Änderungen

* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]

 =Beschlüsse 20192024=

== Umlaufbeschluss 20192024-01 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoHTheBug, SKRiccardo

|ergebnis= angenommen

'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten Plakate zur Europa- und Wahlwerbemitteln Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' Andyauslos TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 548h (bis 28.3.19 22.302024 15:00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung Beschaffung von 10 Grossplakaten a 39,1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shopdass zugesagte Spenden eingehen.

'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- Wir kandidieren in mehreren Regionen und Kommunalwahl benötigtmüssen die Europawahl unterstützen.

'''Ergebnis:''' angenommenxxx

== Umlaufbeschluss 20192024-02 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-02Domain für Wahlkampf sichern|dafür= AndreasTheBug, Frank, Steffen,Mirko, K.P.Riccardo

|ergebnis= Angenommen

'''Titel:''' Wiederholung AVs Domain für LOS und Gemeinden Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' AndreasG TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (bis 28.3.2024 16:00)

'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand Vorstand möge Beschließen beschließen die Domain "piraten-ödp.de" zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree reservieren und auf die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03Präsenz des RV DOS aufzuschalten.19]]

'''Begründung:''' Wir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.

'''Ergebnis:''' angenommenxxx

<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->=Beschlüsse 2023= Umlaufbeschluss 2019-03 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= FrankB|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' FrankB <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->

 == Umlaufbeschluss 20192023-04 01 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20192023-0401|dafür= AndreasG, FrankB, SKGuido, Riccardo

|fehlt= KlausP, MirkoHChefkoch

'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten Rechnung vom Webhoster zahlen <br />'''Initiator:''' FrankB TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h 48 h (Ende 05bis 15.041.172023 23:2059:59) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:

Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt den Landesschatzmeister mit der Begleichung der Rechnungen des Webhosters für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit die Website des Regionalverbands aus dem Schatzmeister bzwGuthaben des RV DOS. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klärenDas gilt für alle in 2023 eintreffenden Rechnungen.

'''Begründung:''' xxx

== Umlaufbeschluss 20192023-5 02 ==

|betreff= Umlaufbeschluss 20192023-502|dafür= AndyausLOSTheBug, FrankB, SKRiccardo

|fehlt= MirkoH, K.P. Frank|ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40 '''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankB, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.  '''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.  '''Ergebnis:''' abgelehnt  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommenAngenommen

'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 48h (bis 19.0409.2019 202023 22:30 00)

'''Antragstext:''' Der Vorstand Regionalvorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600beschließen,- Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in zur Landratswahl 2023 im Landkreis LDS den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen Sven Herzberger offiziell zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, Bundes-Trojaner usw.) deutlich zu erhöhen und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnenempfehlen.

'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs Zur Landratswahl in LDS stehen drei Kandidaten zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werden. '''Ergebnis:''' xxx  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angebenWahl, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= |dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= |bemerkung= Das Budget Susanne Rieckhof die Kandidatin der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg SPD ist hier nicht betroffenmomentan stellv. Dort entscheiden die TF WK Landrätin, Sven Herzberger ist parteilos und momentan Bürgermeister der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlichGemeinde Zeuthen.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird dritte Kandidat ist von der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern)AfD und damit grundsätzlich indiskutabel.  Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls Sven Herzberger ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu kläreneinigen Piraten bekannt und erscheint als die beste Wahl.  Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, Er wird beibehalten. Wahlwerbemittelvon praktisch allen Parteien unterstützt, die der Vorstand oder keine eigenen Kandidaten und Beauftragete aufgestellt haben. Eine Entscheidung im Namen des Vorstands bestellenersten Wahlgang zu erlangen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht ohne Stichwahl in der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.  '''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein rechtsaussen-Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffenunnötige Aufmerksamkeit bekommt, um finanziellen Schaden am Regionalverband wäre zu vermeidenbegrüßen. '''Ergebnis:''' xxx