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Kreisverband BRB/Treffen/2009-08-26

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Viertes Arbeitstreffen in Brandenburg an der Havel 2009

Ort

Am 26.August um 18.00Uhr im 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel.


Ansprechpartner

  • 701 (Sven), Tel: 0176 25301523 oder [[1]]

Mitglieder und Gäste

Protokoll

  • Sitzungsbeginn 18.00 Uhr
  • Anwesend waren 5 Mitglieder und ein Gast
  • Begrüßung und Eröffnung der Tagesordnung
  • Aufnahme zusätzlicher Themen durch Arthur
Trennung von Amt und Mandat, sowie Überlegungen/Diskussion zur Abschaffung des Listenplatz eines Kandidaten nach 2 Amtsperioden
  • Bericht über die LV Sitzung
Es wurde über die Bekanntmachungen, Aussagen sowie die Satzungsgespräche für MOL berichtet. Plakate, sowie Flyer, können abgeholt werden (am Samstag den 29.08.2009). Ebenso wurde ein mündlicher Überblick über die Finanzen des LV abgegeben. Am 03.10.2009 wird mit hoher Wahrscheinlichkeit der LPT in KW abgehalten, wo es vornehmlich zur Abstimmung der Satzungsänderung kommen wird. Es existieren (vermutlich) insgesamt 3 Satzungsvorschläge, welche zur Abstimmung stehen werden.
Anmerkung der Piraten BRB City: Es ist für uns schwer nachvollziehbar, wieso die AG Satzung nicht im Ganzen, sondern Johannes Wirth "vorrangig allein" mit der Ausarbeitung eines Satzungsrahmens betraut wurde. Ebenso ist es schwer nachvollziehbar, wieso die Satzungsgespräche für MOL, ohne Einbeziehen der AG Satzung, zusammen mit dem LV im "Geschlossenen" getätigt wurden. Dies macht in unseren Augen die AG Satzung obsolet. Hierzu hätten wir gern eine Stellungnahme welche Beweggründe dieser Entscheidung zu Grunde gelegen haben!
  • Wahlvorbereitung
* Sven hat bereits zweimal eine Anfrage auf Plakatierung in BRB City gestellt aber bisher keinerlei Rückantwort erhalten. Gibt es eine Art stille Bestätigung in BRB City? Er wird dennoch persönlich noch einmal vorsprechen und nachhaken. Was bisher nicht zu 100% geklärt werden konnte ist, ob die bestellten Plakate für BRB pappenlos oder schon fertig sind. Ggfs. kann Sören dazu Auskunft erteilen, sodass wir bei pappenlosen Plakaten noch passende Pappen zum Kleben besorgen können. Eine dementsprechende Anfrage wird noch via Mail gestellt.
* Die Abholung der Plakate und der Flyer kann durch Michael am Samstag nicht erfolgen. Entweder ist dies an einem anderen Tag möglich oder es würde sich jemand anderes bereit erklären diese zu Tobias nach Kirchmöser (Lagerort) zu bringen. Tobias hat sich bereit erklärt, diese bis zum Einsatz bei sich zu lagern und wir können bei pappenlosen Plakaten diese dort auch kleben.
* Die Frage kam auf, inwiefern es rechtlich gedeckt ist, auch bei Briefkästen mit Aufschrift "Keine Werbung" Flyer einzuwerfen. Mehrheitlicher Konsens ist es, das Verteilen der Flyer dort zu unterlassen.
* Bei den Inhalten der Flyer kamen Bedenken bezüglich einiger nicht gedeckter Punkte mit der Bundespartei - dies könnte rechtliche Probleme nach sich ziehen. Wir sind dennoch einverstanden, diese zu verteilen, in Hinblick auf die Tatsache, dass bei Drucklegung der Flyer noch nicht auszugehen war, dass wir zur LTW nicht zugelassen werden.
* Ein erster Bericht im Preußenspiegel (letzte Sonntagsausgabe) über die Piraten in BRB City ist erschienen. Das Dokument selbst wird noch bereitgestellt.
* Es existiert ein Ansprechpartner der MAZ (Brandenburgkurier), der mitunter ein Gespräch/Interview mit den Piraten führen möchte. Hierzu möchte er vorrangig einen lokalen Piraten sehen. Da wir "noch" keinen Kreisverband gegründet haben, unterstützen alle anwesenden 5 Mitglieder den Vorschlag, sowohl einen Lokalpiraten, als auch gleichzeitig "einen" Listenplatzinhaber zum Interview zu schicken. Termin ist noch nicht bekannt und kann zeitnah, laut Aussage Tobias, erfolgen.
* Eines der angedachten möglichen Events im HdO (Haus der Offiziere) kann aus organisatorischen Gründen nicht stattfinden. Alle Termine sind bereits ausgebucht (Tobias)
* Eine "Power"-Woche (vor der Wahl) ist geplant, nebst Infoständen und anderen Aktionen mit örtlichen Lokalitäten. Hierzu laufen in Kürze weitere Gespräche.
* Plakatierungsorte wurden zusammen getragen.
* Die Brandenburger wollen die Plakatierung in Rathenow und Neuruppin unterstützen, dazu müssen ebenso noch Genehmigungen in den Stadtverwaltungen eingeholt werden. Christoph merkt an dass in Neuruppin in der Innenstadt nicht kostenfrei plakatiert werden darf und generelle eine Bearbeitungsgebühr von knapp 14EUR je 1/2Stunde zum Plakatantrag fällig werden könnte. Schatzmeister wird diesbezüglich angeschrieben.
  • Kreisverbandsgründung
* Alle 5 Mitglieder haben sich einstimmig für die Gründung am 07.10.2009 (nach dem LPT und nach der Wahl) ausgesprochen. Dies resultiert mitunter aus der Überlegung, dass mit anderen Prozessen die Schaffenskraft für den Wahlkampf nicht beeinträchtigt wird und ebenso das Einbringen, Engagieren der Mitglieder und möglicherweise Eintritt neuer Mitglieder nach der Wahl und nach dem LPT beobachtet werden, sowie Rückschlüsse daraus gezogen werden können.
* Es haben sich 3 Mitglieder für ein Amt im zukünftigen Kreisverband ausgesprochen. (Arthur, Tobias, Michael)
  • Satzungen
* Es wurden die unterschiedlichen Satzungen angesprochen, sowie deren Vor- und auch Nachteile. Ebenso wurden mögliche rechtliche (Parteiengesetz) Hindernisse erläutert. Im Zuge des Geschehnisses in Thüringen (Kooperation der Piraten mit den Grünen) bekräftigen alle Mitglieder in BRB City eine Satzung, welche die Grundwerte der Piraten (Basisdemokratie, Transparenz) weiter stärkt. Es ist uns völlig unverständlich, wie der LV Thüringen über die Köpfe aller Mitglieder entscheidet, ohne diese rechtzeitig in Kenntnis zu setzen oder gar einen Entscheid bzw. ein Meinungsbild zu der Sachlage ins Leben zu rufen. Hierzu bedarf es der Stärkung der Basis im Sinne der Transparenz und der Basisdemokratie, um erstens überhaupt informiert zu werden (Piratenkreisrat & Co) und Entscheidungen der Basis im LV bei Abstimmungen einzubringen. Hierzu wurden in einer späteren offenen Diskussion Vorschläge unterbreitet, die Sven (701) in seinen Satzungsentwurf versucht mit einzubringen.
  • AG's
* Es wurden organisatorische Dinge bezüglich der AGs angesprochen. Ebenso deren geplanten Umsetzungen. Sven und Christoph schilderten das erste AG Umwelt Treffen und deren Eindrücke.
  • Trennung von Amt und Mandat
Arthur wirft dieses Thema als Diskussionsgrundlage in den Raum. Sobald ein Amtsträger ein Mandat erhält und solange er dieses inne hat, darf sich dieser nicht für ein Parteiamt zur Wahl stellen. Damit verliert er ggf. nach spätestens einem Jahr sein Amt (z.B. LV), wobei in dieser Übergangszeit Nachfolger gefunden werden. Dies ist seiner Meinung der Gefahr geschuldet, dass der Mandatsträger, auf Grund seines Mandates, kaum Zeit haben wird, sich seiner Aufgabe im Amt voll und ganz einzubringen. Er wird, laut seiner Aussage, dies als Kommentar bzw. Anregung in der AG Satzung einwerfen - dann mit genaueren Inhalt. Die Mitglieder auf dem Brandenburger Treffen befürworten diesen Vorschlag.
  • Abschaffung des Listenplatz eines Kandidaten nach 2 Amtsperioden
Dies wird Arthur auch an die jeweilige Stelle informativ einbringen. Die lange und erkenntnisreiche Diskussion hierzu musste vertragt werden - die öffentlichen Transportunternehmen hatten halt ungünstige Zeiten.

Entern der Sankt Annen Galerie

Sven, Christoph und Michael sind nach dem formellen Teil noch zur Neueröffnung der Sankt Annen Galerie gegangen. Zusammen mit Piratenfahne und ca. 80 Flyern bewaffnet fingen wir erst an den Bereich vor dem Center, und dann innerhalb des Centers in Beschlag zu nehmen. Vor dem Center kamen 3 Sympathisanten, welche sich "Die Anderen" genannt haben und rissen uns förmlich die Hälfte unserer Flyer aus der Hand und verteilten diese in der Meute. Uns ist nicht bewusst - auch beim späteren Kontrollgang - dass die Flyer im Müll oder auf dem Boden gelandet sind. Danach enterten wir das Center und verteilten die restlichen Flyer in der Meute. Hier und da gab es erfreudigte Gesichter, als wir ihnen die Flyer zusteckten. Danach gab es noch vor dem Center einige Gespräche mit Jung- bzw. Erstwählern (inkl. Fragen Tauss und Bildungssystem) und der Erkenntnis dass einer lieber die Piraten wählt, als die Etablierten oder gar die NPD. Nach dem Ausklingen auf dem Vorplatz schlossen wir den Abend als sehr erfolgreich ab, hatten alle Flyer unter das Volk gebracht und gingen gegen ca. 1.30 Uhr nachts nach Hause.

Aufruf

  • Für vergessene oder unklare Aussage/Sachverhalte darf gern an diesem Protokoll mitgeschrieben werden.

Formloses Treffen

  • Für den 02.09.2009 ist erneut ein formloses und lockeres Treffen im 60° Waschcafe angedacht!

Nächstes Treffen

  • Am 09.09.2009 ;-) ist das nächste "nicht" formlose Treffen am bekannten Ort, zu bekannter Zeit geplant!
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