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Dahme-Oder-Spree/Beschluss

11.278 Bytes entfernt, 26 März
→‎Umlaufbeschluss 2024-02
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<big>'''Archiv'''</big>
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss|Beschlüsse 2023]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2022|Beschlüsse 2022]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2021|Beschlüsse 2021]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2020|Beschlüsse 2020]]* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2019|Beschlüsse 2019]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2018|Beschlüsse 2018]]
* [[Dahme-Oder-Spree/Beschluss/Archiv 2017|Beschlüsse 2017]]
__TOC__
 =Beschlüsse 20192024=
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-01Plakate zur Europa- und Kommunalwahl|dafür= Andyauslos, FrankB, MirkoHTheBug, SKRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Beschaffung von Grossplakaten Plakate zur Europa- und Wahlwerbemitteln Kommunalwahl <br />'''Initiator:''' Andyauslos TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 548h (bis 28.3.19 22.302024 15:00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen 470,- € Kosten zu übernehmen für die Bestellung Beschaffung von 10 Grossplakaten a 39,1000 Plakaten A1 und 50 Bauzaun-Bannern zur EU und Kommunalwahl 2024 ein Budget von bis zu € 4000 bereit zu stellen. Voraussetzung für den Höchstbetrag ist, 6 Warnwesten a 6,90 € und Kleinmaterial im P-Shopdass zugesagte Spenden eingehen.
'''Begründung :''' Materialien werden für Europa- Wir kandidieren in mehreren Regionen und Kommunalwahl benötigtmüssen die Europawahl unterstützen.
'''Ergebnis:''' angenommenxxx
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== Umlaufbeschluss 2019-02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-02
|dafür= Andreas, Frank, Steffen,Mirko, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Wiederholung AVs für LOS und Gemeinden <br />
'''Initiator:''' AndreasG <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h
 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge Beschließen zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei Regionalverband DOS zur Kommunalwahl am 26.05.2019 für den Kreistag Oder-Spree und die zugehörigen Städte und Gemeinden einzuladen. Die Komplette Einladung: [[Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-03-10| Einladung AV 10.03.19]]
 
'''Begründung:'''
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2019-03 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-03
|dafür= AndyausLOS, MirkoH, SK, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= FrankB
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 8.3.2019 20:53)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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== Umlaufbeschluss 2019-04 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-04
|dafür= AndreasG, FrankB, SK,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= KlausP, MirkoH
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Budget Wahlkampf für Kandidaten <br />
'''Initiator:''' FrankB <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 05.04.17:20)
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen:
 
Jedem Kandidaten werden zur Kommunalwahl für Wahlwerbung (Plakate, Flyer etc.) einmalig - auch, wenn er auf mehreren Listen kandidiert - 200,00 € zur Verfügung gestellt. Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister bzw. durch den Schatzmeister veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.
 
'''Begründung:'''
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 20192024-5 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192024-5|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK|dagegen= |enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= angenommen|bemerkung= }}</div>'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />'''Initiator:''' AndyausLOS <br />'''Zeitraum 02 Domain für Beschlussfassung:''' 48h Ende 07.04.2019 22:40 '''Antragstext:'''Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen. '''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung). '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-6 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-6Wahlkampf sichern|dafür= |dagegen= AndyausLOS, FrankBTheBug, SK|enthalten= |fehlt= MirkoH, K.P. |ergebnis= abgelehnt|bemerkung= :1.) Die CI wurde vom Bund vorgegeben:2.) Sie ist eine Empfehlung:3.) Sanktionen sind darin nicht vorgesehen:4.) Der RV-DOS legt jedem nahe und bittet, den Vorgaben des Bundes zu folgen, sieht sich allerdings nicht veranlasst, über die Bundesvorgaben hinausgehende Beschlüsse zu fällen.}}</div>'''Titel:''' Einheitliche CI im Wahlkampf <br />'''Initiator:''' Riccardo <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 7.4.19 23 Uhr '''Antragstext:''' Der Regionalvorstand möge beschließen, für den Kommunalwahlkampf eine einheitliche CI (z. B. die des RV Nord) für alle Kandidaten festzulegen und deren Einhaltung zu überprüfen, um einen Wiedererkennungseffekt zu erzielen. Die Font- und Designvorgaben der Bundespartei sind dabei zu beachten. Ausgaben für Wahlkampfmittel sind nicht zu erstatten, wenn deren äußere Erscheinung in grobem Widerspruch zur beschlossenen CI steht.  '''Begründung:''' Es ist im allgemeinen sehr wichtig für die Piratenpartei und auch für unseren Regionalverband das die CI umgesetzt wird. Nur mit einem einheitlichen Auftreten kann ein Erfolg auch sichergestellt werden.  '''Ergebnis:''' abgelehnt  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### --> == Umlaufbeschluss 2019-07 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-07|dafür= AndyausLOS, Mirko, FrankB, SK, K.P.
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis= angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Kampagne mit Google-Adwords Domain für Wahlkampf sichern <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h Ende 19(bis 28.043.2019 202024 16:30 00)
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen ein Budget in Höhe von 600,- Euro für eine Kampagne mit Google-Adwords in den Regionen unserer Kandidaten zur Kommunalwahl bereitzustellen und Cyano als Projektverantwortlichen zu ernennen. Projektbezogene Spenden und Sachspenden sollen zusätzlich zum beschlossenen Budget verwendet werden dürfen. Ziel der Kampagnen soll sein, mit Bannern beschließen die Sichtbarkeit der Piraten bei der Google Suche zu bestimmten Keywords (Kernthemen der Piraten, wie Internet, Sicherheit, Upload-Filter, BundesDomain "piraten-Trojaner uswödp.) deutlich de" zu erhöhen reservieren und zu dominieren. Die Klickpreise sollen unter 10 Cent liegen, um sogenannten Rest-Traffic abzugreifen. Auf der beworbenen Zielseite (Landingpage) haben die Kandidaten die Gelegenheit, sich vorzustellen. Als Interaktion werden Mailinglisten, Spendenaufrufe und ein Aufnahmeantrag für auf die Piraten angeboten. Zusätzlich Kontakt und Supporter-Angebote zur Registrierung. Über die Auswertung können wir prüfen, ob wir in der Zielgruppe gründeln. On Top, vielleicht auch neue Mitglieder gewinnenPräsenz des RV DOS aufzuschalten.
'''Begründung:''' Moderne Art des Wahlkampfs zur Kommunalwahl sollte dringend erprobt werdenWir haben in LOS für den Kreistag eine gemeinsame Liste mit der ÖDP aufgestellt und benötigen die Domain für den Wahlkampf.
'''Ergebnis:''' xxx
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->=Beschlüsse 2023= Umlaufbeschluss 2019-08 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-08|dafür= AndyausLOS, K.P., MirkoH, SK, FrankB|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Das Budget der Taskforce Wahlkampf sowie des Landesverbandes Brandenburg ist hier nicht betroffen. Dort entscheiden die TF WK und der Landesvorstand und sind auch dafür verantwortlich.}}</div>'''Titel:''' Verteilung Wahlkampfgelder <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-22 22:30 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Der Vorstand wird die vom Landesverband zugeteilten Mittel für den Wahlkampf (2000,- €) möglichst gleichmäßig auf die Kandidaten verteilen, behält sich aber vor, bei entsprechender Begründung diese Mittel anders zu verteilen. Desweiteren wird der Regionalverband aus eigenen Mitteln das Budget um 600,- € aufstocken, sodass 2600,- € zur Verfügung stehen (zweckgebundene Spenden können diesen Rahmen erweitern).  Die Bestellungen werden nach Rücksprache mit dem Schatzmeister durch diesen veranlasst. Gegebenenfalls ist mit dem Vorstand ein Mehrbedarf zu klären.  Die bisherige Praxis, eigene Designs und gewünschte Materialien vor der Beauftragung dem Rechnungsempfänger vorzustellen, wird beibehalten. Wahlwerbemittel, die der Vorstand oder Kandidaten und Beauftragete im Namen des Vorstands bestellen, sind Eigentum des Regionalverbandes. Jegliches Recht der Nutzung und Verwertung von Bildern, Texten und anderen elektronischen wie analogen Inhalten geht damit an den Regionalverband über. Das Impressum lautet auf den Regionalvorstand, das heißt u.a. V.i.S.d.P. ist namentlich der 1. Vorsitzende mit Adresse der Regionalgeschäftsstelle.  '''Begründung:''' <br>Nach ausführlicher interner Disskusion im Regionalvorstand, ob ein Kandidat das Recht hat, das Nutzungsrecht an seinen -von der Piratenpartei finanzierten- Plakaten der Partei zu untersagen, möchte der Regionalvorstand mit dieser Änderung eine Klarstellung treffen, um finanziellen Schaden am Regionalverband zu vermeiden. '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses--> <!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 2019-09 ==<div style="float:right;">{{Voting|betreff= Umlaufbeschluss 2019-09|dafür= AndyausLOS, FrankB, K.P., SK, Mirko|dagegen= |enthalten= |fehlt= |ergebnis= angenommen|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg}}</div>'''Titel:''' GLM auf dem Brückenfest am 1. Mai 2019 in FF <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-29 23:50 '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>Zum Brückenfest am 1. Mai 2019 soll das GLM geordert werden.Die anfallenden Kosten für den Infostand (Standmiete / Material) sollen übernommen werden.Die anfallenden Transportkosten für das GLM von Potsdam nach Frankfurt (Oder) und zurück sollen übernommen werden.Mit der Anmeldung und Durchführung des Infostandes wird, auf Grund mehrjähriger Erfahrung, Geka beauftragt. '''Begründung:''' <br>Infostände dienen der Parteiwerbung, wir wollen uns und unsere Themen den Bürgern auf der Straße näher bringen.Dies sollte vom Vorstand unterstützt und aus Parteimitteln finanziert werden.  '''Ergebnis:''' angenommen  <!-- ab hier nichts mehr ändern! -->{{clear}}<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
 == Umlaufbeschluss 20192023-10 01 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192023-1001|dafür= AndyausLOSGuido, FrankB, SK, K.P., MircoRiccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Chefkoch
|ergebnis= angenommen
|bemerkung= Abgerechnet wird mit Formularen / Anträgen des und nach Bestimmungen des RV DOS respektive LV Brandenburg
}}
</div>
'''Titel:''' Wahlkampfhelfer <br />
'''Initiator:''' [[Benutzer:Skff|Skff]] ([[Benutzer Diskussion:Skff|Diskussion]]) <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h - Ende: 2019-04-30 00:10
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen: <br>
1.) Kristos Thingilouthis wird zur Unterstützung des Wahlkampfes in FF und EH eingeladen.<br>
2.) Reisekosten und Aufwandsentschädigung werden durch den RV DOS übernommen.
 
'''Begründung:''' <br>
Kristos ist als mehrjähriger PolGef der PP (a.D.) ein in Wahlkämpfen und politischen Argumentationen erfahrener PIRAT. Seine Unterstützung wird uns inhaltlich aber auch arbeitstechnisch sehr helfen.
 
'''Ergebnis:''' angenommen
 
 
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<!-- Ende des Beschlusses-->
 
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->
== Umlaufbeschluss 2019-11 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-11
|dafür= [[Benutzer:FrankB|FrankB]] mib76, [[Benutzer:Skff|SK]], AndyausLOS
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Umlaufbeschluss 2019-11 Rechnung vom Webhoster zahlen <br />'''Initiator:''' [[Benutzer:FrankB|FrankB]] TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 Stunden h (bis 2715.51.2019 212023 23:05 Uhr59:59) '''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschliessen: Das blog der Piraten Dahme-Oder-Spree wird grundsätzlich auf der eigenen Domain piraten-dos.de gehostet. Es wird ein redirect von dos.piatenbrandenburg.de nach piraten-dos.de eingerichtet. 
'''Antragstext:''' Der Regionalvorstand beauftragt den Landesschatzmeister mit der Begleichung der Rechnungen des Webhosters für die Website des Regionalverbands aus dem Guthaben des RV DOS. Das gilt für alle in 2023 eintreffenden Rechnungen.
'''Begründung:''' xxx
'''Ergebnis:''' xxxangenommen
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== Umlaufbeschluss 2019-12 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 2019-12
|dafür= AndyausLOS, FrankB, SK, K.P.,
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt=
|ergebnis=
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied <br />
'''Initiator:''' AndyausLOS <br />
'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48 h. Ende 09.07.2019 11:30
 
'''Antragstext:''' Der Vorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmen.
 
'''Begründung:''' Um die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimieren, muss der Vorstand der zuständigen Gliederung der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung).
 
'''Ergebnis:''' xxx
 
 
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{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
<!-- #### Bitte Titel in der Betreffzeile oben angeben, z.B. Umlaufbeschluss xxx #### -->== Umlaufbeschluss 20192023-13 02 ==
<div style="float:right;">
{{Voting
|betreff= Umlaufbeschluss 20192023-1302|dafür= AndyausLOSTheBug, Riccardo
|dagegen=
|enthalten=
|fehlt= Frank|ergebnis= Angenommen
|bemerkung=
}}
</div>
'''Titel:''' Neuaufnahme Mitglied Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen <br />'''Initiator:''' AndyausLOS TheBug <br />'''Zeitraum für Beschlussfassung:''' 48h (Ende 20bis 19.809.2019 2023 22:3000)
'''Antragstext:''' Der Vorstand Regionalvorstand möge beschließen, der Neuaufnahme des Mitglieds [Name entfernt] in die PiratenPartei Deutaschland - Regionalverband Dahme-Oder-Spree, zuzustimmenzur Landratswahl 2023 im Landkreis LDS den Kandidaten Sven Herzberger offiziell zu empfehlen.
'''Begründung:''' Um Zur Landratswahl in LDS stehen drei Kandidaten zur Wahl, Susanne Rieckhof die Aufnahme eines Neumitglieds zu legitimierenKandidatin der SPD ist momentan stellv. Landrätin, muss Sven Herzberger ist parteilos und momentan Bürgermeister der Vorstand Gemeinde Zeuthen. Der dritte Kandidat ist von der zuständigen Gliederung AfD und damit grundsätzlich indiskutabel. Sven Herzberger ist einigen Piraten bekannt und erscheint als die beste Wahl. Er wird von praktisch allen Parteien unterstützt, die keine eigenen Kandidaten aufgestellt haben. Eine Entscheidung im ersten Wahlgang zu erlangen, ohne Stichwahl in der Aufnahme zustimmen (§ 2; Abs.2 der Regionalverbandssatzung)rechtsaussen-Kandidat unnötige Aufmerksamkeit bekommt, wäre zu begrüßen. '''Ergebnis:''' xxx
'''Ergebnis:''' Angenommen
<!-- ab hier nichts mehr ändern! -->
{{clear}}
<!-- Ende des Beschlusses-->
TheBug
3.826
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