichte der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI stehtkom. Vorstände - Zeitraum 2020
'''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden TOP 14. 1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2020
'''Ergebnis:''' abgelehnt TOP 14.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
<! TOP 14.4 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Entlastung des Beschlusses-kom. Vorstandes ->Zeitraum 2020
<! TOP 15 -- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Regionalverbandes
== Umlaufbeschluss 2019-07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K TOP 15.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Kampagne mit Google1 -Adwords <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19.04.2019 20:30 Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorstandes
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600, TOP 16 - Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich Beschluss zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnen.Schiedsgericht
'''Begründung:''' Moderne Art TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden.Schiedsgerichtes
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 16.2 - ggfls. Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter
TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
<! TOP 18 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Satzungsänderungsanträge
<! TOP 19 -- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Programmänderungsanträge
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 20 -08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30Sonstige Anträge
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000, TOP 21 - €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern). Sonstiges
Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären. TOP 22 - Schließen der Versammlung
Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten.
WahlwerbemittelInformationen zum Veranstaltungsort:<br>Das GZSZ ist eine Ausbildungsgaststätte, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellenKarl-Marx-Str. 116, sind Eigentum des Regionalverbandes12529 Schönefeld. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung Es ist ein Mindestverzehr von Bildern€ 150 zu garantieren, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit weitere Kosten fallen nicht an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den RegionalvorstandDie Räumlichkeiten bieten Platz für 20-30 Leute, das heißt uBeamer ist vorhanden und kann benutzt werden.aEin Frühstückbuffet ist vereinbart, Kosten pro Person sind € 8,50 inkl. Veinem Heißgetränk (vorherige, verbindliche Anmeldung an Guido).iDie Räumlichkeiten sind ebenerdig und weitgehend barrierefrei.S.d.P. ist namentlich der 1https://gzsz. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelleeatbu. com/?lang=de
'''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeidenDurch den Rücktritt des gesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-09 04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-0904|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankBThomas, K.P., SK, MirkoDirk
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
}}
</div>
'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF Zugangsdaten zu Social Media und Website <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 Bis 06.02.2020 23:5059
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand zurückgetretene ReVo DOS wird dazu aufgefordert die Zugangsdaten zu Social Media Accounts, die dem Regionalverband zuzurechnen sind (Standmiete / Materialinsbesondere Facebook-Seite, sowie Twitteraccount @PiratenDOS) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung , sowie zur Website und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragtDomain an Guido Körber zu übergeben.
'''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns Die Aussenkommunikation muss weiter laufen und unsere Themen den Bürgern auf die Zugänge werden auch zur Bekanntmachung der Straße näher bringenMitgliederversammlung mit Neuwahl eines Vorstandes benötigt.Dies sollte vom Ausserdem müssen die Zugangsdaten dem nächsten Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert übergeben werden.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-10 05 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1005|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]), K.P.Dirk, MircoTheBug
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommenAngenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer Absage der Hauptversammlung am 15.03.2020<br />'''Initiator:''' [[Benutzer:SkffNeythomas|SkffNeythomas]] ([[Benutzer Diskussion:SkffNeythomas|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:1024h
'''Antragstext:''' Der kommissarische Vorstand möge beschließen: <br>1Die für den 15.03.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung 2020 geplante Hauptversammlung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladenRegionalverbandes DOS ist auf Grund der neuen Gefahrensituation im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie abgesagt.<br>2Über möglicherweise entstehende Kosten für die kurzfristige Absage wird mit dem Landesverband eine Einigung angestrebt.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommenEin Ersatztermin wird festgelegt, sobald die derzeitige Situation dies zulässt.
'''Begründung:''' <br>Kristos Angesichts der behördlichen Empfehlungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfendie Hauptversammlung derzeit nicht durchführbar.
'''Ergebnis:''' angenommenAngenommen
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192020-11 06 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-1106|dafür= [[Benutzer:FrankBHarderdi |FrankBDirk Harder ]], mib76[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]], [[Benutzer:SkffTheBug|SKTheBug]], AndyausLOS
|dagegen=
|enthalten=
}}
</div>
'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 Hauptversammlung am 20.06.2020 <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden h (bis 2726.505.2019 212020 18:05 Uhr00) '''Antragstext:'''Der kommissarische Vorstand beschließt:<br>Am 20.06.2020 ab 17:00 wird eine Hauptversammlung zum primären Zweck der Wahl eines neuen Regionalvorstands durchgeführt. Veranstaltungsort ist Altes Rathaus, Am Markt 1, 15517 Fürstenwalde/Spree. Vorläufige Tagesordnung: TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den komm. Vorstand TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: TOP 03 - Wahl des Protokollführers
Das blog der Piraten Dahme-Oder TOP 04 -Spree wird grundsätzlich auf Feststellung der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet.satzungsgemäßen Einberufung
TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
'''Begründung:''' xxx TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2018/2019 TOP 12.4 - Entlastung des Vorstandes - Zeitraum 2018/2019 TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Vorstände - Zeitraum 2019 bis Rücktritt TOP 13.1 - Bericht der Kassenprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
TOP 13.2 - Bericht der Rechnungsprüfer - Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<! TOP 13.3 -Rechenschaftsbericht über die Finanzen - ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B TOP 13. Umlaufbeschluss xxx #### 4 -Entlastung des Vorstandes ->Zeitraum 2019 bis Rücktritt
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 14 -12 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019Tätigkeitsberichte der kom. Vorstände -12|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P., |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h. Ende 09.07.2019 11:302020
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, TOP 14.1 - Bericht der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland Kassenprüfer - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.Zeitraum 2020
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs TOP 14.2 - Bericht der Regionalverbandssatzung).Rechnungsprüfer - Zeitraum 2020
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 14.3 - Rechenschaftsbericht über die Finanzen - Zeitraum 2020
TOP 14.4 - Entlastung des kom. Vorstandes - Zeitraum 2020
<! TOP 15 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Beschlusses-->Regionalverbandes
<! TOP 15.1 -- #### Bitte Titel in Vorstellung der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->Kandidaten und Wahl des Vorstandes
== Umlaufbeschluss 2019 TOP 16 -13 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-13|dafür= AndyausLOS, FrankB, Skff, K.P., mib76|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20.8.2019 22:30)Beschluss zum Schiedsgericht
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, TOP 16.1 - ggfls. Vorstellung der Neuaufnahme Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.Schiedsgerichtes
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ TOP 16.2; Abs- ggfls.2 Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Regionalverbandssatzung).Ersatzschiedsrichter
'''Ergebnis:''' Angenommen TOP 17 - ggf. Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
TOP 18 - Satzungsänderungsanträge
<! TOP 19 -- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->Programmänderungsanträge
<! TOP 20 -- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-14 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-14|dafür= FrankB, AndreasG, MirkoH, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Einberufung HV 2019.1 <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 21.10.2019 17:06Sonstige Anträge
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen zur Hauptversammlung 2019.1. mit Vorstandsneuwahl für Sonntag, den 17.11.2019 im Fürstenberger Partyservice, Königstraße 47, 15890 Eisenhüttenstadt einzuladen. Die Einladung wird fristgerecht auf den Blog gestellt und an die Mitglieder versandt. Der Regionalverband kommt für die Kosten der Veranstaltung bis zu einer höhe von 200, TOP 21 - auf.Sonstiges
Einladung: [[Dahme TOP 22 -Oder-Spree/HV/HV2019.1| hier]]Schließen der Versammlung
'''Begründung:''' Jährliche Neuwahl Durch den Rücktritt des Vorstandesgesamten Regionalvorstands sind kurzfristige Neuwahlen notwendig.Der erste Termin musste wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden. Wir nutzen hier den Veranstaltungsort des LPT mit.
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- Ende des Beschlusses-->
== <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss 2019xxx #### --15 ==>
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. == Umlaufbeschluss xxx #### -2020-> 07 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192020-15 07|dafür= AndyausLOS[[Benutzer:Harderdi |Dirk Harder ]], FrankB, MirkoH, SK[[Benutzer:TheBug|TheBug]], [[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]])
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Beauftragung für Kontodaten <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 06bis 26.1105.2019 072020 18:3000)
'''Antragstext:''' Der kom. Vorstand möge beschließenbeauftragt Frank Kage damit den Kontozugang zu nutzen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenum aktuelle Kontodaten und Kontoauszüge zur Verfügung zu stellen.
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)Zugang zum Konto ist aktuell nicht anders möglich.
'''Ergebnis:''' xxxAngenommen
