Unterstütze uns! Spende jetzt!

Änderungen

Wechseln zu: Navigation, Suche

Diskussion:Kreisverband BRB/Treffen/2009-08-26

1.935 Bytes hinzugefügt, 23:50, 27. Aug. 2009
keine Bearbeitungszusammenfassung
Du interpretierst in diese Angelegenheit deutlich mehr herein, als es Wert hat, echt!
[[Benutzer:Sven24|Sven24]] 22:56 27. Aug. 2009 (CEST)
 
 
===Worum es geht===
Es wurde auch am Sonntag zur Vorstandssitzung vermittelt das es eine ganze Reihe schwere rechtlicher Probleme in den Satzungen des Bundes und der Länder gibt, auch in Bezug auf das Land Brandenburg. Diese gilt es mit zunehmender Größe des LV zu vermeiden um langfristige Sicherheit für die Piratenpartei zu erlangen. Die Praxis der Landes und Bundessatzung ist, es waren keine Fachleute am Werk. Und entsprechend viele rechtliche Macken hat das ganze Konstrukt. Bis hin zu Unvereinbarkeiten mit Gesetzen.
 
Genau diesen rechtlichen Rahmen und ausschließlich dieser soll durch z.B. Johannes dargelegt werden. Das braucht saubere Arbeit durch Fachkenntniss um die wesentlichen Schwachstellen zu beseitigen. Das kann erstmal nur ein kleinerer Kreis machen dessen Arbeit im Anschluss evaluiert wird. Seine Entwürfe werden von dritten auf Bundesebene gegengelesen. Sie gelten nicht von vornherein als akzeptabeler Vorschlag.
 
Es steht jedoch jedem gemäß Satzung andere Entwürfe zur Abstimmung zu bringen. Sinnvoller für alle wäre es, den Entwurf der bald fertig werden soll dann gemeinsam zu prüfen und politische Satzungsmerkmale einzubringen. Zum Beispiel die vor dem Bundesparteitag eingebrachte Idee eines Kreisrates.
 
Die AG Satzung ist also in keiner Weise außen vor und das Problem wird größer gemacht als es ist. Es ist nämlich keines. Jeder kann arbeiten, jeder kann sich einbringen oder auch Schwachstellen benennen. Sowohl die Ideen der AG Satzung als auch andere Satzungsvorschläge bleiben bestehen. Genau so wurde es Sonntag gesagt. Es wäre einfacher wenn die Anwesenden direkt auch bei gemeinsamen Treffen Unklarheiten ansprechen, sonst werden Sachen vermittelt die Endlosschleifen ziehen,- ohne Anlass. Als AG Satzung kann man bereits jetzt überlegen welche Bestandteile gebraucht werden um z.B. den Kreisrat zu integrieren.
 
--[[Benutzer:Zetzsso|Zetzsso]] 23:50, 27. Aug. 2009 (CEST)
4.328
Bearbeitungen

Navigationsmenü